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   BSG, 11.10.2018 - B 10 EG 8/18 B   

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https://dejure.org/2018,38080
BSG, 11.10.2018 - B 10 EG 8/18 B (https://dejure.org/2018,38080)
BSG, Entscheidung vom 11.10.2018 - B 10 EG 8/18 B (https://dejure.org/2018,38080)
BSG, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - B 10 EG 8/18 B (https://dejure.org/2018,38080)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Absenkung von Elterngeld; Strenges Zuflussprinzip; Verfassungskonformität der unterschiedliche Behandlung von Einkommen aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BEEG a.F. § 2 Abs. 3 S. 1-2
    Absenkung von Elterngeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 27.06.2019 - B 10 EG 1/18 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Dies ergibt sich aus seiner in den Gesetzesmaterialien verlautbarten Regelungsabsicht in Reaktion auf die Senatsentscheidung vom 30.9.2010 (B 10 EG 19/09 R aaO; vgl Beschlussempfehlung und Bericht des Bundestags-Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 29.5.2012 zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates eines Gesetzes zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs, BT-Drucks 17/9841 S 18 zu § 2 Abs. 1 S 3 BEEG; s hierzu auch bereits Senatsbeschlüsse vom 11.10.2018 - B 10 EG 8/18 B - Juris RdNr 9 und vom 21.6.2016 - B 10 EG 5/16 B - Juris RdNr 11).
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