Rechtsprechung
| BSG, 11.12.2017 - B 11 AL 56/17 B |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Arbeitslosengeld; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitslosengeld; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen
- rechtsportal.de
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
Arbeitslosengeld - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 04.12.2014 - S 1 AL 252/14
- LSG Sachsen, 20.04.2017 - L 3 AL 11/15
- BSG, 11.12.2017 - B 11 AL 56/17 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 06.03.2013 - B 11 AL 12/12 R
Bemessung des Arbeitslosengeldes - Ausbildungsvergütung bei betrieblicher …
Auszug aus BSG, 11.12.2017 - B 11 AL 56/17 B
Bezogen auf die Divergenzrüge hat die Beklagte mit Bezug auf die Entscheidung des BSG vom 6.3.2013 (B 11 AL 12/12 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 9) in der Beschwerdebegründung zwar ein Urteil des BSG benannt, von dem das Urteil des LSG abweichen soll, und ausgeführt, worin die Abweichung zu sehen sein soll.Dem stellt sie einen aus dem Urteil des BSG vom 6.3.2013 (B 11 AL 12/12 R - BSGE 113, 100 ff = SozR 4-4300 § 132 Nr. 9) entnommenen Rechtssatz folgenden Inhalts gegenüber: "Die gesetzliche Regelung über die fiktive Bemessung des Alg ist nicht auch dann anzuwenden, wenn zwar ein Bemessungszeitraum von mindestens 150 Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt innerhalb des erweiterten Bemessungsrahmens festgestellt werden kann, das Arbeitsentgelt jedoch aus einem atypischen Beschäftigungssachverhalt herrührt.".
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 11.12.2017 - B 11 AL 56/17 B
Insofern fehlt es auch an einer Darlegung einer über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der von ihr angestrebten Entscheidung (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN). - LSG Sachsen, 20.04.2017 - L 3 AL 11/15
Bundesfreiwilligendienst; fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen; Höhe des …
Auszug aus BSG, 11.12.2017 - B 11 AL 56/17 B
Sächsisches LSG 20.04.2017 - L 3 AL 11/15.
- LSG Schleswig-Holstein, 17.02.2023 - L 3 AL 20/20
Bemessung des Arbeitslosengelds - Bemessungszeitraum - rückwirkende Abrechnung …
Der Bemessungsrahmen läuft kalendermäßig ab und erfasst immer ein Zeitjahr ohne Rücksicht auf die Frage, in welchem Umfang dieses Jahr mit versicherungspflichtigen Zeiten belegt ist (Sächsisches LSG, Urteil vom 20. April 2017 - L 3 AL 11/15 -, bestätigt BSG, Beschluss vom 11. Dezember 2017 - B 11 AL 56/17 B -, juris).