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   BSG, 11.12.2003 - B 10 LW 11/02 R   

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https://dejure.org/2003,8423
BSG, 11.12.2003 - B 10 LW 11/02 R (https://dejure.org/2003,8423)
BSG, Entscheidung vom 11.12.2003 - B 10 LW 11/02 R (https://dejure.org/2003,8423)
BSG, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - B 10 LW 11/02 R (https://dejure.org/2003,8423)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anwartschaften auf Sozialversicherungsrente; Verfassungskonformer Eigentumsschutz; Konzept der eigenständigen Sicherung der mithelfenden Ehegatten; Gleichberechtigung von Frauen und Männern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit von § 92 Abs. 1 S. 1 ALG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 23.09.2004 - B 10 LW 4/03 R

    Verfassungsmäßigkeit von § 92 Abs. 1 S. 1 ALG

    Insofern hält er nach erneuter Prüfung an seiner Rechtsprechung in den Urteilen vom 16. Oktober 2002 - B 10 LW 10/02 R - und vom 11. Dezember 2003 - B 10 LW 11/02 R - und - B 10 LW 17/02 R - fest.
  • BSG, 11.12.2003 - B 10 LW 12/02 R

    Alterssicherung der Landwirte - Rentenzuschlag - Zeiten einer freiwilligen

    Auch wenn - wovon der Senat nunmehr ausgeht (vgl das Urteil vom 11. Dezember 2003 - B 10 LW 11/02 R) - der Gesetzgeber die "Zusplittung" auf Beitragszeiten als aktiver Landwirt (also auf Zeiten, in denen der Ehegatte überhaupt in einem Beitragspflicht begründenden landwirtschaftlichen Unternehmen mitarbeiten konnte) begrenzen wollte (§ 92 Abs. 1 Satz 1 ALG idF des AVmEG), so ist kein Grund genannt oder ersichtlich, warum der Vertrauensschutz erfüllter Anwartschaften im Rahmen des § 97 ALG davon abhängig sein sollte, dass der Versicherte die erforderlichen fünf Jahre als beitrags- bzw versicherungspflichtiger Landwirt (§ 14 GAL, § 1 ALG) zurückgelegt hat (vgl dazu GLA-Komm § 97 ALG S 1.5).
  • BSG, 23.09.2004 - B 10 LW 18/02 R

    Verfassungsmäßigkeit von § 92 Abs. 1 S. 1 ALG

    Insofern hält er nach erneuter Prüfung an seiner Rechtsprechung in den Urteilen vom 16. Oktober 2002 - B 10 LW 10/02 R - und vom 11. Dezember 2003 - B 10 LW 11/02 R - und - B 10 LW 17/02 R - fest.
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