Rechtsprechung
   BSG, 11.12.1990 - 1 RR 2/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,789
BSG, 11.12.1990 - 1 RR 2/88 (https://dejure.org/1990,789)
BSG, Entscheidung vom 11.12.1990 - 1 RR 2/88 (https://dejure.org/1990,789)
BSG, Entscheidung vom 11. Dezember 1990 - 1 RR 2/88 (https://dejure.org/1990,789)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 68, 47
  • NJW 1991, 3051
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BSG, 28.05.1997 - 8 RKn 27/95

    Rückwirkende Anwendung der Ergänzung des § 93 Abs. 5 SGB VI durch das Wachstums-

    Denn nicht nur bei Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen ist das nach Erlaß des Berufungsurteils rückwirkend in Kraft getretene Recht zu beachten (so z.B. BSG vom 21. Juli 1976, SozR 2200 § 355 Nr. 1 S. 1 f; vom 27. Oktober 1976, BSGE 43, 1, 5; vom 27. März 1984, SozR 2200 § 1276 Nr. 8 S. 25; vom 11. Dezember 1990, BSGE 68, 47, 48 = SozR 3-2500 § 159 Nr. 1), sondern uU auch im Rahmen einer reinen Anfechtungsklage.
  • BSG, 14.07.1993 - 6 RKa 71/91

    Krankenhausarzt - Vertragsarzt - Funktionsnachfolge

    Für die Frage, welches Recht der Prüfung der Begründetheit des mit der kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage geltend gemachten Anspruchs zugrunde zu legen ist, wenn nach Erlaß des Verwaltungsaktes bzw nach Erhebung der Klage Rechtsänderungen eingetreten sind, ist auf den für die Verpflichtungsklage maßgebenden Zeitpunkt, also grundsätzlich auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung, abzustellen (ständige Rechtsprechung; BSGE 43, 1, 5 = SozR 2200 § 690 Nr. 4; BSGE 68, 47, 48 = SozR 3-2500 § 159 Nr. 1; BSGE 70, 285, 289 = SozR 3-2500 § 122 Nr. 3; zum maßgebenden Zeitpunkt bei der Anfechtungsklage siehe zuletzt BSG - Urteil vom 20. April 1993 - SozR 3-1500 § 54 Nr. 18).
  • BSG, 04.03.1999 - B 11/10 AL 5/98 R

    Winterbau-Umlage - Erlaß von Säumniszuschlägen im Konkursverfahren - Ermessen -

    Da innerhalb der Verweisungskette ohne nähere Kennzeichnung auf die jeweils andere Vorschrift verwiesen wird, ist davon auszugehen, daß das Gesetz in seiner jeweiligen Fassung angewendet werden soll (sog dynamische Verweisung; s dazu BSGE 68, 47, 50 = SozR 3-2500 § 159 Nr. 1 mwN).
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