Rechtsprechung
   BSG, 10.12.1981 - 7 RAr 55/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,4692
BSG, 10.12.1981 - 7 RAr 55/80 (https://dejure.org/1981,4692)
BSG, Entscheidung vom 10.12.1981 - 7 RAr 55/80 (https://dejure.org/1981,4692)
BSG, Entscheidung vom 10. Dezember 1981 - 7 RAr 55/80 (https://dejure.org/1981,4692)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,4692) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rückforderungsanspruch von bereits gezahltem Arbeitslosengeld - Voraussetzungen für einen Rückforderungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 14.07.1994 - 7 RAr 104/93

    Bewilligungsbescheid - Verfahrensmangel - Heilung - Erstattungsansprüche

    Die zwischen dem Kläger und dem Konkursverwalter getroffene Vereinbarung bedarf deshalb einer Auslegung unter Berücksichtigung der außerhalb der wörtlichen Erklärungen liegenden tatsächlichen Umstände (vgl BSGE 52, 47, 50 ff = SozR 4100 § 117 Nr. 7; BSG, Breithaupt 1991, 708, 709 ff; BSG, Urteil vom 10. Dezember 1981 - 7 RAr 55/80 -, DBIRspr Nr. 2726a zu § 117 AFG), die das Revisionsgericht nicht selbst ermitteln darf (vgl BSGE 52, 152, 162 = SozR 2200 § 405 Nr. 10; BSGE 71, 265, 272 = SozR 3-4100 § 118b Nr. 1).
  • BSG, 27.09.1994 - 10 RAr 1/93

    Konkursausfallgeld - Zahlung - Anhörung - Abfindungsvergleich

    Das Berufungsgericht und der erkennende Senat haben nicht übersehen, daß es sich bei dem Vergleich vom 27. April 1988 um einen sogenannten Abfindungsvergleich handelt, so daß nicht die gesamte ausgehandelte Summe als Arbeitsentgelt anzusehen ist (s BSG Urteil vom 10. Dezember 1981 - 7 RAr 55/80).
  • BSG, 20.06.2002 - B 7 AL 108/01 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen - Arbeitsentgeltanspruch - faktische

    Denn diese Vorschrift beschränkt ihren Anwendungsbereich auf "Arbeitsentgelt" und bezieht, anders als zB § 143a Abs. 1 SGB III, keine "ähnlichen Leistungen" ein (s zum früheren § 117 Abs. 1 AFG als Vorgängervorschrift des § 143 Abs. 1 SGB III: Senatsurteil vom 10. Dezember 1981 - 7 RAr 55/80, EzS 2/10 S 80; entsprechend zu § 117 Abs. 1a AFG ausführlich Senatsurteil vom 21. Juni 2001, SozR 3-4100 § 117 Nr. 24 S 172).
  • LSG Saarland, 19.01.2007 - L 8 AL 44/04

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Abfindung bzw Arbeitsentgelt -

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung umfasst der Begriff "Arbeitsentgelt" in § 143 Abs. 1 SGB III nicht auch Abfindungen und ähnliche Leistungen, die allein von der Ruhensvorschrift des § 143a SGB III erfasst werden (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 10.12.1981, Az.: 7 RAr 55/80 zur inhaltlich übereinstimmenden Vorgängervorschrift des § 117 Abs. 1 AFG).

    Der Inhalt eines derartigen Vergleichs ist daher im einzelnen nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte, seinem Sinn und Zweck und entsprechend dem objektivierten Willen der Vertragsparteien, so wie er in den Vertragsbestimmungen zum Ausdruck gekommen ist, zu bestimmen (vgl. BSG-Urteil vom 10.12.1981 a.a.O).

  • LSG Hessen, 16.08.1989 - L 8 KR 1211/87

    Zur Beitragspflicht zum Gesamtsozialversicherungsbeitrag von Abfindungen (§ 14

    Zwar ist er materiell-rechtlich ein zivilrechtlicher Vertrag, für dessen Auslegung § 157 BGB gilt und dessen Inhalt im einzelnen nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte seinem Sinn und Zweck und entsprechend dem objektivierten Willen der Parteien zu bestimmen ist, so wie er in den Vertragsbestimmungen zum Ausdruck kommt (vgl. BSG, Urteil vom 10. Dezember 1981 - 7 RAr 55/80 - m.w.N.).

    Im Hinblick auf diese klaren Absprachen sieht sich der Senat gehindert, von einem lediglich scheinbar eindeutigen Vergleich auszugehen, wie ihn der 7. Senat des BSG in seinen Entscheidungen vom 21. Juni 1981 (7 RAr 29/80 - SozR 4100 § 117 Nr. 7) und 10. Dezember 1981 (7 RAr 55/80) zum Ausgangspunkt seiner rechtlichen Beurteilung der vereinbarten Abfindungen gemacht hat und wie er auch der Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen vom 3. September 1987 zugrunde lag.

  • LSG Niedersachsen, 08.06.1982 - L 7 Ar 217/81
    Der Senat folgt nach erneuter Prüfung der Rechtslage nicht mehr der Auffassung, in einem solchen Falle bestimme sich die Zulässigkeit der Berufung allein nach dem Rückforderungsanspruch (so noch LSG Celle 1980-12-04 L 3 Ar 357/80 = Breith 1981, 632 - in Anlehnung an das nicht veröffentlichte Urteil des BSG 1978-06-20 7/12/7 RAr 126/75).- Anschluß an BSG 1978-02-14 7 RAr 57/76 = SozR 4100 § 117 Nr. 2, BSG 1981-03-17 7 RAr 16/80 = SozR 1700 § 31 Nr. 1 und BSG 1981-12-10 7 RAr 55/80 -3.
  • LSG Niedersachsen, 15.02.1989 - L 4 KR 72/87
    Abfindungen, die für den Verlust des Arbeitsplatzes sind kein berücksichtigungsfähiges Arbeitsentgelt, das schließt es jedoch nicht aus, eine als Abfindung deklarierte Leistung als Arbeitsentgelt anzusehen (vgl BSG vom 10.12.1981 7 RAr 55/80 = DBLR 2726a, AFG/§ 117) und bei der Beitragsberechnung zu berücksichtigen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht