Rechtsprechung
   BSG, 11.09.2015 - B 4 AS 217/15 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,31409
BSG, 11.09.2015 - B 4 AS 217/15 B (https://dejure.org/2015,31409)
BSG, Entscheidung vom 11.09.2015 - B 4 AS 217/15 B (https://dejure.org/2015,31409)
BSG, Entscheidung vom 11. September 2015 - B 4 AS 217/15 B (https://dejure.org/2015,31409)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,31409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    SGB-II-Leistungen für Unterkunftskosten; Grundsatzrüge; Erledigung einer vorläufigen Leistungsfestsetzung durch einen endgültigen Bewilligungsbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen für Unterkunftskosten; Grundsatzrüge; Erledigung einer vorläufigen Leistungsfestsetzung durch einen endgültigen Bewilligungsbescheid

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 ; SGB X § 39 Abs. 2
    SGB-II -Leistungen für Unterkunftskosten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 31.01.2008 - B 2 U 311/07 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren,

    Auszug aus BSG, 11.09.2015 - B 4 AS 217/15 B
    Auch aus der Anordnung ihres persönlichen Erscheinens konnte die Klägerin nicht zwingend schließen, dass ohne das Erscheinen der Beteiligten oder eines Beteiligten keine Sachentscheidung getroffen werden konnte (BSG Beschluss vom 31.1.2008 - B 2 U 311/07 B - Juris mwN).
  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 129/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - keine Verletzung des rechtlichen

    Auszug aus BSG, 11.09.2015 - B 4 AS 217/15 B
    Voraussetzung für eine Gehörsrüge ist, dass die Beschwerdeführerin ihrerseits alles ihr Obliegende unternommen hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (BSG Beschluss vom 18.1.2011 - B 4 AS 129/10 B - Juris mwN; vgl auch BVerwG Beschluss vom 9.12.1994 NJW 1995, 799, 800 [BVerwG 09.12.1994 - 6 B 32.94]).
  • BSG, 20.12.2012 - B 10 EG 19/11 R

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - vorzeitige Geburt des Kindes - Anrechnung von

    Auszug aus BSG, 11.09.2015 - B 4 AS 217/15 B
    Das BSG hat bereits entschieden, dass eine vorläufige Leistungsfestsetzung durch einen endgültigen Bewilligungsbescheid iS von § 39 Abs. 2 SGB X erledigt wird (BSG Urteil vom 20.12.2012 - B 10 EG 19/11 R - SozR 4-7837 § 3 Nr. 1 RdNr 18).
  • BVerwG, 09.12.1994 - 6 B 32.94

    Abgrenzung der Verhandlungsunfähigkeit von Arbeitsunfähigkeit auf Grund einer

    Auszug aus BSG, 11.09.2015 - B 4 AS 217/15 B
    Voraussetzung für eine Gehörsrüge ist, dass die Beschwerdeführerin ihrerseits alles ihr Obliegende unternommen hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (BSG Beschluss vom 18.1.2011 - B 4 AS 129/10 B - Juris mwN; vgl auch BVerwG Beschluss vom 9.12.1994 NJW 1995, 799, 800 [BVerwG 09.12.1994 - 6 B 32.94]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht