Rechtsprechung
   BSG, 11.09.2018 - B 1 KR 1/18 R   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Jurion

    Anspruch auf Kostenerstattung für eine selbst beschaffte Hautstraffungsoperation in der Türkei in der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege der Genehmigungsfiktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Kostenerstattung für eine selbst beschaffte Hautstraffungsoperation in der Türkei in der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege der Genehmigungsfiktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Versicherte dürfen sich auf Kosten ihrer Krankenkasse eine fiktiv genehmigte Operation in der Türkei privat besorgen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die von der Krankenkasse fiktiv genehmigte Hautstraffung in der Türkei

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fiktive Genehmigung für Operation: Kasse muss Hautstraffung in der Türkei zahlen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Selbstbeschaffte Bauch- und Bruststraffungsoperation in der Türkei auf Kosten der Krankenkasse

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme fiktiv genehmigter und im Ausland beschaffter Leistungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Genehmigungsfiktion: Versicherte dürfen sich auf Kosten der Krankenkasse auch privat Operation in der Türkei besorgen - BSG zur Kostenübernahme der Krankenkasse bei verspäteter Entscheidung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Können Versicherte sich auf Kosten ihrer Krankenkasse eine fiktiv genehmigte Operation in der Türkei privat besorgen?

Besprechungen u.ä. (2)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschränkung auf inländische Leistungserbringer bei privater Selbstverschaffung einer fiktiv genehmigten Leistung gemäß § 13 Abs. 3a SGB V (jurisPR-MedizinR 10/2018 Anm. 1)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung und Kostenerstattung bei privater Selbstbeschaffung der Krankenbehandlung im Ausland (jurisPR-SozR 24/2018 Anm. 1)

Sonstiges

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 06.11.2018 - B 1 KR 20/17 R  

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege der

    Maßgeblich ist - wie im Falle der Entscheidung durch einen bekanntzugebenden Verwaltungsakt - der Zeitpunkt der Bekanntgabe gegenüber dem Antragsteller, nicht jener der behördeninternen Entscheidung über die Information (vgl §§ 39, 37 SGB X; stRspr, vgl zB BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33, RdNr 28; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 36 RdNr 29 mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 26.9.2017 - B 1 KR 8/17 R - Juris RdNr 28 = KHE 2017/81; BSG Urteil vom 11.9.2018 - B 1 KR 1/18 R - Juris RdNr 28, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; unzutreffend Bayerisches LSG Beschluss vom 25.4.2016 - L 5 KR 121/16 B ER - Juris RdNr 26).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2018 - L 1 KR 416/16  

    Übernahme der Kosten für eine Bauchdeckenstraffung und Brustvergrößerung

    Auch in der Rechtsprechung des BSG ist anerkannt, dass eine Abdominalplastik ebenso wie eine Bruststraffung nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der GKV liegt (BSG v. 7. November 2017 - B 1 KR 15/17 R - juris Rn 25; v. 11. September 2018 - B 1 KR 1/18 R - juris Rn 22).

    In subjektiver Hinsicht hält das BSG regelmäßig für ausreichend, dass der Versicherte sich mit einem befundgestützten Antrag an seine Krankenkasse wendet (BSG v. 26. September 2017 - B 1 KR 6/17 R - juris Rn 20, 22; v. 11. September 2018 - B 1 KR 1/18 R - juris Rn 22).

  • LSG Baden-Württemberg, 17.12.2018 - L 8 R 4195/18  
    Die Entscheidungen werden sich daher als rechtswidrig erweisen, da sie den Antragsteller in seinem aus der fiktiven Genehmigung folgenden Leistungsanspruch verletzen und auf isolierte Anfechtungsklage hin aufzuheben sind (BSG, Urteil vom 11.09.2018 - B 1 KR 1/18 R, juris, RdNr. 11;40).
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