Rechtsprechung
   BSG, 10.12.2008 - B 6 KA 45/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3089
BSG, 10.12.2008 - B 6 KA 45/07 R (https://dejure.org/2008,3089)
BSG, Entscheidung vom 10.12.2008 - B 6 KA 45/07 R (https://dejure.org/2008,3089)
BSG, Entscheidung vom 10. Dezember 2008 - B 6 KA 45/07 R (https://dejure.org/2008,3089)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gesonderte Erstattung der Personalkosten über einheitlichen Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen idF bis 31. 3. 2005 - Programmierung patientenindividuell geformter Ausblendungen für die Strahlentherapie mittels Multi-Leaf-Kollimator - Statthaftigkeit eines Bescheidurteils bei kombinierter Anfechtungs- und Leistungsklage im Bereich der gebundenen Verwaltung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Gesonderte Erstattung der Personalkosten über einheitlichen Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen idF bis 31.3.2005; Programmierung patientenindividuell geformter Ausblendungen für die Strahlentherapie mittels Multi-Leaf-Kollimator; Stat ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gesonderte Erstattung von für die Programmierung patientenindividuell geformter Ausblendungen für die Strahlentherapie mittels Multi-Leaf- Kollimator anfallenden Personalkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 644 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R

    Vertragsarzt - Gemeinschaftspraxis - keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen

    Nach diesen im Wesentlichen gleichlautenden Vorschriften hat die KÄV von Amts wegen oder auf Antrag einer Krankenkasse die Befugnis, die von Vertragsärzten eingereichten Abrechnungen rechnerisch und gebührenordnungsmäßig zu prüfen und nötigenfalls richtig zu stellen (stRspr, vgl BSGE 89, 90, 93 f = SozR 3-2500 § 82 Nr. 3 S 6; BSG SozR 4-2500 § 106a Nr. 5 RdNr 13) .
  • BSG, 25.04.2013 - B 8 SO 21/11 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz -

    Dabei kann dahinstehen, ob § 131 SGG nF ein Bescheidungsurteil ermöglicht (Hauck in Hennig, SGG, § 131 RdNr 197, Stand August 2011; Wolff-Dellen in Breitkreuz/Fichte, SGG, 1. Aufl 2008, § 131 RdNr 27; Wenner in Kommentar zum Sozialrecht, 2. Aufl 2011, § 142 SGG RdNr 13) oder entsprechend seinem Wortlaut nur die Aufhebung (Kassation) des Bescheids in der Gestalt des Widerspruchsbescheids zulässt (BSG SozR 4-2500 § 106a Nr. 5 RdNr 31; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, aaO, § 131 RdNr 21; Bolay in Lüdtke, SGG, 4. Aufl 2012, § 131 RdNr 32) , sodass das Verfahren bereits ohne gerichtlichen Verpflichtungsausspruch in den Stand nach Antragsstellung zurückversetzt wird (vgl Bolay, aaO, RdNr 33) .
  • BSG, 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe - Teilleistung -

    Dagegen steht derzeit keiner der Sachverhalte fest, die ausnahmsweise eine teilweise "Rückgabe an die Verwaltung" erlauben (vgl BSG SozR 4-2500 § 106a Nr. 5) .
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