Rechtsprechung
   BSG, 12.04.2000 - B 9 VS 2/99 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,922
BSG, 12.04.2000 - B 9 VS 2/99 R (https://dejure.org/2000,922)
BSG, Entscheidung vom 12.04.2000 - B 9 VS 2/99 R (https://dejure.org/2000,922)
BSG, Entscheidung vom 12. April 2000 - B 9 VS 2/99 R (https://dejure.org/2000,922)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - wehrdiensteigentümliche Besonderheiten - truppenärztliche Versorgung - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Sachverständigengutachten -

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wehrdienstbeschädigung - Beinvenenthrombose - Alkoholkrankheit - Rechtliches Gehör - Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erläuterungsbedürftigkeit von Sachverständigengutachten als Verfahrensmangel, wehrdiensteigentümliche Besonderheiten der Wehrdienstbeschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 111
 
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Wird zitiert von ... (157)

  • BSG, 27.11.2007 - B 5a/5 R 60/07 B

    Verletzung des Fragerechts nach § 116 S. 2 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren

    Es reicht vielmehr aus, die erläuterungsbedürftigen Punkte hinreichend konkret zu bezeichnen (BSG SozR 3-1750 § 411 Nr. 1; BVerwG NJW 1996, 2318) , zB auf Lücken oder Widersprüche hinzuweisen.

    Mit Rücksicht auf die bereits angedeutete Nähe der beiden Verfahrensfehler zueinander ist das BSG andererseits nicht gehindert, auf eine zulässige Sachaufklärungsrüge hin eine Verletzung des Fragerechts anzunehmen (vgl BSG SozR 3-1750 § 411 Nr. 1; BSG vom 12.12.2006 - B 13 R 427/06 B) .

  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 222/04 B

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen Verfahren

    Denn in derartigen Fällen will der Beteiligte sein Fragerecht nach § 116 SGG, §§ 402, 397 ZPO als Ausfluss seines Anspruchs auf rechtliches Gehör nach § 62 SGG, Art. 103 Abs. 1 GG ausüben (vgl BSG SozR Nr. 160 zu § 162 SGG; SozR 3-1750 § 411 Nr. 1).
  • BSG, 16.12.2014 - B 9 V 3/13 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - mögliche Schädigung durch

    Ein deutlicher Unterschied zum Zivilleben besteht hier insoweit, als der Soldat dabei keine freie Arztwahl hat (zuletzt BSG Urteil vom 18.5.2006 - B 9a V 2/05 R - SozR 4-3100 § 1 Nr. 3 = Juris RdNr 24; ferner etwa BSG Urteil vom 25.3.2004 - B 9 VS 1/02 R - SozR 4-3200 § 81 Nr. 1 = Juris RdNr 19 unter Hinweis auf BSGE 57, 171 = SozR 3200 § 81 Nr. 20; BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 17; ähnlich zuvor bereits das Reichsversorgungsgericht in stRspr seit RVGE 2, 38) .

    Typische Fälle einer wesentlichen Schädigung sind demgegenüber Behandlungsfehler oder eine unzureichende Aufklärung über alle Behandlungsrisiken (siehe zum Ganzen BSG Urteile vom 12.4.2000 - B 9 VS 2/99 R - SozR 3-1750 § 411 Nr. 1 = Juris RdNr 17 und vom 4.10.1984 - 9a/9 KLV 1/81 - BSGE 57, 171, 178 = SozR 3200 § 81 Nr. 20 = Juris RdNr 20 ff) .

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