Rechtsprechung
   BSG, 12.04.2017 - B 13 R 12/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10512
BSG, 12.04.2017 - B 13 R 12/15 R (https://dejure.org/2017,10512)
BSG, Entscheidung vom 12.04.2017 - B 13 R 12/15 R (https://dejure.org/2017,10512)
BSG, Entscheidung vom 12. April 2017 - B 13 R 12/15 R (https://dejure.org/2017,10512)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Altersrente - Wohnsitzverlegung von den alten Bundesländern in das Beitrittsgebiet - Entgeltpunkte (Ost) für Fremdrentenzeiten - Verfassungskonformität der Regelung des Art 6 § 4 Abs 6 S 1 Halbs 1 Buchst c FANG

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Altersrente - Wohnsitzverlegung von den alten Bundesländern in das Beitrittsgebiet - Entgeltpunkte (Ost) für Fremdrentenzeiten - Verfassungskonformität der Regelung des Art 6 § 4 Abs 6 S 1 Halbs 1 Buchst c FANG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 § 4 Abs 6 S 1 Halbs 1 Buchst c FANG, § 15 FRG, § 254b SGB 6, § 254d SGB 6, § 255a SGB 6
    (Altersrente - Wohnsitzverlegung von den alten Bundesländern in das Beitrittsgebiet - Entgeltpunkte (Ost) für Fremdrentenzeiten - Verfassungs- und Europarechtskonformität der Regelung des Art 6 § 4 Abs 6 S 1 Halbs 1 Buchst c FANG)

  • Wolters Kluwer

    Neufeststellung einer Altersrente; Wohnsitzverlegung aus den alten in die neuen Bundesländer; Verfassungskonformität der Übergangsregelung; Anspruch auf Altersrente; Verfassungsmäßigkeit einer Verringerung des Zahlbetrags nach einer Wohnsitzverlegung von den alten Bundesländern in das Beitrittsgebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Altersrente; Verfassungsmäßigkeit einer Verringerung des Zahlbetrags nach einer Wohnsitzverlegung von den alten Bundesländern in das Beitrittsgebiet

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Altersrente

  • datenbank.nwb.de

    (Altersrente - Wohnsitzverlegung von den alten Bundesländern in das Beitrittsgebiet - Entgeltpunkte (Ost) für Fremdrentenzeiten - Verfassungs- und Europarechtskonformität der Regelung des Art 6 § 4 Abs 6 S 1 Halbs 1 Buchst c FANG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verfassungsmäßigkeit der Bewertung von FRG-Zeiten mit dem Rentenwert Ost bei Umzug ins Beitrittsgebiet - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 12.04.2017" von RiLSG Dr. Christian Burkiczak, original erschienen in: NZS 2017, 738 - 745.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 123, 98
  • NZS 2017, 738
  • NZS 2018, 600
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 SO 3516/14

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Wohngemeinschaft - Leistungserbringung in

    Insofern ähnelt Art. 19 UN-BRK eher dem Freizügigkeitsrecht des Art. 11 GG, das sich auch im Wesentlichen in einer abwehrrechtlichen Dimension erschöpft, aber keinen Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen begründet (vgl. dazu zuletzt BSG, Urteil vom 12. April 2017 - B 13 R 12/15 R - juris Rdnr. 37 ff.).
  • LSG Bayern, 12.04.2018 - L 8 SO 227/15

    Einkommens- und Vermögensanrechnung bei Eingliederungshilfeleistungen

    Insofern ähnelt Art. 19 UN-BRK eher dem Freizügigkeitsrecht des Art. 11 GG, das sich auch im Wesentlichen in einer abwehrrechtlichen Dimension erschöpft, aber keinen Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen begründet (vgl. dazu zuletzt BSG, Urteil vom 12. April 2017 - B 13 R 12/15 R - juris Rr. 37 ff.).
  • BSG, 21.03.2018 - B 13 R 15/16 R

    Anrechnung einer ausländischen Rente auf die deutsche Rente nach § 31 FRG

    Die zu fremden Versicherungssystemen entrichteten Beiträge haben keine anzuerkennende Rechtsposition in der zur Leistung verpflichteten deutschen Rentenversicherung geschaffen (vgl Senatsurteil vom 12.4.2017 - B 13 R 12/15 R - SozR 4-5060 Art. 6 § 4 Nr. 4 RdNr 23) .
  • SG Hamburg, 04.12.2018 - S 28 SO 279/14

    Gewährung von Leistungen einer ambulanten 24-Stunden Betreuung als persönliches

    Insofern ähnelt Art. 19 UN-BRK eher dem Freizügigkeitsrecht des Art. 11 GG, das sich auch im Wesentlichen in einer abwehrrechtlichen Dimension erschöpft, aber keinen Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen begründet (vgl. dazu zuletzt BSG, Urteil vom 12. April 2017 - B 13 R 12/15 R - juris Rdnr. 37 ff, zitiert nach LSG Baden-Württemberg, aaO, Rdnr. 67).
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