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   BSG, 11.02.2015 - B 13 R 15/13 R   

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https://dejure.org/2015,1636
BSG, 11.02.2015 - B 13 R 15/13 R (https://dejure.org/2015,1636)
BSG, Entscheidung vom 11.02.2015 - B 13 R 15/13 R (https://dejure.org/2015,1636)
BSG, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - B 13 R 15/13 R (https://dejure.org/2015,1636)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 39 Abs 1 S 2 SGB 1, § 243 Abs 1 SGB 6, § 243 Abs 2 SGB 6, § 35 Abs 1 S 3 SGB 10, § 45 Abs 1 SGB 10
    Ausführungen der Widerspruchsbehörde zu Ermessensgründen - bindende Wirkung nach § 163 SGG - Feststellungen des LSG zu einem Widerspruchsbescheid - Auslegung der Begründung des Widerspruchsbescheid - Empfängerhorizont

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente; Rechtmäßigkeit der Rücknahme des Bewilligungsbescheids aufgrund fehlenden Unterhaltsbezugs; Ausübung von Ermessen

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - Geschiedenen- witwenrente zu Unrecht bewilligt - Ermessenprüfung durch Ausgangsbehörde erforderlich - bei Widerspruch auch Ermessensausübung der Widerspruchsstelle notwendig - Widerspruchsstelle kann Ermessensgründe der ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - Geschiedenen- witwenrente zu Unrecht bewilligt - Ermessenprüfung durch Ausgangsbehörde erforderlich - bei Widerspruch auch Ermessensausübung der Widerspruchsstelle notwendig - Widerspruchsstelle kann Ermessensgründe der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 243; SGB X § 45
    Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente; Rechtmäßigkeit der Rücknahme des Bewilligungsbescheids aufgrund fehlenden Unterhaltsbezugs; Ausübung von Ermessen

  • datenbank.nwb.de

    Ausführungen der Widerspruchsbehörde zu Ermessensgründen - bindende Wirkung nach § 163 SGG - Feststellungen des LSG zu einem Widerspruchsbescheid - Auslegung der Begründung des Widerspruchsbescheid - Empfängerhorizont

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 51
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche Bewilligung einer Rente

    Dass die Komplettrücknahme des zahlungsanspruchsgewährenden Verwaltungsakts im Rentenbescheid vom 8.4.2011 die einzige rechtmäßige Entscheidung gewesen wäre (Ermessensschrumpfung auf Null), ist angesichts der "Gutgläubigkeit" der Klägerin (vgl dazu BSG Urteil vom 11.2.2015 - B 13 R 15/13 R - Juris RdNr 12) und der Möglichkeit, eine zeitlich, summen- oder quotenmäßig differenzierte Rücknahmeentscheidung zu treffen (vgl dazu Waschull in Diering/Timme/Waschull, SGB X, 3. Aufl 2011, § 45 RdNr 61; ders in Fichte/Plagemann/Waschull, Sozialverwaltungsverfahrensrecht, 2008, § 4 RdNr 180) , von vornherein auszuschließen.
  • BSG, 25.05.2018 - B 13 R 33/15 R

    Bewilligung einer nachrangigen Rente - anfängliche Rechtswidrigkeit - Anordnung

    Denn dass die Komplettrücknahme des zahlungsanspruchsgewährenden Verwaltungsakts im Rentenbescheid vom 19.9.2011 die einzige rechtmäßige Entscheidung gewesen wäre (Ermessensschrumpfung auf Null), ist angesichts der "Gutgläubigkeit" der Klägerin (vgl dazu Senatsurteil vom 11.2.2015 - B 13 R 15/13 R - UV-Recht Aktuell 2015, 725, 729 - Juris RdNr 12) und der Möglichkeit, eine zeitlich, summen- oder quotenmäßig differenzierte Rücknahmeentscheidung zu treffen (vgl dazu Lang/Waschull in Diering/Timme, SGB X, 4. Aufl 2016, § 45 RdNr 61 mwN; Siewert/Lang in Fichte/Plagemann, Sozialverwaltungsverfahrensrecht, 2. Aufl 2016, § 4 RdNr 177 mwN) , auszuschließen.
  • LSG Baden-Württemberg, 27.06.2017 - L 9 AS 1742/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - tatsächliche Aufwendungen - Kosten

    Abwägungen diesbezüglich lassen sich weder dem Versagungsbescheid noch dem Widerspruchsbescheid (vgl. zu möglichen Ermessenserwägung im Widerspruchsbescheid durch die Widerspruchsbehörde: BSG, Urteil vom 11. Februar 2015 - B 13 R 15/13 R -, juris) entnehmen.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2016 - L 1 U 4104/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Ende des Verletztengeldanspruchs gem § 46 Abs 3

    Die Gesichtspunkte, von denen der Leistungsträger bei der Ausübung seines Ermessens ausgegangen ist, müssen in der Begründung der Entscheidung erkennbar werden (§ 35 Abs. 1 Satz 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch ), sofern solche nicht ausnahmsweise entbehrlich sind (vgl. hierzu den Katalog in § 35 Abs. 2 SGB X, der auch für Ermessensgründe gilt, BSG, Urteil vom 11.02.2015 - B 13 R 15/13 R = juris RdNr. 14 m.w.N.).
  • BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 34/17 R

    Rechtmäßigkeit der nachträglichen sachlich-rechnerischen Richtigstellung von

    Die Pflicht zur Ermessensausübung bei einer Rücknahmeentscheidung besteht mithin nur, soweit sich gemäß § 37 S 1 SGB I aus den besonderen Teilen des Sozialgesetzbuchs nichts Abweichendes ergibt (BSG Urteil vom 11.2.2015 - B 13 R 15/13 R - Juris RdNr 12 mwN).
  • BSG, 24.01.2018 - B 6 KA 48/16 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Festlegung der

    Vielmehr obliegt die Auslegung von Bescheiden auch dem Revisionsgericht (stRspr, vgl BSG Urteil vom 8.11.2007 - B 9/9a V 1/06 R - Juris RdNr 22; BSG Urteil vom 11.2.2015 - B 13 R 15/13 R - Juris RdNr 20, jeweils mwN) .
  • BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beschäftigungsförderung - Aufhebung bzw

    Unter Beachtung des nur eingeschränkten gerichtlichen Überprüfungsmaßstabs der Ermessensausübung (vgl nur BSG Urteil vom 11.2.2015 - B 13 R 15/13 R - Juris RdNr 14) hat der Beklagte zwar die Bestimmung des § 35 Abs. 1 S 3 SGB X beachtet, nach der ein Verwaltungsakt, sofern er eine Ermessensentscheidung enthält, auch die Gesichtspunkte erkennen lassen muss, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist.
  • LSG Baden-Württemberg, 15.10.2015 - L 7 R 911/15

    Anspruch auf Bewilligung einer stationären Leistung zur medizinischen

    Nur ausnahmsweise ist die Beklagte zu einer bestimmten Entscheidung verpflichtet, nämlich dann, wenn jede andere Entscheidung fehlerhaft wäre (so genannte Ermessensreduzierung auf Null, vgl. dazu z.B. BSG, Urteil vom 11. Februar 2015 - B 13 R 15/13 R - juris Rdnr. 12; Urteil vom 9. November 2010 - B 2 U 10/10 R - juris Rdnr. 12; Urteil vom 20. August 2009 - B 14 AS 45/08 R - juris Rdnr. 19).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2016 - L 4 R 336/16

    Höhere Altersrente; Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten

    Mit diesem hat die Beklagte unter Beachtung des maßgeblichen Empfängerhorizonts (vgl. hierzu BSG Urt. v. 11.02.2015 - B 13 R 15/13 R - juris Rn. 23) eine Regelung lediglich bezüglich des - hier nicht streitigen - zusätzlich gewährten Zuschusses zur Krankenversicherung getroffen.
  • BSG, 10.07.2019 - B 13 R 184/17 B

    Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung einer Erziehungsrente

    Desgleichen steht im Grundsatz außer Frage, inwieweit die Ermessensausübung einer Behörde der gerichtlichen Überprüfung unterliegt (vgl Senatsurteil vom 11.2.2015 - B 13 R 15/13 R - Juris RdNr 14).
  • LSG Hamburg, 13.02.2017 - L 4 AS 56/17
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