Rechtsprechung
| BSG, 11.10.2012 - B 5 R 114/12 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,34339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Heilbronn - S 3 R 1593/08
- LSG Baden-Württemberg - L 4 R 1358/10
- BSG, 11.10.2012 - B 5 R 114/12 B
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 17.12.2012 - B 13 R 393/11 B 8 Es kann hier offenbleiben, ob es sich bei den genannten Fragen um eine Rechtsfrage im Sinne des § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG zur Auslegung, zur Anwendbarkeit oder zur Vereinbarkeit einer Norm bzw eines Rechtsgrundsatzes des Bundesrechts mit höherrangigem Recht handelt (vgl hierzu BSG vom 11.10.2012 - B 5 R 114/12 B - BeckRS 2012, 75311 RdNr 19 mwN).
- BSG, 26.11.2012 - B 13 R 379/12 B Dabei kann offenbleiben, ob er mit dem Vortrag, das BSG habe sich "bis dato mit den Voraussetzungen, unter welchen nach Artikel 27 Abs. 4 DPSVA 1990 das DPSVA 1975 Anwendung findet, nicht beschäftigt und einen solchen Rechtsstreit bis dato nicht entschieden" und es sei zudem gesetzlich nicht definiert, "welche Gründe vorliegen müssen, damit diese nicht in die Sphäre und den Verantwortungsbereich des Beschwerdeführers fallen", abstrakt-generelle Rechtsfragen im Sinne des § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG benannt hat (vgl hierzu BSG Beschluss vom 11.10.2012 - B 5 R 114/12 B - BeckRS 2012, 75311 RdNr 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.