Rechtsprechung
   BSG, 12.01.2017 - B 9 V 58/16 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,4517
BSG, 12.01.2017 - B 9 V 58/16 B (https://dejure.org/2017,4517)
BSG, Entscheidung vom 12.01.2017 - B 9 V 58/16 B (https://dejure.org/2017,4517)
BSG, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - B 9 V 58/16 B (https://dejure.org/2017,4517)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 2 SGG, § 159 Abs 1 Nr 2 SGG, § 63 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Zurückverweisung nach § 159 SGG - Ermessen des Gerichts - Mängel bei der Zeugenvernehmung - Heranziehung eines Dolmetschers nach § 185 GVG - ausreichende Sprachkenntnisse des Zeugen - Bindung des ...

  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln bei der Zeugenvernehmung ohne Heranziehung eines Dolmetschers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln bei der Zeugenvernehmung ohne Heranziehung eines Dolmetschers

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Zurückverweisung nach § 159 SGG - Ermessen des Gerichts - Mängel bei der Zeugenvernehmung - Heranziehung eines Dolmetschers nach § 185 GVG - ausreichende Sprachkenntnisse des Zeugen - Bindung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 279
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 14.06.2018 - B 9 SB 2/16 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - sozialgerichtliches Verfahren -

    Nach § 159 Abs. 1 SGG "kann" das LSG die Sache an das SG zurückverweisen, hat also eine Ermessensentscheidung zu treffen, ob es in der Sache selbst entscheidet oder zurückverweisen will (s hierzu zB BSG Beschluss vom 19.9.2013 - B 3 KR 3/13 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 12.1.2017 - B 9 V 58/16 B - Juris RdNr 15 mwN; Sommer in Roos/Wahrendorf, SGG, 2014, § 159 RdNr 15 mwN; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl 2017, § 159 RdNr 5 mwN) .
  • BSG, 26.08.2019 - B 9 V 6/19 B

    Beschädigtenrente nach körperlichen Misshandlungen während rechtsstaatswidriger

    Erforderlich ist, dass das LSG bewusst einen abweichenden Rechtssatz aufgestellt hat und nicht etwa lediglich fehlerhaft das Recht angewendet hat (Senatsbeschluss vom 12.1.2017 - B 9 V 58/16 B - Juris RdNr 21 mwN) .
  • BSG, 25.07.2019 - B 9 V 3/19 B

    Anspruch auf Opferentschädigung

    Wer eine Rechtsprechungsdivergenz aufzeigen will, muss entscheidungstragende abstrakte Rechtssätze in der Entscheidung des Berufungsgerichts einerseits und in der herangezogenen höchstrichterlichen Entscheidung des BSG, des GmSOGB oder des BVerfG andererseits gegenüberstellen und dazu ausführen, weshalb beide miteinander unvereinbar sein sollen (Senatsbeschluss vom 12.1.2017 - B 9 V 58/16 B - Juris RdNr 21 mwN) .
  • BSG, 07.06.2019 - B 10 EG 17/18 B

    Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Dafür genügt es nicht, wenn das LSG eine höchstrichterliche Entscheidung in ihrer Tragweite für den entschiedenen Fall lediglich verkannt haben sollte ( BSG Beschluss vom 12.1.2017 - B 9 V 58/16 B - Juris RdNr 21 mwN).
  • BSG, 14.02.2019 - B 9 SB 51/18 B

    Zurückweisung als Bevollmächtigter im Widerspruchsverfahren

    Erforderlich ist, dass das LSG bewusst einen abweichenden Rechtssatz aufgestellt und nicht etwa lediglich fehlerhaft das Recht angewendet hat (Senatsbeschluss vom 12.1.2017 - B 9 V 58/16 B - Juris RdNr 21 mwN).
  • BSG, 03.04.2019 - B 10 LW 5/18 B
    Erforderlich ist, dass das LSG bewusst einen abweichenden Rechtssatz aufgestellt hat und nicht etwa lediglich fehlerhaft das Recht angewendet hat (BSG Beschluss vom 12.1.2017 - B 9 V 58/16 B - Juris RdNr 21 mwN).
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