Rechtsprechung
   BSG, 11.12.2008 - B 9 VS 1/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,530
BSG, 11.12.2008 - B 9 VS 1/08 R (https://dejure.org/2008,530)
BSG, Entscheidung vom 11.12.2008 - B 9 VS 1/08 R (https://dejure.org/2008,530)
BSG, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - B 9 VS 1/08 R (https://dejure.org/2008,530)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kriegsopferversorgung - Soldatenversorgung - Wehrdienstverhältnis - Versorgungsverwaltung - Zuständigkeit - Gesetzgebungskompetenz - Bundesaufsichtsverwaltung - Bundesauftragsverwaltung - Bundeseigenverwaltung - Behörde - Verwaltungsverfahren - dynamische Verweisung - Versorgungskrankengeld - Regelentgelt - gerichtlicher Vergleich - Auslegung - Nordrhein-Westfalen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Kriegsopferversorgung; Soldatenversorgung; Nordrhein-Westfalen; Aufgabenübertragung auf die Landschaftsverbände; Verfassungsmäßigkeit; sozialgerichtliches Verfahren; gerichtlicher Vergleich; Auslegung

  • Judicialis

    Kriegsopferversorgung - Soldatenversorgung - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die Landschaftsverbände -Verfassungsmäßigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - gerichtlicher Vergleich - Auslegung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Soldatenversorgung; Zulässigkeit der landesgesetzlichen Aufgabenübertragung der Versorgungsämter an die Landschaftsverbände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Soldatenversorgung; Zulässigkeit der landesgesetzlichen Aufgabenübertragung der Versorgungsämter an die Landschaftsverbände

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 11.12.2008, Az.: B 9 VS 1/08 R (Aufgabenübertragung Landschaftsverbände NRW)" von RiSG Dr. Oliver Kahlert, original erschienen in: SGb 2010, 115 - 118.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 102, 149
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 1/12 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass die Verlagerung der Zuständigkeit für die Aufgaben der Kriegsopferversorgung, der Soldatenversorgung sowie der Opferentschädigung auf die kommunalen Landschaftsverbände in NRW nicht gegen höherrangiges Bundesrecht, insbesondere nicht gegen Vorschriften des GG verstößt (vgl hierzu Urteile vom 11.12.2008 - B 9 VS 1/08 R - BSGE 102, 149 = SozR 4-1100 Art. 85 Nr. 1, RdNr 21, und - B 9 V 3/07 R - Juris RdNr 22; vom 23.4.2009 - B 9 VG 1/08 R - Juris RdNr 24; vom 30.9.2009 - B 9 VG 3/08 R - BSGE 104, 245 = SozR 4-3100 § 60 Nr. 6, RdNr 26) .
  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 1/14 R

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der

    Dies hat der erkennende Senat wiederholt entschieden (vgl BSGE 102, 149 = SozR 4-1100 Art. 85 Nr. 1; BSG Urteil vom 11.12.2008 - B 9 V 3/07 R - Juris; BSG Urteil vom 23.4.2009 - B 9 SB 3/08 R - RdNr 13 ff mwN, 21; zum erneuten Übergang der Zuständigkeiten durch das hier nicht einschlägige Städteregion Aachen Gesetz vgl BSGE 109, 154 = SozR 4-3250 § 145 Nr. 2).
  • BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 34/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung normenvertraglich geregelter

    Sie bezeichnet nicht iS von § 164 Abs. 2 S 3 SGG alle Tatsachen, die den Mangel ergeben sollen (vgl BSGE 111, 168 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 22, RdNr 27 f mwN; s ferner BSG Urteil vom 11.12.2008 - B 9 VS 1/08 R - Juris RdNr 68 ff mwN, insoweit nicht abgedruckt in BSGE 102, 149 = SozR 4-1100 Art. 85 Nr. 1).
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