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   BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R   

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https://dejure.org/2016,23583
BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R (https://dejure.org/2016,23583)
BSG, Entscheidung vom 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R (https://dejure.org/2016,23583)
BSG, Entscheidung vom 10. August 2016 - B 14 AS 51/15 R (https://dejure.org/2016,23583)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Überschussanteile und Bewertungsreserve aus einer Kapitallebensversicherung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 4 S 1 SGB 2, § 12 Abs 4 S 2 SGB 2, § 12 Abs 4 S 3 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der ersten Antragstellung - Vermögen - Überschussbeteiligung - einheitlicher Anspruch - keine Vergleichbarkeit mit Zinsen auf ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Keine Berücksichtigung der Auszahlung einer Kapitallebensversicherung als Einkommen

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der ersten Antragstellung - Vermögen - Überschussbeteiligung - einheitlicher Anspruch - keine Vergleichbarkeit mit Zinsen auf ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Keine Berücksichtigung der Auszahlung einer Kapitallebensversicherung als Einkommen

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 195
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 08.05.2019 - B 14 AS 15/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Abzustellen ist dabei auf die erste Antragstellung des laufenden Leistungsfalls (BSG vom 10.8.2016 - B 14 AS 51/15 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 26 RdNr 15 mwN) .
  • BSG, 20.02.2020 - B 14 AS 52/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rückwirkung des Leistungsantrags auf den

    An der Einordnung als Vermögen und nicht als Einkommen ändert die mit dem tatsächlichen Mittelzufluss verbundene Auszahlung des Guthabens auf eines der klägerischen Girokonten nichts (vgl BSG vom 10.8.2016 - B 14 AS 51/15 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 26 RdNr 26) .
  • BSG, 24.06.2020 - B 4 AS 9/20 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II vom

    Die geltend gemachten Ansprüche mehrerer Bedarfsgemeinschaftsmitglieder sind jedenfalls dann gemäß § 202 Satz 1 SGG iVm § 5 ZPO zu addieren, wenn - wie hier - die Ansprüche in einem einheitlichen Bescheid geregelt sind und höhere Leistungen in subjektiver Klagehäufung geltend gemacht werden (vgl zu Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden mehrerer Bedarfsgemeinschaftsmitglieder: BSG vom 10.8.2016 - B 14 AS 51/15 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 26 RdNr 10; Wehrhahn in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 2017, § 144 RdNr 21; BSG vom 24.6.2020 - B 4 AS 10/20 R, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) .
  • BSG, 24.06.2020 - B 4 AS 10/20 R

    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Bei subjektiver Klagehäufung sind die geltend gemachten Ansprüche jedenfalls dann gemäß § 202 Satz 1 SGG iVm § 5 ZPO zu addieren (vgl BSG vom 10.8.2016 - B 14 AS 51/15 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 26 RdNr 10; Wehrhahn in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 2017, § 144 RdNr 21) , wenn - wie hier - Rücknahme- und Erstattungsentscheidungen gegenüber mehreren Personen in einem einheitlichen Bescheid erlassen werden.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 19 AS 1810/18

    Erstattung vorläufiger Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Vorliegend wenden sich die vier Kläger gegen die in den vier Erstattungsbescheiden vom 10.10.2017 in der Fassung der Widerspruchsbescheide vom 18.01.2018 geltend gemachten Erstattungsforderungen nach § 41a Abs. 6 SGB II. Die einzelnen Erstattungsforderungen belaufen sich auf weniger als 750, 00 EUR, jedoch sind im Fall der subjektiven Klagehäufung - wie im vorliegenden Fall - die Erstattungsforderungen für die Wertermittlung zu addieren (BSG, Urteil vom 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R).
  • LSG Sachsen, 29.03.2017 - L 11 SF 17/16

    Wahrung der Klagefrist durch Stellen eines formgerechten

    In Abgrenzung zum Vermögen ist Einkommen alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er vor Antragstellung bereits hatte (BSG, Urteil vom 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R - juris RdNr. 15; Urteil vom 24.04.2015 - B 4 AS 22/14 R - juris RdNr. 15; Urteil vom 22.08.2013 - B 14 AS 78/12 R - juris RdNr. 27; Urteil vom 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R - juris RdNr. 19; Urteil vom 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R - juris RdNr. 23).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2020 - L 2 AS 1936/19
    Abzustellen ist dabei auf die erste Antragstellung des laufenden Leistungsfalls (BSG, Urteil vom 10.8.2016, Az. B 14 AS 51/15 R - juris Rn. 15 mwN).
  • LSG Schleswig-Holstein, 23.10.2020 - L 3 AS 15/18

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Das BSG hat die Auszahlung von Überschussanteilen und Bewertungsreserven aus einer zum Schonvermögen zielenden Kapitallebensversicherung während des Leistungsbezug nicht als Einkommen qualifiziert, weil die Überschussbeteiligung Teil der Lebensversicherung sei und deshalb nur zur Steigerung des Verkehrswertes eines bereits zuvor vorhandenen Vermögensgegenstandes geführt habe (BSG, Urteil vom 10. August 2016, B 14 AS 51/15 R).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2017 - L 5 AS 414/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts ist nicht auf die Kenntnis der Behörde von dem zu erwartenden Einkommenszufluss abzustellen (BSG, Urteil vom 10. August 2016, B 14 AS 51/15 R (12)).
  • SG Nürnberg, 25.10.2016 - S 6 AS 1284/15

    Anrechnungszeitpunkt von Weihnachtsgeld im SGB II

    In bestimmten Fällen ist jedoch abweichend von dieser "reinen Zuflusstheorie" die Anrechnung für einen anderen Zeitraum vorgesehen (s. zur sog "modifizierten Zuflusstheorie" zuletzt BSG v. 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R).
  • LSG Sachsen, 11.09.2017 - L 7 AS 338/17

    SGB-II -Leistungen; Abgrenzung von Einkommen und Vermögen; Wiederholte

  • BSG, 19.05.2021 - B 14 AS 389/20 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

  • SG Nürnberg, 23.03.2021 - S 22 AS 182/21

    FFP2-Masken nur in Sonderfällen Hartz-IV-Leistung

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