Rechtsprechung
   BSG, 10.10.2007 - B 12 R 24/07 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,17696
BSG, 10.10.2007 - B 12 R 24/07 B (https://dejure.org/2007,17696)
BSG, Entscheidung vom 10.10.2007 - B 12 R 24/07 B (https://dejure.org/2007,17696)
BSG, Entscheidung vom 10. Januar 2007 - B 12 R 24/07 B (https://dejure.org/2007,17696)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Rentenversicherungspflicht von arbeitnehmerähnlichen Selbstständigen, Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Rentenversicherungspflicht arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Rentenversicherungspflicht arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 10.12.2014 - B 5 RS 13/14 B

    Grundsätzliche Bedeutung einer bereits entschiedenen Rechtsfrage; Belege

    Wer mit der Behauptung von "Ungleichbehandlung" Verstöße gegen den allgemeinen Gleichheitssatz rügt, muss zudem unter Berücksichtigung und Auswertung der Rechtsprechung des BVerfG und des BSG zu Art. 3 Abs. 1 GG in substantieller Argumentation darlegen, welche gesetzlichen Regelungen welche Auswirkungen haben und woraus sich im konkreten Fall die Verfassungswidrigkeit ergeben soll (BSGE 40, 158 [BSG 22.08.1975 - 11 BA 8/75] = SozR 1500 § 160a Nr. 11 S 14; BSG Beschlüsse vom 10.10.2007 - B 12 R 24/07 B - Juris RdNr 7 und vom 11.5.2010 - B 13 R 589/09 B - Juris RdNr 16).
  • BSG, 09.09.2010 - B 13 R 173/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache -

    Die Begründung der Beschwerde darf sich nicht auf die bloße Behauptung einer Ungleichbehandlung beschränken, sondern muss unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG und des BSG darlegen, woraus sich im konkreten Fall die Verfassungswidrigkeit ergibt (vgl BSG Beschluss vom 22.8.1975 - BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11 S 14; BSG Beschluss vom 10.10.2007 - B 12 R 24/07 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 28.05.2013 - B 5 RS 6/13 B
    Wer mit der Behauptung von "Willkür" und "Ungleichbehandlung" Verstöße gegen den allgemeinen Gleichheitssatz rügt, muss zudem unter Berücksichtigung und Auswertung der Rechtsprechung des BVerfG und des BSG zu Art. 3 Abs. 1 GG in substantieller Argumentation darlegen, welche gesetzlichen Regelungen welche Auswirkungen haben und woraus sich im konkreten Fall die Verfassungswidrigkeit ergeben soll (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG Beschlüsse vom 10.10.2007 - B 12 R 24/07 - Juris RdNr 7 und vom 11.5.2010 - B 13 R 589/09 B - Juris RdNr 16).
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