Rechtsprechung
   BSG, 11.08.1998 - B 2 U 17/97 R   

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https://dejure.org/1998,1596
BSG, 11.08.1998 - B 2 U 17/97 R (https://dejure.org/1998,1596)
BSG, Entscheidung vom 11.08.1998 - B 2 U 17/97 R (https://dejure.org/1998,1596)
BSG, Entscheidung vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 R (https://dejure.org/1998,1596)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Qualifizierung als Arbeitsunfall; Freiheit der Beweiswürdigung; Betriebsbezogene Spaziergänge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 548 Abs. 1 S. 1, § 549
    Unfallversicherungsschutz von Außendienstmitarbeitern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Unfallversicherung; Spaziergang im Rahmen einer Dienstreise

Papierfundstellen

  • VersR 2000, 76
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 05.10.2010 - VI ZR 286/09

    Haftung bei Kfz-Unfall: Mehrere nebeneinander verantwortliche Schädiger;

    Er muss sich im eigenen Interesse umsichtig verhalten und das Risiko, infolge seiner Hilfeleistung selbst verletzt zu werden, möglichst ausschalten (Senatsurteile vom 2. Dezember 1980 - VI ZR 265/78, VersR 1981, 260 und vom 17. Oktober 2000 - VI ZR 313/99, VersR 2000, 76, 77 m.w.N.).
  • BSG, 10.10.2006 - B 2 U 20/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - mehrtägige

    Zwar ist danach ua das mit einer versicherten Tätigkeit zusammenhängende Befördern eines Arbeitsgerätes versichert, worunter unter bestimmten Voraussetzungen auch das Befördern eines Kraftfahrzeugs, wie hier des Dienstwagens, fallen kann (siehe dazu BSG SozR 3-2200 § 549 Nr. 1 sowie Urteil des Senats vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 R - HVBG-Info 1998, 2715).
  • BSG, 07.11.2000 - B 2 U 39/99 R
    Zwar können nach Sinn und Zweck der Vorschrift außer "klassischen" Werkzeugen auch Geschäftsunterlagen "Arbeitsgerät" iS des § 8 Abs. 2 Nr. 5 SGB VII sein (BSG Urteil vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 R - = USK 98156 = VersR 2000, 76; Schmitt, SGB VII, § 8 RdNr 247 mwN) und kann Unfallversicherungsschutz bei diesen Verrichtungen auch gegeben sein, wenn sie im häuslichen Wirkungskreis des Versicherten vorgenommen werden.
  • BSG, 26.06.2001 - B 2 U 30/00 R

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Spaziergang - Arbeitspause - Erholung -

    Nach der bisherigen Rechtsprechung des BSG steht ein Spaziergang während einer Arbeitspause - auch bei einer Dienstreise - mit der versicherten Tätigkeit in innerem Zusammenhang, wenn er aus besonderen Gründen zur notwendigen Erholung für eine weitere betriebliche Betätigung erforderlich ist (vgl BSG Urteil vom 9. Dezember 1976 - 2 RU 145/74 - USK 76223; BSG Urteil vom 28. April 1977 - 2 RU 75/75 - VdK Mitt 1977, 302, 303; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 110; BSG SozR 2200 § 550 Nr. 62 und zuletzt Urteil des BSG vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 R - USK 98156).

    Soweit der Spaziergang zwar zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, nicht wegen einer vorhergehenden besonders belastenden Betriebsarbeit erforderlich geworden war, sondern - wegen der seit Tagen bestehenden Magenbeschwerden - aus Gründen, die mit der betrieblichen Tätigkeit in keinem Zusammenhang standen, bedarf die bisherige Rechtsprechung (vgl nur Urteil des BSG vom 11. August 1998 aaO) der Differenzierung.

  • BSG, 19.08.2003 - B 2 U 43/02 R

    Arbeitsunfall - Dienstreise - Unterkunft - Weg - Nahrungsaufnahme

    Dieser sachliche Zusammenhang und damit der Versicherungsschutz wird bei Reisen, die zur Ausführung der versicherten Tätigkeit zurückgelegt werden (Dienstreisen), in ständiger Rechtsprechung grundsätzlich bejaht (vgl grundlegend und in Anknüpfung an die Entscheidungen des Reichsversicherungsamtes BSGE 8, 48 sowie zuletzt BSG Urteil vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 R - USK 98156; Brackmann/Krasney, SGB VII, § 8 RdNr 88).
  • BSG, 04.06.2002 - B 2 U 21/01 R

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Dienstreise - eigenwirtschaftliche

    Allerdings kann auch bei nicht unmittelbar zur versicherten Tätigkeit gehörenden Verrichtungen ein rechtlich wesentlicher Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis am Ort der auswärtigen Tätigkeit in der Regel eher anzunehmen sein als am Wohn- oder Betriebsort (BSGE 8, 48, 49 ff; BSG SozR Nr. 3 zu § 548 RVO aF; BSGE 39, 180, 181 = SozR 2200 § 548 Nr. 7; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 21, 33; BSGE 50, 100, 101 = SozR 2200 § 548 Nr. 50; SozR 3-2200 § 539 Nr. 17; SozR 3-2200 § 548 Nr. 25; BSG Urteil vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 R - HVBG-Info 1998, 2715; Brackmann/Krasney, aaO § 8 RdNr 88, 100).
  • BSG, 06.05.2003 - B 2 U 33/02 R

    Arbeitsunfall - Wegeunfall - Betriebsweg - dritter Ort - Unterbrechung - innerer

    Da das Funktelefon nach den bindenden Feststellungen des LSG (§ 163 SGG) hauptsächlich für Zwecke der GmbH genutzt wurde, ist das LSG zutreffend davon ausgegangen, dass es als Arbeitsgerät iS des § 549 RVO zu qualifizieren ist (vgl zum Begriff des Arbeitsgeräts BSGE 24, 243 = SozR Nr. 59 zu § 543a RVO aF; BSG SozR 3-2200 § 549 Nr. 1 mwN; BSG, Urteil vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 R - HVBG-Info 1998, 2715).
  • LSG Schleswig-Holstein, 30.06.2005 - L 1 U 104/04

    gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsweg - Wegeunfall - sachlicher

    Nach Sinn und Zweck dieser Vorschrift können außer "klassischen" Werkzeugen auch Geschäftsunterlagen "Arbeitsgerät" im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 5 SGB VII sein (BSG, Urteil vom 11. August 1998, B 2 U 17/97 R; BSGE SozR § 243 RVO Nr. 59; BSG SozR 3-2200 § 549 Nr. 1).
  • BSG, 04.05.1999 - B 2 U 18/98 R

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Nachweis - Außendienstmitarbeiter

    Vielmehr hat das BSG bei Unfällen solcher Beschäftigten immer danach unterschieden, ob der jeweilige Weg im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stand oder ob er rein privaten Zwecken diente (vgl Urteil vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 R - HV-Info 1998, 2715 mwN ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2011 - L 3 U 598/08

    Ausbildung, Arbeitsgerät, Befördern, Hauptzweck, Werkzeug, Unfall

    Außer "klassischen" Werkzeugen können auch Geschäftsunterlagen oder auch ein Beförderungsmittel "Arbeitsgerät" im vorgenannten Sinn sein, sofern es seiner Zweckbestimmung nach hauptsächlich für die Tätigkeiten im Unternehmen gebraucht wird (BSG, Urteil vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 R -, zitiert nach juris Rn. 28).

    Versicherungsschutz besteht nur, wenn die in § 8 Abs. 2 Nr. 5 SGB VII genannten Tätigkeiten nicht nur Neben-, sondern wesentlicher Zweck sind (etwa BSG, Urteil vom 11. August 1998 - B 2 U 17/97 -, zitiert nach juris Rn. 28).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.2015 - L 17 U 325/13

    Sturz während einer beruflichen Fortbildungsmaßnahme (hier nach Verlassen des

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.08.2005 - L 17 U 74/05

    Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall; Strecke zwischen Wohnbereich

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2005 - L 17 U 114/04

    Verletzung durch Schuss eines Amokschützen als Arbeitsunfall; Erforderlichkeit

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2009 - L 3 U 99/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsweg im häuslichen Bereich - wesentliche

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.02.2014 - L 3 U 208/12

    Arbeitsgerät - Toilette - Vollbeweis - Heimweg - Auszubildender - Rolltreppe -

  • LSG Baden-Württemberg, 08.12.2004 - L 2 U 535/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - gemischte

  • LSG Bayern, 02.04.2008 - L 2 U 20/08

    Folgen einer objektiven Beweislosigkeit für das Bestehen eines ursächlichen

  • LSG Saarland, 17.11.2004 - L 2 U 178/02

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - eigenwirtschaftliche Tätigkeit -

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