Rechtsprechung
   BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 1/16 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,14391
BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 1/16 R (https://dejure.org/2017,14391)
BSG, Entscheidung vom 11.05.2017 - B 3 KR 1/16 R (https://dejure.org/2017,14391)
BSG, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - B 3 KR 1/16 R (https://dejure.org/2017,14391)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,14391) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eltern haben keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten für Kopforthese

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Keine Erstattung der den Eltern eines Säuglings entstandenen Kosten für dessen Versorgung mit einer Kopforthese zur Behandlung einer auffälligen Schädelform

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Muss eine Krankenkasse den Eltern eines Säuglings die Kosten für die Versorgung mit einer Kopforthese zur Behandlung einer auffälligen Schädelform erstatten?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R

    Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im

    Eine Behandlung mittels Kopforthese gehört bis heute nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV; vgl hierzu näher die Parallelentscheidungen des Senats zum Komplex vom 11.5.2017 zu den Aktenzeichen B 3 KR 1/16 R, B 3 KR 6/16 R und B 3 KR 17/16 R).

    Bei einer Schädelasymmetrie von so geringem Ausmaß, wie sie beim Kläger vor der Versorgung gegeben war, kommt es auf einen ggf vom GBA zu bewertenden Nutzen einer Kopforthese nicht an (vgl hierzu aber Parallelentscheidungen des BSG vom 11.5.2017 zu den Aktenzeichen B 3 KR 1/16 R, B 3 KR 6/16 R und B 3 KR 17/16 R).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 1 KR 467/15

    Krankenversicherung; Versorgung mit einer Unterkieferprotrusionsschiene als

    Sofern ein Hilfsmittel den Erfolg einer Krankenbehandlung i.S. von § 33 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. SGB V sichern soll und dabei in einem untrennbaren Zusammenhang mit einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode i.S. von § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V eingesetzt wird, ist deshalb Voraussetzung für einen Anspruch des Versicherten nach § 33 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. SGB V weiter, dass die neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode durch den G-BA anerkannt worden ist (zum Ganzen BSG, a.a.O., Rn. 26 ff.; bestätigt durch Urt. v. 11.05.2017 - B 3 KR 1/16 R -, - B 3 KR 6/16 R -, - B 3 KR 17/16 R -, bislang lediglich als Terminsmitteilungen vorliegend, abrufbar unter www.bsg.bund.de).
  • LSG Baden-Württemberg, 31.07.2019 - L 4 KR 635/19

    Einstweiliger Rechtsschutz - Antrag auf vorläufige Versorgung mit einem

    Die im EBM bereits enthaltenen ärztlichen Einzelleistungen bilden also - ebenso wie bereits zugelassene Behandlungsmethoden - nur einen Vergleichsmaßstab, anhand dessen zu prüfen ist, ob die in Frage stehende Maßnahme noch den bereits anerkannten Leistungen bzw. Methoden zuzurechnen ist oder sie wesentliche Änderungen oder Erweiterungen enthält (BSG, Urteil vom 11. Mai 2017 - B 3 KR 1/16 R - juris, Rn. 33).

    Neue medizinische Verfahren dürfen zum Schutz der Patienten nicht ohne hinreichende Prüfung ihres diagnostischen bzw. therapeutischen Nutzens und etwaiger gesundheitlicher Risiken in der vertragsärztlichen Versorgung angewandt werden, und im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot darf die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung nicht auf unwirksame oder unwirtschaftliche Untersuchungs- und Behandlungsverfahren ausgedehnt werden (BSG, Urteil vom 11. Mai 2017 - B 3 KR 1/16 R - juris, Rn. 37).

    Eine neue Wirkungsweise und bisher nicht erforschte Risiken können sich auch aus der Komplexität der Methode oder ihres technischen Ablaufs ergeben (BSG, Urteil vom 11. Mai 2017 - B 3 KR 1/16 R - juris, Rn. 39).

    Die Gerichte haben - solange das zuständige Beschlussgremium des GBA zu einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode noch keine Bewertung abgegeben hat - zu prüfen, ob die Methode im Vergleich zu bereits anerkannten Methoden oder zugelassenen vertragsärztlichen Leistungen so deutliche Unterschiede aufweist, dass eine selbstständige Bewertung durch den GBA erforderlich ist; der GBA kann dann später dennoch aufgrund seines Sachverstandes dazu kommen, dass die Unterschiede zu bereits anerkannten oder zugelassenen Verfahren letztlich im Hinblick auf Wirkprinzipien, Anwendungsgebiete, Risiken, Nutzen und Wirtschaftlichkeit nicht wesentlich sind (BSG, Urteil vom 11. Mai 2017 - B 3 KR 1/16 R - juris, Rn. 41).

  • SG Regensburg, 30.08.2017 - S 14 KR 618/15

    Bescheinigung im Entlassungsbericht einer Klinik reicht als AU-Bescheinigung aus

    Die Kammer weist jedoch auf neuere Urteile des BSG vom 12.05.2017 hin (B 3 KR 22/15 R, B 3 KR 12/16 R, B 3 KR 29/15 R, B 3 KR30/15 R, B 3 KR 17/16 R, B 3 KR 6/16 R, B 3 KR 1/16 R - zitiert nach Juris) in denen das BSG seine "Lückenrechtsprechung" erweitert hat.
  • SG Regensburg, 17.12.2019 - S 2 KR 114/18

    Übernahme der Kosten für eine sechsmonatige leihweise Versorgung mit dem

    Sofern ein Hilfsmittel den Erfolg einer Krankenbehandlung i. S. d. § 33 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 SGB V sichern soll und es dabei in einem untrennbaren Zusammenhang mit einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode i. S. v. § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V eingesetzt wird, ist weitere Voraussetzung für einen Anspruch des Versicherten nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 SGB V , dass die neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G- BA ) anerkannt worden ist oder dass es sich um einen aus verfassungsrechtlichen Gründen anzuerkennenden Ausnahmefall (insbes. i. S. d. § 2 Abs. 1a SGB V ) handelt ( vgl. BSG , Urteil vom 11.05.2017, B 3 KR 1/16 R - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.07.2018 - L 4 KR 419/16
    Sofern das Hilfsmittel jedoch den Erfolg einer Krankenbehandlung i.S. von § 33 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. SGB V sichern soll und dabei in einem untrennbaren Zusammenhang mit einer NUB iSv § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V eingesetzt wird, ist Voraussetzung für einen Anspruch des Versicherten nach § 33 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. SGB V u.a., dass die NUB durch den G-BA anerkannt worden ist (zum Ganzen BSG, a.a.O., Rn. 26 ff.; bestätigt durch Urt. v. 11.05.2017 - B 3 KR 1/16 R -, - B 3 KR 6/16 R -, - B 3 KR 17/16 R).
  • SG München, 22.06.2021 - S 35 KR 3752/19

    Anspruch eines Jugendlichen auf Versorgung mit dem Bewegungstrainer Innowalk

    Damit haben die Gerichte - solange das zuständige Beschlussgremium des G- BA zu einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode noch keine Bewertung abgegeben hat - zu prüfen, ob die Methode im Vergleich zu bereits anerkannten Methoden oder zugelassenen vertragsärztlichen Leistungen so deutliche Unterschiede aufweist, dass eine selbstständige Bewertung durch den G- BA erforderlich ist; der G- BA kann dann später dennoch aufgrund seines Sachverstandes dazu kommen, dass die Unterschiede zu bereits anerkannten oder zugelassenen Verfahren letztlich im Hinblick auf Wirkprinzipien, Anwendungsgebiete, Risiken, Nutzen und Wirtschaftlichkeit nicht wesentlich sind ( BSG , Urteil vom 11. Mai 2017 - B 3 KR 1/16 R - juris, Rn. 41).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht