Rechtsprechung
   BSG, 12.04.2017 - B 13 R 14/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10510
BSG, 12.04.2017 - B 13 R 14/16 R (https://dejure.org/2017,10510)
BSG, Entscheidung vom 12.04.2017 - B 13 R 14/16 R (https://dejure.org/2017,10510)
BSG, Entscheidung vom 12. April 2017 - B 13 R 14/16 R (https://dejure.org/2017,10510)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung für einen Bezieher von Arbeitslosengeld I, der aufstockend Arbeitslosengeld II erhält

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung für einen Bezieher von Arbeitslosengeld I, der aufstockend Arbeitslosengeld II erhält

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 25 S 1 SGB 2 vom 13.05.2011, § 40 Abs 2 Nr 5 SGB 2 vom 13.05.2011, § 335 Abs 2 SGB 3, § 335 Abs 5 SGB 3, § 11 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 6
    Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung für einen Bezieher von Arbeitslosengeld I, der aufstockend Arbeitslosengeld II erhält

  • Jurion

    Anspruch auf aufstockende Leistungen nach dem SGB II; Erstattungsanspruch des Jobcenters gegen den zur Leistung von Übergangsgeld verpflichteten Rentenversicherungsträger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf aufstockende Leistungen nach dem SGB II ; Erstattungsanspruch des Jobcenters gegen den zur Leistung von Übergangsgeld verpflichteten Rentenversicherungsträger

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf aufstockende Leistungen nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de

    Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung für einen Bezieher von Arbeitslosengeld I, der aufstockend Arbeitslosengeld II erhält

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 554



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 06.09.2017 - B 13 R 20/14 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben -

    Weitere Voraussetzungen als der tatsächliche Erhalt von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben iS von § 16 SGB VI iVm §§ 33 bis 38 SGB IX, also die Teilnahme an einer bewilligten Leistung zur Teilhabe, bestehen nicht (anders bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, vgl Senatsurteil vom 12.4.2017 - B 13 R 14/16 R - SozR 4-4200 § 25 Nr. 2 RdNr 18 ff) .
  • LSG Baden-Württemberg, 09.04.2019 - L 13 R 4452/18

    Anspruch auf Übergangsgeld bei der Teilnahme an einer Maßnahme zur medizinischen

    Das BSG hat entschieden, dass die Formulierungen "zuvor" in § 20 Nr. 3 b SGB VI und die noch engeren Begriffe "im Anschluss (daran)" (§ 49 Halbs. 1 SGB IX in der Fassung ab 1. Juli 2001 bis 31. Dezember 2017 [§ 49 Halbs. 1 SGB IX a.F.] bzw. zuvor § 1241 b RVO ) - welcher im allgemeinen Sprachgebrauch die Bedeutung von "unmittelbar (da)nach habe - bzw. "im unmittelbaren Anschluss" (§ 51 Abs. 5 SGB IX in der Fassung bis 31. Dezember 2017 [§ 51 Abs. 5 SGB VI a.F.) keinen nahtlosen Übergang voraussetzen (vgl. Urteil vom 12. April 2017 - B 13 R 14/16 R - juris, Urteil vom 7. September 2010 - B 5 R 104/08 R, Urteil vom 29. Januar 2008 - B 5a/5R 26/07 R - juris., Urteil vom 18. Februar 1981 - 1 RJ 74/79 jeweils m.w.N - juris).

    Es soll den Entgelt- und Einkommensverlust - sei es den Ausfall von Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen oder einer der in dieser Norm benannten Sozialleistungen - ausgleichen ("Entgelt- bzw. Ausgleichsfunktion"), dem ein in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherter durch die Inanspruchnahme von Rehabilitationsleistungen ausgesetzt ist (vgl. BSG, Urteil vom 12. April 2017, a.a.O, Rn. 27 m.w.N.- juris).

  • LSG Hessen, 24.08.2018 - L 5 R 256/17
    Zwar kommt in Betracht, dass bei aufstockenden Leistungen nach dem SGB II sowohl das Entgelt bzw. Einkommen oder die bezogene Sozialleistung als auch der aufstockende Anteil des Arbeitslosengeldes II maßgeblich für den Anspruch auf Übergangsgeld ist (vgl. BSG, Urteil vom 12. April 2017, B 13 R 14/16 R, SozR 4-4200 § 25 Nr. 2 für den Fall von Bezug von Arbeitslosengeld und ergänzendem Arbeitslosengeld II-Bezug).
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