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   BSG, 12.05.1993 - 6 RKa 8/92   

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https://dejure.org/1993,1466
BSG, 12.05.1993 - 6 RKa 8/92 (https://dejure.org/1993,1466)
BSG, Entscheidung vom 12.05.1993 - 6 RKa 8/92 (https://dejure.org/1993,1466)
BSG, Entscheidung vom 12. Mai 1993 - 6 RKa 8/92 (https://dejure.org/1993,1466)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nicht-ärztlicher Verhaltenstherapeut - Genehmigung zur Teilnahme an kassen- und vertragsärztlicher Versorgung - Aufhebung - Delegationsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SBG X § 48 Abs. 1 S. 1

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 72, 238
  • NZS 1993, 509
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BSG, 14.03.2001 - B 6 KA 54/00 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Satzungsbestimmung - Rechtswidrigkeit - Arzt -

    Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich jedenfalls, daß ein Vertragsarzt grundsätzlich die wesentlichen Leistungen seines Fachgebietes anzubieten hat und er insbesondere nicht berechtigt ist, dafür Zahlungen der Versicherten zu verlangen (siehe dazu auch die Urteile des Senats vom selben Tage B 6 KA 36/00 R und B 6 KA 67/00 R; vgl insoweit schon BSGE 72, 238, 240 f = SozR 3-2500 § 15 Nr. 3 S 26 für den Fall eines im Delegationsverfahren tätigen Diplom-Psychologen).
  • BSG, 14.03.2001 - B 6 KA 36/00 R

    Vertragsarzt - Zuzahlungsforderung bei ambulanten Operationen - Verstoß gegen

    Machen daher Leistungserbringer Behandlungsmaßnahmen von (zusätzlichen) Zahlungen der einzelnen Versicherten abhängig, so verstoßen sie gegen ein zentrales Prinzip der GKV und handeln der von ihnen mit ihrer Zulassung gemäß § 95 Abs. 3 Satz 1 SGB V übernommenen Verpflichtung zuwider, die ärztlichen Leistungen gemäß den Bestimmungen über die vertragsärztliche Versorgung zu erbringen (vgl bereits BSGE 72, 238, 240 f = SozR 3-2500 § 15 Nr. 3 S 26 für den Fall eines im Delegationsverfahren tätigen Diplom-Psychologen).
  • BSG, 02.04.2014 - B 6 KA 15/13 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer

    (2) In Bezug auf qualifikationsabhängige Genehmigungen zur Erbringung und Abrechnung medizinisch-technischer Leistungen liegt eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen vor, wenn die Qualität der erbrachten Leistung nicht mehr den Anforderungen entspricht, deren Vorliegen bei Erlass der Genehmigung geprüft wurde und die Voraussetzung für die Erteilung der Genehmigung waren (so etwa LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.5.2012, L 7 KA 31/09 - juris RdNr 27 ff - für den nachträglichen Wegfall der Eignung für Substitutionsbehandlungen; in diesem Sinne auch BSGE 72, 238, 240 = SozR 3-2500 § 15 Nr. 3) .

    Zu den Verhältnissen, die Voraussetzung für die Genehmigung sind, gehört insbesondere die Erfüllung der fachlichen Anforderung durch denjenigen, der diese Genehmigung erstrebt (vgl BSGE 72, 238, 240 = SozR 3-2500 § 15 Nr. 3 - zur Aufhebung einer im Wege des PT-Delegationsverfahrens erteilten Genehmigung) .

  • BSG, 14.03.2001 - B 6 KA 67/00 R

    Vertragsarzt - Festsetzung von Disziplinarmaßnahmen - Einsatz von technischen

    Machen daher Leistungserbringer Behandlungsmaßnahmen von (zusätzlichen) Zahlungen der einzelnen Versicherten abhängig, so verstoßen sie gegen ein zentrales Prinzip der GKV und handeln der von ihnen mit ihrer Zulassung gemäß § 95 Abs. 3 Satz 1 SGB V übernommenen Verpflichtung zuwider, die ärztlichen Leistungen gemäß den Bestimmungen über die vertragsärztliche Versorgung zu erbringen (vgl bereits BSGE 72, 238, 240 f = SozR 3-2500 § 15 Nr. 3 S 26 für den Fall eines im Delegationsverfahren tätigen Diplom-Psychologen).
  • BSG, 04.03.2014 - B 1 KR 16/13 R

    Krankenversicherung - Vereinbarung über ambulante Operationen im Krankenhaus -

    Die Klägerin hat dies mit ihrer Revision zutreffend gerügt (zur Rügepflicht vgl zB BSGE 72, 238, 239 = SozR 3-2500 § 15 Nr. 3 S 24; BSGE 82, 150, 152 = SozR 3-1500 § 60 Nr. 4 S 14; BGH, NJW-RR 1993, 1339).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2014 - 12 A 283/13

    Untersagung der Weiterbeschäftigung einer Person als Leiter eines kommunalen

    vgl. zur Berücksichtigung der persönlichen Eignung als veränderbare Tatsache im Rahmen des § 48 Abs. 1 SGB X etwa: BSG, Urteil vom 12. Mai 1993 - 6 RKa 8/92 -, BSGE 72, 238, juris; vgl. zur "Wesentlichkeit" einer Änderung: Brandenburg, a. a. O., § 48 Rn. 59, m. w. N.
  • BSG, 13.05.1998 - B 6 KA 31/97 R

    Ablehnung von Vertragsärzten als ehrenamtliche Richter - Mitwirkung an einem

    Dies hat die Klägerin mit ihrer Revision zutreffend gerügt (zur Rügepflicht vgl zB BSGE 72, 238, 239 = SozR 3-2500 § 15 Nr. 3 S 24 und BGH NJW-RR 1993, 1339).
  • BVerfG, 22.12.1999 - 1 BvR 1657/99

    Kammerentscheidung zum Psychotherapeutengesetz, hier: Zur Fortgeltung der Rechte

    a) Es ist anerkannt, daß die Genehmigung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung im Wege des Delegationsverfahrens für Therapeuten eine statusbegründende begünstigende Regelung darstellt, die - wenn auch schwächer ausgeprägt - einer Kassenzulassung bzw. Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung für Ärzte entspricht (vgl. BSGE 72, 238).
  • BSG, 13.12.2000 - B 6 KA 42/00 R

    Ausschluß ehrenamtlicher Richter von der Ausübung des Richteramts

    Dies hat der Kläger mit seiner Revision zutreffend gerügt (zur Rügepflicht vgl zB BSGE 72, 238, 239 = SozR 3-2500 § 15 Nr. 3 S 24).
  • SG Marburg, 07.05.2008 - S 12 KA 349/07

    Vertragsarzt - Verhängung einer Disziplinarbuße wegen mehreren

    Das BSG hat bereits 1993 für den Fall eines im Delegationsverfahren tätigen Diplom-Psychologen betont, insbesondere bei der Abrechnung von zusätzlichem Privathonorar bei Kassenpatienten handele es sich um schwerwiegende Pflichtverletzungen (vgl. BSG, Urt. v. 12.05.1993 - 6 RKa 8/92 - BSGE 72, 238 = SozR 3-2500 § 15 Nr. 3 = NZS 1993, 509 = SGb 1994, 384 = USK 93113, juris Rdnr. 17).
  • LSG Sachsen, 09.12.2015 - L 8 KA 2/13

    Vertragsarztangelegenheiten; Keine rückwirkende Aufhebung einer

  • SG Marburg, 29.11.2006 - S 12 KA 656/06

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Verlangen einer Zuzahlung stellt

  • LSG Bayern, 26.10.2000 - L 12 B 205/00

    Einstweiliges Rechtsschutzverfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2012 - L 7 KA 31/09

    Geeignetheit - Abrechnungsgenehmigung zur Substitutionsbehandlung - Vertretung

  • LSG Bayern, 13.04.2004 - L 4 B 103/04

    Anspruch auf Erstattung bzw. künftige Übernahme der Kosten für die

  • BSG, 17.09.1997 - 6 BKa 6/97

    Gesetzlich normierte revisionsrechtfertigende Gründe - Entscheidung über die

  • SG Berlin, 29.07.1999 - S 71 KA 146/99
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