Rechtsprechung
| BSG, 12.05.1993 - 6 RKa 26/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 15.10.1985 - 2 BvL 4/83
Verfassungsmäßigkeit der Regelung über den Ortszuschlag bei teilzeitbeschäftigten …
Auszug aus BSG, 12.05.1993 - 6 RKa 26/92
Sein Spielraum endet erst dort, wo die gleiche oder ungleiche Behandlung der geregelten Sachverhalte offenkundig nicht mehr mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten sachgerechten Betrachtungsweise vereinbar ist (BVerfGE 71, 39, 58; 71, 255, 271;… vgl auch BSGE 70, 240 = SozR 3-5533 Allg Nr. 1). - BSG, 08.04.1992 - 6 RKa 24/90
Notwendige Beiladung im sozialgerichtlichen Verfahren, Vergütung der von einem …
Auszug aus BSG, 12.05.1993 - 6 RKa 26/92
Sein Spielraum endet erst dort, wo die gleiche oder ungleiche Behandlung der geregelten Sachverhalte offenkundig nicht mehr mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten sachgerechten Betrachtungsweise vereinbar ist (BVerfGE 71, 39, 58; 71, 255, 271; vgl auch BSGE 70, 240 = SozR 3-5533 Allg Nr. 1). - BVerfG, 10.12.1985 - 2 BvL 18/83
Beamtenrecht - Ruhestand - Vertrauensschutz - Regelungsänderung - Eintritt in den …
Auszug aus BSG, 12.05.1993 - 6 RKa 26/92
Sein Spielraum endet erst dort, wo die gleiche oder ungleiche Behandlung der geregelten Sachverhalte offenkundig nicht mehr mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten sachgerechten Betrachtungsweise vereinbar ist (BVerfGE 71, 39, 58; 71, 255, 271;… vgl auch BSGE 70, 240 = SozR 3-5533 Allg Nr. 1). - BSG, 30.03.1993 - 3 RK 1/93
Rechtwegverweisung - Nichtärztlicher Psychotherapeut - Erstattungsfähigkeit
Auszug aus BSG, 12.05.1993 - 6 RKa 26/92
Rechtsmittelverfahren, in denen das Rechtsmittel vor diesem Zeitpunkt eingelegt worden ist, keine Anwendung findet (Urteil des 3. Senats des BSG vom 30. März 1993 - 3 RK 1/93 -" zur Veröffentlichung vorgesehen). - BSG, 15.12.1959 - 11 RV 640/58
Zulassung der Revision wegen Verfahrensmängel in der Berufungsinstanz - …
Auszug aus BSG, 12.05.1993 - 6 RKa 26/92
auf Angaben oder Erkenntnisse, die in der mündlichen Verhandlung im Beisein der Prozeßbeteiligten bzw ihrer Vertreter erörtert worden sind, so kann darin eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in der Regel nur dann liegen, wenn ein Beteiligter der Verwertung widersprochen hatte, weil er sich mit dem neuen Prozeßstoff nicht rechtzeitig habe vertraut machen können (BSGE 11, 165, 166).