Rechtsprechung
   BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 47/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6046
BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 47/05 R (https://dejure.org/2006,6046)
BSG, Entscheidung vom 11.10.2006 - B 6 KA 47/05 R (https://dejure.org/2006,6046)
BSG, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - B 6 KA 47/05 R (https://dejure.org/2006,6046)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Neuregelung der Vergütung von Laborleistungen ab 1.7.1999 in der vertragsärztliche Versorgung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 46/05 R

    Laborärzte - keine Verletzung in ihren Rechten durch Neuregelung der Vergütung

    Diese geringe Bedeutung des Punktwertes für die Vergütung laborärztlicher Leistungen seit der Laborreform ist nicht auf Besonderheiten in der Praxisausrichtung der Klägerin zurückzuführen, wie die vom Senat am 11. Oktober 2006 verhandelten und entschiedenen Verfahren B 6 KA 47/05 R, B 6 KA 48/05 R und B 6 KA 49/05 R trotz im Einzelnen unterschiedlicher Abrechnungsergebnisse belegen.
  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 48/05 R

    Zulässigkeit der Neuregelung der Vergütung von Laborleistungen ab 1.7.1999 in der

    Die Fallwerte der Klägerin sind allerdings - anders als diejenigen der laborärztlichen Praxen in den parallel gelagerten Verfahren B 6 KA 46/05 R, B 6 KA 47/05 R und B 6 KA 49/05 R - nicht abgesunken, sondern vom Quartal III/1998 zum Quartal III/1999 von 75, 75 DM auf 80, 51 DM und vom Quartal IV/1998 zum Quartal IV/1999 von 83, 10 DM auf 85, 20 DM angestiegen.

    Diese geringe Bedeutung des Punktwertes für die Vergütung laborärztlicher Leistungen seit der Laborreform ist nicht auf Besonderheiten in der Praxisausrichtung der Klägerin zurückzuführen, wie die vom Senat am 11. Oktober 2006 verhandelten und entschiedenen Verfahren B 6 KA 46/05 R, B 6 KA 47/05 R und B 6 KA 49/05 R trotz im Einzelnen unterschiedlicher Abrechnungsergebnisse belegen.

  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 49/05 R

    Zulässigkeit der Neuregelung der Vergütung von Laborleistungen ab 1.7.1999 in der

    Diese geringe Bedeutung des Punktwertes für die Vergütung laborärztlicher Leistungen seit der Laborreform ist nicht auf Besonderheiten in der Praxisausrichtung des Klägers zurückzuführen, wie die vom Senat am 11. Oktober 2006 verhandelten und entschiedenen Verfahren B 6 KA 46/05 R, B 6 KA 47/05 R und B 6 KA 48/05 R trotz im Einzelnen unterschiedlicher Abrechnungsergebnisse belegen.
  • BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 46/05 B

    Rechtliche Beurteilung von Weiterbildungsordnungen, Verfassungsmäßigkeit

    Entweder muss noch eine erhebliche Zahl von Fällen auf der Grundlage des auslaufenden bzw ausgelaufenen Rechts zu entscheiden sein, oder die Überprüfung der Rechtsnorm bzw ihre Auslegung muss aus anderen Gründen fortwirkende allgemeine Bedeutung haben (vgl zuletzt Senatsbeschluss vom 28. September 2005 - B 6 KA 47/05 B -, nicht veröffentlicht, sowie BSG SozR 1500 § 160a Nr. 19; Senatsbeschlüsse vom 5. November 2003 - B 6 KA 69/03 B und vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 71/04 B).
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