Rechtsprechung
   BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,32764
BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B (https://dejure.org/2018,32764)
BSG, Entscheidung vom 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B (https://dejure.org/2018,32764)
BSG, Entscheidung vom 10. September 2018 - B 9 SB 40/18 B (https://dejure.org/2018,32764)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,32764) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B
    Ein Beschwerdeführer kann diese gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrügen in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht dadurch erfolgreich umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 7.6.2016 - B 13 R 40/16 B - Juris RdNr 6).

    Auf Mängel in der Beweiswürdigung kann die Nichtzulassungsbeschwerde zudem selbst dann nicht gestützt werden, wenn offensichtliche Widersprüche zwischen der Folgerung des Gerichts und der Aussage des Sachverständigen vorliegen sollten (vgl BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 8.10.1992 - 13 BJ 89/92 - Juris RdNr 5).

  • BSG, 08.10.1992 - 13 BJ 89/92

    Beschwerde wegen nicht nachvollziehbarer Begründung eines Versicherungsanspruchs

    Auszug aus BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B
    Auf Mängel in der Beweiswürdigung kann die Nichtzulassungsbeschwerde zudem selbst dann nicht gestützt werden, wenn offensichtliche Widersprüche zwischen der Folgerung des Gerichts und der Aussage des Sachverständigen vorliegen sollten (vgl BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 8.10.1992 - 13 BJ 89/92 - Juris RdNr 5).
  • BSG, 10.01.2005 - B 1 KR 69/03 B

    Kostenerstattungsanspruch in der Krankenversicherung bei Unvermögen der

    Auszug aus BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B
    Letzteres ist hier aber der Fall, soweit der Kläger dem LSG in der Beschwerdebegründung vorwirft, es gehe von "falschen Tatsachengrundlagen" aus, und er deshalb mit der Auswertung und Würdigung der vorliegenden Sachverständigengutachten durch das Berufungsgericht nicht einverstanden ist (vgl BSG Beschluss vom 10.1.2005 - B 1 KR 69/03 B - Juris RdNr 8).
  • BSG, 07.06.2016 - B 13 R 40/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Rüge einer fehlerhaften

    Auszug aus BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B
    Ein Beschwerdeführer kann diese gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrügen in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht dadurch erfolgreich umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 7.6.2016 - B 13 R 40/16 B - Juris RdNr 6).
  • BSG, 02.05.2017 - B 5 R 401/16 B

    Höhere Altersrente; Grundsatzrüge; Über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung

    Auszug aus BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B
    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - Juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 21.12.2017 - B 9 SB 70/17 B

    Schwerbehindertenrecht; Verfahrensrüge; Verletzung rechtlichen Gehörs;

    Auszug aus BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B
    Auf den Verfahrensfehler einer unterlassenen Sachaufklärung (§ 103 SGG) kann er sich aber schon deshalb nicht mit Erfolg berufen, weil er keinen bis zuletzt in der mündlichen Verhandlung vor dem LSG aufrechterhaltenen Beweisantrag benannt hat, den das LSG übergangen haben könnte (vgl § 160 Abs. 2 Nr. 3 Teils 3 SGG; zu den Darlegungsanforderungen an eine Sachaufklärungsrüge s hierzu allgemein Senatsbeschluss vom 21.12.2017 - B 9 SB 70/17 B - Juris RdNr 3).
  • BSG, 28.02.2018 - B 1 KR 65/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde -

    Auszug aus BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B
    Ein Beschwerdeführer kann diese gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrügen in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht dadurch erfolgreich umgehen, dass er die Rügen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet (vgl BSG Beschluss vom 28.2.2018 - B 1 KR 65/17 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 25.10.2017 - B 1 KR 18/17 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 7.6.2016 - B 13 R 40/16 B - Juris RdNr 6).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.04.2018 - L 3 SB 908/16
    Auszug aus BSG, 10.09.2018 - B 9 SB 40/18 B
    LSG Baden-Württemberg 18.04.2018 - L 3 SB 908/16.
  • BSG, 14.01.2019 - B 8 SO 56/18 B

    Auskunftsanspruch über Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines Angehörigen

    Ein Beschwerdeführer kann aber die gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrügen in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG nicht dadurch erfolgreich umgehen, dass er die Rügen einer fehlerhaften Beweiswürdigung und einer mangelnden Sachaufklärung in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet oder wie hier als eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bezeichnet (stRspr, vgl nur BSG Beschluss vom 20.11.2018 - B 8 SO 43/18 B - juris RdNr 12; BSG Beschluss vom 5.9.2018 - B 1 KR 19/18 B - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 10).
  • BSG, 01.07.2020 - B 9 SB 5/20 B

    Feststellung einer Schwerbehinderung wegen eines Diabetes mellitus

    Er hält es für klärungsbedürftig, ob der "tatsächlich bestehende Zustand des behinderten Menschen nur den Gesundheitszustand meint oder auch Umstände, die durch den Gesundheitszustand verursacht werden bzw. als Folgen des Gesundheitszustandes eingetreten sind und aktuell fortbestehen" (vgl hierzu allgemein Senatsbeschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 4) .
  • BSG, 05.06.2020 - B 9 SB 87/19 B

    Feststellung der Voraussetzungen für das Merkzeichen aG

    Der Beschwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung angeben, welche Fragen sich stellen, dass diese noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten lässt (zum Ganzen vgl Senatsbeschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 18.11.2021 - B 9 SB 34/21 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache -

    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (vgl zum Ganzen BSG Beschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 16.01.2020 - B 10 ÜG 15/19 B

    Entschädigung wegen einer überlangen Verfahrensdauer

    Zielt eine Fragestellung daher - wie hier - auf die Bewertung von Tatsachen ab und beinhaltet sie damit im Kern letztlich eine Frage der Beweiswürdigung, kann ein Beschwerdeführer die gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrüge in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG - soweit sie reichen - nicht dadurch erfolgreich umgehen, dass er die Rüge in eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung zu kleiden sucht (vgl stRspr, zB BSG Beschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 01.07.2021 - B 9 V 63/20 B

    Anspruch auf Beschädigtenversorgung und Anerkennung eines Impfschadens;

    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 4 mwN) .
  • BSG, 23.02.2022 - B 9 SB 53/21 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache -

    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (vgl zum Ganzen BSG Beschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 04.12.2019 - B 9 V 25/19 B

    Anerkennung einer Gesundheitsstörung Agoraphobische Angststörung mit Panikstörung

    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl Senatsbeschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 04.08.2022 - B 5 R 64/22 B

    Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Die gesetzlichen Beschränkungen des Rechtsmittels der Nichtzulassungsbeschwerde können nicht dadurch umgangen werden, dass die Rügen einer fehlerhaften Beweiswürdigung oder einer mangelnden Sachaufklärung als eine Verletzung des Gebots des Grundsatzes des fairen Verfahrens bezeichnet werden (vgl zB BSG Beschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 10) .
  • BSG, 11.02.2020 - B 9 SB 49/19 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung und Zuerkennung des Merkzeichens G

    Der Beschwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung angeben, welche Fragen sich stellen, dass diese noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten lässt (zum Ganzen vgl Senatsbeschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 20.11.2018 - B 8 SO 43/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • BSG, 12.07.2019 - B 9 V 13/19 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • BSG, 27.04.2022 - B 9 V 43/21 B

    Feststellung eines Chronischen Fatigue-Syndroms als Impfschaden; Grundsatzrüge im

  • BSG, 15.04.2019 - B 9 SB 11/19 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung von 100

  • BSG, 09.12.2019 - B 9 SB 48/19 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung

  • BSG, 02.12.2019 - B 9 SB 51/19 B

    Zuerkennung eines Grades der Behinderung

  • BSG, 06.11.2019 - B 9 SB 54/19 B

    Zuerkennung der Merkzeichen aG und RF

  • BSG, 03.07.2019 - B 9 SB 37/19 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • BSG, 14.05.2019 - B 9 SB 9/19 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

  • BSG, 18.02.2021 - B 9 SB 43/20 B

    Feststellung der Voraussetzungen eines Grades der Behinderung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht