Rechtsprechung
   BSG, 11.11.1993 - 6 BKa 15/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,9301
BSG, 11.11.1993 - 6 BKa 15/92 (https://dejure.org/1993,9301)
BSG, Entscheidung vom 11.11.1993 - 6 BKa 15/92 (https://dejure.org/1993,9301)
BSG, Entscheidung vom 11. November 1993 - 6 BKa 15/92 (https://dejure.org/1993,9301)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde - Unzureichende Begründung der Beschwerde - Verfassungsmäßigkeit der Zulassungsbeschränkung des § 31 Abs. 1 Buchst. a Ärzte-ZV - Verstoß gegen Grundrechte - Grundrechtsfähigkeit juristischer Personen des öffentlichen Rechts - Erste-Hilfe-Stellen als "ärztlich geleitete Einrichtungen" - Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 05.08.2003 - B 12 RA 5/03 B

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache im sozialgerichtlichen Verfahren

    Vielmehr muss unter Einbeziehung der einschlägigen Literatur und Rechtsprechung - insbesondere des Bundesverfassungsgerichts - im Einzelnen aufgezeigt werden, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Verfassungsmäßigkeit umstritten ist (BSG Beschluss vom 11. November 1993, 6 BKa 15/92, Juris-Nr KSRE040673418; ebenso BFH Beschlüsse vom 10. März 1992, VII B 250/91, BFH/NV 1992, 771 und vom 21. November 2000, IV B 153/99, Juris-Nr STRE200150062).
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