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   BSG, 10.09.2020 - B 3 KR 15/19 R   

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https://dejure.org/2020,26086
BSG, 10.09.2020 - B 3 KR 15/19 R (https://dejure.org/2020,26086)
BSG, Entscheidung vom 10.09.2020 - B 3 KR 15/19 R (https://dejure.org/2020,26086)
BSG, Entscheidung vom 10. September 2020 - B 3 KR 15/19 R (https://dejure.org/2020,26086)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 SGB 5, § 33 Abs 1 S 1 Alt 3 SGB 5, § 33 Abs 5 S 1 SGB 5, § 139 SGB 5, § 14 SGB 9 vom 19.06.2001
    Krankenversicherung - Versorgung mit einer GPS-Uhr als Hilfsmittel - Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit in der persönlichen Bewegungsfreiheit - Grundbedürfnis der medizinischen Rehabilitation

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Versorgung mit einer GPS

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung - Versorgung mit einer GPS-Uhr als Hilfsmittel - Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit in der persönlichen Bewegungsfreiheit - Grundbedürfnis der medizinischen Rehabilitation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen - Wohngruppe

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    R. ./. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen, beigeladen: 1. Stadt Delmenhorst, 2. Pflegekasse bei der AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen

    Krankenversicherung

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versorgung mit einer GPS-Uhr mit Ortungsfunktion im Rahmen des mittelbaren Behinderungsausgleichs nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Alt. 3 SGB V

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2021 - L 26 KR 228/19

    Hörgeräte - Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus - Selbstbeschaffung -

    Ausgeschlossen sind insofern Ansprüche auf teurere Hilfsmittel, wenn eine kostengünstigere Versorgung für den angestrebten Nachteilsausgleich funktionell ebenfalls geeignet ist; Mehrkosten sind bei einer über das Maß des Notwendigen hinausgehenden Versorgung selbst zu tragen (std. Rspr. BSG, Urteil vom 10. September 2020, B 3 KR 15/19 R, Rn. 19 m.w.N. juris; vgl. § 33 Abs. 1 Satz 5 SGB V in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung; § 33 Abs. 1 Satz 9 SGB V in der aktuellen Fassung).

    Zu diesem Freiraum gehört u.a. die Aufnahme von Informationen und die Kommunikation mit anderen Menschen (vgl. BSG, Urteil vom 10. September 2020, B 3 KR 15/19 R, Rn. 17 juris).

  • LSG Bayern, 21.05.2021 - L 8 SO 213/20

    Krankenversicherung, Leistungen, Eingliederungshilfe, Kostenerstattung,

    Sie sollen vielmehr in erster Linie die mit diesem regelwidrigen Zustand bzw. mit der Funktionsbeeinträchtigung verbundene (oder im Falle der Vorbeugung zu erwartende) Teilhabestörung ausgleichen, mildern, abwenden oder in sonstiger Weise günstig beeinflussen, um die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern und Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken (zum Ganzen: BSG, Urteil vom 10.09.2020 - B 3 KR 15/19 R - juris, m.w.N.).
  • BSG, 11.09.2020 - B 8 SO 22/18 R

    Anspruch auf Hilfe zur Wohnungserhaltung nach dem SGB XII

    Schließlich bekennt sich Art. 19 UN-BRK ( iVm dem Gesetz vom 21.12.2008 - BGBl II 1419 -, in der Bundesrepublik in Kraft seit 26.3.2009 - BGBl II 812) ausdrücklich zum Recht auf selbstbestimmtes Wohnen; auch dies ist bei der Bestimmung von Inhalt und Reichweite der Grundrechte (dazu BSG vom 6.3.2012 - B 1 KR 10/11 R - BSGE 110, 194 = SozR 4-1100 Art. 3 Nr. 69, RdNr 31 mwN) sowie der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe zu beachten (vgl Roller, SGb 2016, 18; dazu auch BSG vom 10.9.2020 - B 3 KR 15/19 R, juris RdNr 27, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2020 - L 9 KR 90/18

    Hörgeräteversorgung - Gebrauchsvorteil nicht objektivierbar identische

    Zu diesem Freiraum gehört u.a. die Aufnahme von Informationen, die Kommunikation mit anderen Menschen sowie das Erlernen eines lebensnotwendigen Grundwissens bzw. eines Schulwissens (Bundessozialgericht, Urteil vom 10. September 2020, B 3 KR 15/19 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 17 [GPS-Uhr]).

    Nach neueren Grundsätzen besteht hingegen kein Anspruch auf ein teureres Hilfsmittel, soweit die kostengünstigere Versorgung für den angestrebten Nachteilsausgleich funktionell in gleicher Weise geeignet ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 10. September 2020, B 3 KR 15/19 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 19).

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