Rechtsprechung
   BSG, 11.05.2011 - B 6 KA 6/11 B   

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https://dejure.org/2011,31850
BSG, 11.05.2011 - B 6 KA 6/11 B (https://dejure.org/2011,31850)
BSG, Entscheidung vom 11.05.2011 - B 6 KA 6/11 B (https://dejure.org/2011,31850)
BSG, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - B 6 KA 6/11 B (https://dejure.org/2011,31850)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Hamburg - S 27 KA 45/06
  • LSG Hamburg - L 2 KA 7/09
  • BSG, 11.05.2011 - B 6 KA 6/11 B
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 99/11 B
    In diesem Sinne hat der Senat in seinen Beschlüssen vom 11.5.2011 (B 6 KA 6/11 B ua) dargelegt, dass aus einem Verstoß gegen die Verpflichtung, das Verfahren angemessen zu fördern, nicht abzuleiten ist, dass der Beschwerdeausschuss allein deswegen an der Festsetzung eines Regresses in Form der Bestätigung der Entscheidung des Prüfungsausschusses gehindert ist (aaO RdNr 9).
  • BSG, 12.12.2012 - B 6 KA 28/12 B
    15 a) Soweit die Klägerin rügt, SG und LSG hätten ihren Anspruch auf Gewährung von Rechtsschutz in angemessener Zeit nach Art. 6 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention verletzt, mag damit ein Verfahrensfehler bezeichnet worden sein; das Berufungsurteil beruht darauf jedoch nicht iS des § 160a Abs. 2 Nr. 3 SGG (vgl dazu zB Beschlüsse des Senats vom 11.5.2011 - B 6 KA 6/11 B - und vom 27.6.2012 - B 6 KA 99/11 B).
  • BSG, 03.07.2013 - B 4 AS 147/13 B
    Soweit der Kläger die Verfahrensdauer anspricht, ist nicht erkennbar, dass das Berufungsurteil hierauf iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG beruhen könnte (vgl dazu Beschlüsse des 6. Senats des BSG vom 11.5.2011 - B 6 KA 6/11 B - und vom 27.6.2012 - B 6 KA 99/11 B).
  • BSG, 07.06.2013 - B 4 AS 76/13 B
    Soweit der Kläger die Verfahrensdauer anspricht, ist nicht erkennbar, dass das Berufungsurteil hierauf iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG beruhen könnte (vgl dazu Beschlüsse des 6. Senats des BSG vom 11.5.2011 - B 6 KA 6/11 B - und vom 27.6.2012 - B 6 KA 99/11 B).
  • BSG, 26.02.2013 - B 4 AS 79/12 BH
    Soweit die Klägerin die Verfahrensdauer anspricht, ist nicht erkennbar, dass das Berufungsurteil hierauf iS des § 160a Abs. 2 Nr. 3 SGG beruhen könnte (vgl dazu Beschlüsse des 6. Senats des BSG vom 11.5.2011 - B 6 KA 6/11 B - und vom 27.6.2012 - B 6 KA 99/11 B).
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