Rechtsprechung
   BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,42871
BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R (https://dejure.org/2019,42871)
BSG, Entscheidung vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R (https://dejure.org/2019,42871)
BSG, Entscheidung vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R (https://dejure.org/2019,42871)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,42871) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf eine Rente wegen voller Erwerbsminderung

  • datenbank.nwb.de

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit besonderer Addierungs- und Verstärkungswirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)

    Erwerbsminderung bei Summierung von ungewöhnlichen Leistungseinschränkungen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    M. E. ../. Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    M.E. ./. Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

    Rentenversicherung

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Erwerbsminderung - Summierung von Leistungseinschränkungen und allgemeiner Arbeitsmarkt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 313
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 20.07.2020 - B 13 R 115/19 B

    Gewährung einer Erwerbsminderungsrente

    Dies ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz (§ 43 SGB VI ) und ist - soweit umstritten gewesen - höchstrichterlich geklärt (vgl zuletzt BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE - SozR 4-2600 § 43 Nr. 22).
  • BSG, 17.06.2020 - B 5 R 1/20 B

    Rente wegen voller Erwerbsminderung

    Diese könnten dazu führen, dass die funktionelle Einäugigkeit beim Kläger eine schwere spezifische Leistungsbehinderung darstellt oder im Zusammenwirken mit den weiteren Einschränkungen zu einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen führt und deshalb eine geeignete Verweisungstätigkeit konkret benannt werden muss (vgl zuletzt BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 22 RdNr 40, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) .

    Für die Benennung einer geeigneten Verweisungstätigkeit ist es aber erforderlich, das konkret festgestellte körperliche, geistige und kognitive Leistungsvermögen mit dem beruflichen Anforderungsprofil einer Tätigkeit zu vergleichen (BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - aaO) .

  • LSG Baden-Württemberg, 01.07.2020 - L 5 R 2624/18
    Zwar wirkt, wie oben dargelegt, grundsätzlich nur eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit in zeitlicher Hinsicht rentenbegründend, jedoch kann unter dem Gesichtspunkt des Vorliegens einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder einer spezifischen Leistungsbehinderung das Erfordernis resultieren, den Versicherten eine konkrete Verweisungstätigkeit zu benennen (vgl. BSG, Urteile vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R-, vom 24.02.1999 - B 5 RJ 30/98 R - und vom 11.05.1999 - B 13 RJ 71/97 R -, jew. in juris).

    Diese Maßstäbe gelten für den Versicherungsfall der vollen Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 2 SGB VI) unverändert fort (vgl. BSG, Urteile vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R -, vom 28.08.2002 - B 5 RJ 12/02 R -, in juris).

  • LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

    Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

    Dabei geht der Senat weiterhin von der Vermutung eines "offenen Arbeitsmarktes" für gering qualifizierte Versicherte aus, wie vom BSG mit Urteil vom 11. Dezember 2019 (B 13 R 7/18 R) entschieden worden ist (vgl. BSG, Terminbericht Nr. 58/19 vom 11. Dezember 2019).

    Darüber hinaus handelt es sich bei den benannten Verrichtungen nicht um eine abschließende Aufzählung, so dass Verrichtungen wie beispielsweise das Messen, Prüfen, Überwachen und die (Qualitäts-) Kontrolle von Produktionsvorgängen ergänzt werden können (vgl. BSG, Terminbericht Nr. 58/19 vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R).

  • BSG, 07.05.2020 - B 5 R 46/20 B

    Weiterzahlung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

    Er macht geltend, das LSG habe bei seiner Entscheidung das Urteil des BSG vom 11.12.2019 (B 13 R 7/18 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) "übersehen".

    Vielmehr ist eine eingehende Analyse und Begründung, durch welche konkreten Einschränkungen und aufgrund welcher besonderen Addierungs- und Verstärkungswirkungen das Feld der Einsatzmöglichkeiten nicht nur hinsichtlich einzelner Verrichtungen, sondern umfassender reduziert wird (vgl BSG Urteil vom 7.12.2019 - B 13 R 7/18 R - juris RdNr 37) , insbesondere auch für eine Darlegung des Beruhens der Entscheidung auf der behaupteten Divergenz unerlässlich.

  • BSG, 20.05.2020 - B 5 R 298/19 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Hier trägt der Kläger selbst vor, dass nach Ansicht des LSG eine Summierung ungewöhnlicher Leistungsbeeinträchtigungen, die Anlassung für weitere berufskundliche Ermittlungen geben würde (s hierzu BSG Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - BSGE 109, 189 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 16, RdNr 35 ff; zuletzt BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - juris RdNr 35 ff, 40, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) , bei ihm gerade nicht vorliegt.
  • BSG, 03.02.2020 - B 13 R 193/18 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG zu Erwerbsminderungsrenten bedarf es in einem solchen Fall weder einer Prüfung des Vorliegens einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung noch einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen und somit auch nicht der Benennung einer Verweisungstätigkeit (vgl zB BSG Beschluss vom 19.12.1996 - GS 2/95 - BSGE 80, 24 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8; BSG Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - BSGE 109, 189 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 16; BSG Urteil vom 9.5.2012 - B 5 R 68/11 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 18; jüngst BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .
  • LSG Baden-Württemberg, 13.05.2020 - L 5 R 4185/18
    Zwar wirkt, wie oben dargelegt, grundsätzlich nur eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit in zeitlicher Hinsicht rentenbegründend, jedoch kann unter dem Gesichtspunkt des Vorliegens einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder einer spezifischen Leistungsbehinderung das Erfordernis resultieren, den Versicherten eine konkrete Verweisungstätigkeit zu benennen (vgl. BSG, Urteile vom 24.02.1999 - B 5 RJ 30/98 R -, vom 11.03.1999 - B 13 71/97 R -, und zuletzt vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R -, jew. in juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2020 - L 18 R 851/18
    Vor diesem Hintergrund kann der Kläger nicht auf einen Teilbereich seines Tätigkeitsfeldes, auf einen Schonarbeitsplatz oder auf einen Arbeitsplatz, der an Berufsfremde nicht vergeben wird, "verwiesen werden" (vgl die Parallelen zum Recht der Renten wegen Erwerbsfähigkeit in den früheren Katalogfällen 3-5; s dazu BSGE 80, 24ff = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 Rdnr 38 juris; zuletzt: BSG Urt v 13.12.2019, Az B 13 R 7/18 R, Rdnr 17 juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht