Rechtsprechung
   BSG, 11.05.1995 - 2 RU 26/94   

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https://dejure.org/1995,6578
BSG, 11.05.1995 - 2 RU 26/94 (https://dejure.org/1995,6578)
BSG, Entscheidung vom 11.05.1995 - 2 RU 26/94 (https://dejure.org/1995,6578)
BSG, Entscheidung vom 11. Mai 1995 - 2 RU 26/94 (https://dejure.org/1995,6578)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Unfallrente - Voraussetzungen für das Vorliegen einer Berufskrankheit - Behandlung einer während der Kriegsgefangenschaft entstandenen Krankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 11.09.2001 - B 2 U 32/00 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - DDR-Bescheid - Aufhebung - Rücknahme -

    In Fortführung der Entscheidungen vom 11. Mai 1995 - 2 RU 26/94 - und vom 18. März 1997 - 2 RU 19/96 - habe das BSG in seinem Urteil vom 23. März 1999 - B 2 U 8/98 R - betont, daß nach Art. 19 Satz 1 und 3 EinigVtr Verwaltungsakte der ehemaligen DDR, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts ergangen seien, grundsätzlich Bestand haben sollen.
  • LSG Sachsen, 05.12.1995 - L 3 U 8/94

    Wirksamkeit von vor dem Beitritt ergangenen Verwaltungsakten der DDR; Vorliegen

    Nach diesen Vorschriften ist die Wirksamkeit von Verwaltungsakten der früheren DDR-Behörden die Regel, die Möglichkeit der Aufhebung die Ausnahme (vgl. BSG, Urt. v. 11. Mai 1995 - 2 RU 26/94).

    Damit ist auch eine Überprüfung von nach früherem DDR-Recht bereits bindend anerkannten Arbeitsunfällen aus Anlaß der Überleitung bundesdeutschen Rechts auf das Beitrittsgebiet nach § 48 SGB X ausgeschlossen (vgl. BSG, Urt. v. 11.05.1995 - 2 RU 26/94 m.w.N.).

    Damit ist auch eine Überprüfung von nach früherem DDR-Recht bereits bindend anerkannten Arbeitsunfällen aus Anlaß der Überleitung bundesdeutschen Rechts auf das Beitrittsgebiet nach § 48 SGB X ausgeschlossen (vgl. BSG, Urt. v. 11.05.1995 - 2 RU 26/94 m.w.N.).

  • BSG, 18.03.1997 - 2 RU 19/96

    Abschmelzung nach § 48 Abs. 3 SGB X bei vor dem 3.10.1990 bindend anerkannten

    Aus dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 11. Mai 1995 (2 RU 26/94) ergebe sich nichts anderes, da darin keine Entscheidung zu § 48 Abs. 3 SGB X getroffen worden sei; der in dem damaligen Verfahren streitige Verwaltungsakt habe eine "Einfrierung" auch nicht vorgenommen.
  • BSG, 23.03.1999 - B 2 U 8/98 R

    Übergangsrecht - Unfallversicherung - nicht begünstigender DDR-Bescheid -

    Entsprechendes hat der Senat in Bezug auf Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten bereits festgestellt, die nach DDR-Recht vor dem 3. Oktober 1990 bindend anerkannt waren (Urteil vom 11. Mai 1995 - 2 RU 26/94 - HVBG-Info 1995, 2061; BSGE 76, 124 = SozR 3-8100 Art. 19 Nr. 1; BSGE 80, 119, 121 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 61).
  • LSG Hessen, 19.07.2000 - L 3 U 1251/99

    Übergangsrecht - Unfallversicherung - ehemalige DDR - bindende Anerkennung eines

    Sie können nur aufgehoben werden, wenn sie mit rechtsstaatlichen Grundsätzen oder mit den Regelungen des EinigVtr unvereinbar sind (BSG SozR 3-8100 § 19 Nr. 1; SozR 3-1300 § 48 Nr. 61; SozR 3-1300 § 44 Nr. 8; BSG SozR 3-8110 Kap. VIII H III Nr. 1 -- Nr. 1; BSG, Urteile vom 15. Mai 1993 -- 2 RU 26/94 und 23. März 1999 -- B 2 U 8/98 R).

    Im Beitrittsgebiet festgestellte Arbeitsunfälle, für die bis 31. Dezember 1991 DDR-Recht noch weitergalt, werden vielmehr nach § 1150 Abs. 2 Satz 1 in die gesetzliche Unfallversicherung als Arbeitsunfälle und BK'en übernommen und weiter entschädigt (BSG, Urteil vom 11. Mai 1995 -- 2 RU 26/94) bzw. sie sind ab 1. Januar 1992 in jeder Weise nach der RVO weiter zu behandeln, soweit die §§ 1151 bis 1160 keine Abweichungen enthalten (Kasseler Kommentar, Rdnr. 3 zu § 1150 RVO).

  • LSG Sachsen, 28.02.2001 - L 1 V 35/98

    Erstattungsanspruch für Leistungen wegen der Folgen einer im Januar 1945

    Solche Ausnahmetatbestände sehe auch das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 11. Mai 1995 (Az.: 2 RU 26/94).
  • LSG Sachsen, 21.03.2001 - L 2 U 21/99

    Zur Entziehung einer, einem Motorradfahrer wegen einer unfallbedingten

    Der Kläger hält dem, wie schon zuvor, die Entscheidung des Bundessozialgericht (BSG) vom 11.05.1995 (2 RU 26/94) entgegen.
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