Rechtsprechung
   BSG, 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5241
BSG, 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R (https://dejure.org/2011,5241)
BSG, Entscheidung vom 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R (https://dejure.org/2011,5241)
BSG, Entscheidung vom 10. November 2011 - B 8 SO 18/10 R (https://dejure.org/2011,5241)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5241) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und Heizung - Heiz- und Betriebskostennachforderung - keine unmittelbare Kenntnis des zuständigen Sozialhilfeträgers

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Bundessozialgericht

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und Heizung - Heiz- und Betriebskostennachforderung - keine unmittelbare Kenntnis des zuständigen Sozialhilfeträgers - sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Auslegung von Anträgen und Rechtsbehelfen - § 44 Abs 1 S 2 und S 3 SGB 12 keine gegenüber § 48 SGB 10 eigenständige Regelung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 S 1 Nr 2 SGB 12 vom 02.12.2006, § 29 Abs 1 S 1 SGB 12 vom 02.12.2006, § 29 Abs 3 SGB 12 vom 02.12.2006, § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 vom 27.12.2003, § 44 Abs 1 S 3 SGB 12 vom 27.12.2003
    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und Heizung - Heiz- und Betriebskostennachforderung - keine unmittelbare Kenntnis des zuständigen Sozialhilfeträgers - sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Auslegung von Anträgen und Rechtsbehelfen - § 44 Abs 1 S 2 und S 3 SGB 12 keine gegenüber § 48 SGB 10 eigenständige Regelung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung durch den Sozialleistungsträger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 10.11.2011, Az.: B 8 SO 18/11 R (Kenntniserlangung/Nebenkosten)" von VorsRiVG a.D./RA Christian Grube, original erschienen in: SGb 2012, 616 - 621.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 313



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)  

  • BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 17/13 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - teilweise Unzulässigkeit der Klage -

    Hiergegen wendet sich der Kläger mit der kombinierten Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4 iVm § 56 SGG; vgl BSG Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 12/10 R - SozR 4-3500 § 30 Nr. 4 RdNr 12; BSG Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R - SozR 4-3500 § 44 Nr. 2 RdNr 10) .
  • BSG, 02.02.2012 - B 8 SO 5/10 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Bindung des Sozialhilfeträgers an die

    Die Kenntnis von der Voraussetzung für die Leistung, die auch durch einen Antrag auf die Leistung vermittelt wird, bezieht sich deshalb nicht auf das jeweilige, ggf sich ändernde Ausmaß der Pflegebedürftigkeit (und damit auf die Höhe der zu erbringenden Leistungen), sondern darauf, dass der erforderliche Pflegebedarf Leistungen der Sozialhilfe nach § 61 SGB XII erfordert (BSG, Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R - RdNr 21; Coseriu aaO, RdNr 15; Meßling in jurisPK-SGB XII, § 62 SGB XII RdNr 27, allerdings mit der vorliegend nicht einschlägigen Einschränkung, dass wohl etwas Anderes gelte, wenn der erhöhte Pflegebedarf sich aufgrund einer völlig anderen, nicht zu erwartenden neuen Erkrankung ergebe) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 9 SO 388/12

    Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme einer Gas- und Stromkostenforderung;

    In der Sache macht der Kläger damit die Gewährung höherer Sozialhilfeleistungen für den Monat der Fälligkeit der Energiekostenforderung, d.h. für Februar 2011, geltend (vgl. BSG, Urt. v. 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R -, juris Rn. 14).

    Entscheidend ist allein, ob und in welchem Umfang der Hilfesuchende einer ernsthaften Forderung ausgesetzt ist (vgl. BSG, Urt. v. 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R -, juris Rn. 17 m.N.).

    Zwar richtet sich die Frage, ob und in welchem Umfang eine Heiz- oder Betriebskostennachforderung als Bedarf materiell-rechtlich anzuerkennen ist, nicht nach dem Monat, in dem sie fällig geworden und dem sie deshalb als Bedarf zuzuordnen ist, sondern nach den tatsächlichen und rechtlichen Verhältnissen des Zeitraums, in dem die Kosten verursacht wurden (vgl. BSG, Urt. v. 06.04.2011 - B 4 AS 12/10 R -, juris Rn. 17; Urt. v. 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R -, juris Rn. 17), d.h. nach der bis zum 31.12.2010 geltenden Rechtslage.

    Der Annahme eines Wegfalls des Bedarfs steht, da der Kläger gegen den Bescheid vom 15.04.2011 Widerspruch und Klage erhoben hat, Art. 19 Abs. 4 GG entgegen (vgl. im Übrigen auch BSG, Urt. v. 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R -, juris Rn. 22).

    Dementsprechend ist nicht nur die vom Energieversorger geforderte monatliche Abschlagszahlung als laufender Bedarf, sondern auch eine Heizkostennachforderung als etwaiger einmaliger Bedarf in der vom Energieversorger geforderten Höhe zu berücksichtigen (so eindeutig BSG, Urt. v. 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R -, juris Rn. 17 m.N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht