Rechtsprechung
   BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 1/18 R   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Jurion

    Anspruch auf Kostenerstattung für eine selbst beschaffte Hautstraffungsoperation in der Türkei in der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege der Genehmigungsfiktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Kostenerstattung für eine selbst beschaffte Hautstraffungsoperation in der Türkei in der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege der Genehmigungsfiktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Versicherte dürfen sich auf Kosten ihrer Krankenkasse eine fiktiv genehmigte Operation in der Türkei privat besorgen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die von der Krankenkasse fiktiv genehmigte Hautstraffung in der Türkei

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fiktive Genehmigung für Operation: Kasse muss Hautstraffung in der Türkei zahlen

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme fiktiv genehmigter und im Ausland beschaffter Leistungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch auf Kostenerstattung für Hautstraffungsoperation in der Türkei

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Genehmigungsfiktion: Versicherte dürfen sich auf Kosten der Krankenkasse auch privat Operation in der Türkei besorgen - BSG zur Kostenübernahme der Krankenkasse bei verspäteter Entscheidung

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    S. D. ./. IKK classic

    Krankenversicherung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Können Versicherte sich auf Kosten ihrer Krankenkasse eine fiktiv genehmigte Operation in der Türkei privat besorgen?

Besprechungen u.ä. (2)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschränkung auf inländische Leistungserbringer bei privater Selbstverschaffung einer fiktiv genehmigten Leistung gemäß § 13 Abs. 3a SGB V (jurisPR-MedizinR 10/2018 Anm. 1)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung und Kostenerstattung bei privater Selbstbeschaffung der Krankenbehandlung im Ausland (jurisPR-SozR 24/2018 Anm. 1)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 257



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 26.02.2019 - B 1 KR 20/18 R

    Ist für den Eintritt der Genehmigungsfiktion die Bekanntgabe der Entscheidung der

    Hierfür genügt es, dass ein bindender Verwaltungsakt vorliegt, der Leistungsträger aber gleichwohl nicht leistet (stRspr, vgl zB BSG SozR 4 2500 § 13 Nr. 39 RdNr 9 mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 11.9.2018 B 1 KR 1/18 R Juris RdNr 9, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).

    Der Antrag hat eine Doppelfunktion als Verfahrenshandlung (vgl dazu oben, unter II.1.) und als materiell-rechtliche Voraussetzung (stRspr, vgl zB BSGE 96, 161 = SozR 4 2500 § 13 Nr. 8, RdNr 14; BSG SozR 4 2500 § 13 Nr. 39 RdNr 20, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 11.9.2018 B 1 KR 1/18 R Juris RdNr 17, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).

    Die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit richten sich im Einzelnen nach den Besonderheiten des jeweils anzuwendenden materiellen Rechts (stRspr, vgl zB BSGE 123, 293 = SozR 4 2500 § 13 Nr. 36, RdNr 17 mwN; BSG Urteil vom 11.9.2018 B 1 KR 1/18 R Juris RdNr 17, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).

    Wären nur die auf sonstige materiell-rechtlich bestehende Leistungsansprüche gerichteten Anträge fiktionsfähig, wäre die Regelung des § 13 Abs. 3a S 6 SGB V obsolet (stRspr, vgl zB BSGE 123, 293 = SozR 4 2500 § 13 Nr. 36, RdNr 22 mwN; BSG Urteil vom 11.9.2018 B 1 KR 1/18 R Juris RdNr 21, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; dies verkennend zB LSG Nordrhein Westfalen Beschluss vom 26.5.2014 L 16 KR 154/14 B ER, L 16 KR 155/14 B Juris RdNr 26 ff = NZS 2014, 663; Schneider, NZS 2018, 753, 756 f, zudem unzutreffend auf die ursprünglich geplante Regelung in Art. 2 Nr. 1 PatRVerbG Entwurf der Bundesregierung (BT-Drucks 17/10488 S 7) abstellend; ebenso v Koppenfels-Spies, NZS 2016, 601, 604; Knispel, SGb 2014, 374 ff; zur Unmaßgeblichkeit des Ursprungsentwurfs in Art. 2 Nr. 1 PatRVerbG vgl dagegen BSGE 123, 293 = SozR 4 2500 § 13 Nr. 36, RdNr 13 mwN; BSG SozR 4 2500 § 13 Nr. 39 RdNr 17, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen).

    Hierbei ist es unerheblich, ob die betroffene KK meint, der maßgebliche Sachverhalt sei noch aufzuklären (stRspr, vgl zB BSGE 123, 293 = SozR 4 2500 § 13 Nr. 36, RdNr 25; BSG SozR 4 2500 § 13 Nr. 39 RdNr 29 ff, mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 11.9.2018 B 1 KR 1/18 R Juris RdNr 24, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).

    Sie informierte die Klägerin nicht über die voraussichtliche, taggenau bestimmte Dauer der Fristüberschreitung jenseits der Fünf Wochen Frist (§ 13 Abs. 3a S 5 SGB V) und führte keine Fristverlängerung herbei (vgl hierzu zB BSG Urteil vom 11.9.2018 B 1 KR 1/18 R Juris RdNr 29 mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).

  • BSG, 06.11.2018 - B 1 KR 20/17 R

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege der

    Maßgeblich ist - wie im Falle der Entscheidung durch einen bekanntzugebenden Verwaltungsakt - der Zeitpunkt der Bekanntgabe gegenüber dem Antragsteller, nicht jener der behördeninternen Entscheidung über die Information (vgl §§ 39, 37 SGB X; stRspr, vgl zB BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33, RdNr 28; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 36 RdNr 29 mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 26.9.2017 - B 1 KR 8/17 R - Juris RdNr 28 = KHE 2017/81; BSG Urteil vom 11.9.2018 - B 1 KR 1/18 R - Juris RdNr 28, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; unzutreffend Bayerisches LSG Beschluss vom 25.4.2016 - L 5 KR 121/16 B ER - Juris RdNr 26).
  • LSG Hamburg, 07.03.2019 - L 1 KR 36/18

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine

    In subjektiver Hinsicht hält das BSG regelmäßig für ausreichend, dass der Versicherte sich mit einem befundgestützten Antrag an seine Krankenkasse wendet (BSG v. 26. September 2017 - B 1 KR 6/17 R - juris Rn 20, 22; v. 11. September 2018 - B 1 KR 1/18 R - juris Rn 22).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.12.2018 - L 8 R 4195/18

    Leistung zur Teilhabe - Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde

    Die Entscheidungen werden sich daher als rechtswidrig erweisen, da sie den Antragsteller in seinem aus der fiktiven Genehmigung folgenden Leistungsanspruch verletzen und auf isolierte Anfechtungsklage hin aufzuheben sind (BSG, Urteil vom 11.09.2018 - B 1 KR 1/18 R, juris, RdNr. 11;40).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2018 - L 1 KR 416/16

    Übernahme der Kosten für eine Bauchdeckenstraffung und Brustvergrößerung

    Auch in der Rechtsprechung des BSG ist anerkannt, dass eine Abdominalplastik ebenso wie eine Bruststraffung nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der GKV liegt (BSG v. 7. November 2017 - B 1 KR 15/17 R - juris Rn 25; v. 11. September 2018 - B 1 KR 1/18 R - juris Rn 22).

    In subjektiver Hinsicht hält das BSG regelmäßig für ausreichend, dass der Versicherte sich mit einem befundgestützten Antrag an seine Krankenkasse wendet (BSG v. 26. September 2017 - B 1 KR 6/17 R - juris Rn 20, 22; v. 11. September 2018 - B 1 KR 1/18 R - juris Rn 22).

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