Rechtsprechung
   BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 1/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,14391
BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 1/16 R (https://dejure.org/2017,14391)
BSG, Entscheidung vom 11.05.2017 - B 3 KR 1/16 R (https://dejure.org/2017,14391)
BSG, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - B 3 KR 1/16 R (https://dejure.org/2017,14391)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Helmtherapie

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eltern haben keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten für Kopforthese

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Keine Erstattung der den Eltern eines Säuglings entstandenen Kosten für dessen Versorgung mit einer Kopforthese zur Behandlung einer auffälligen Schädelform


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Muss eine Krankenkasse den Eltern eines Säuglings die Kosten für die Versorgung mit einer Kopforthese zur Behandlung einer auffälligen Schädelform erstatten?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R

    Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im

    Eine Behandlung mittels Kopforthese gehört bis heute nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV; vgl hierzu näher die Parallelentscheidungen des Senats zum Komplex vom 11.5.2017 zu den Aktenzeichen B 3 KR 1/16 R, B 3 KR 6/16 R und B 3 KR 17/16 R).

    Bei einer Schädelasymmetrie von so geringem Ausmaß, wie sie beim Kläger vor der Versorgung gegeben war, kommt es auf einen ggf vom GBA zu bewertenden Nutzen einer Kopforthese nicht an (vgl hierzu aber Parallelentscheidungen des BSG vom 11.5.2017 zu den Aktenzeichen B 3 KR 1/16 R, B 3 KR 6/16 R und B 3 KR 17/16 R).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 1 KR 467/15

    Krankenversicherung; Versorgung mit einer Unterkieferprotrusionsschiene als

    Sofern ein Hilfsmittel den Erfolg einer Krankenbehandlung i.S. von § 33 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. SGB V sichern soll und dabei in einem untrennbaren Zusammenhang mit einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode i.S. von § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V eingesetzt wird, ist deshalb Voraussetzung für einen Anspruch des Versicherten nach § 33 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. SGB V weiter, dass die neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode durch den G-BA anerkannt worden ist (zum Ganzen BSG, a.a.O., Rn. 26 ff.; bestätigt durch Urt. v. 11.05.2017 - B 3 KR 1/16 R -, - B 3 KR 6/16 R -, - B 3 KR 17/16 R -, bislang lediglich als Terminsmitteilungen vorliegend, abrufbar unter www.bsg.bund.de).
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