Rechtsprechung
   BSG, 12.05.2016 - B 9 SB 101/15 B   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG, § 118 Abs 1 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Sachverständigengutachten - keine Pflicht zur Bestellung eines Facharztes als Sachverständigen - grundsätzliche Bedeutung - Darlegungsanforderungen

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Sachverständigengutachten - keine Pflicht zur Bestellung eines Facharztes als Sachverständigen - grundsätzliche Bedeutung - Darlegungsanforderungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels der Erstattung des Gutachtens durch den Sachverständigen in persönlicher Verantwortung

  • sozialrecht-heute.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels der Erstattung des Gutachtens durch den Sachverständigen in persönlicher Verantwortung

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 16.05.2017 - B 9 V 66/16 B
    Der schon im Berufungsverfahren anwaltlich vertretene Kläger behauptet nicht einmal, einen Beweisantrag gestellt und bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung aufrechterhalten zu haben, den das LSG übergangen haben könnte (BSG Beschluss vom 23.7.2015 - B 5 R 196/15 B; BSG Beschluss vom 12.5.2016 - B 9 SB 101/15 B).

    Die Rechtsprechung hat dieses dem Tatsachengericht nach § 118 SGG iVm § 404 Abs. 1 ZPO eingeräumte Ermessen lediglich dann ausnahmsweise eingeschränkt, wenn es sich um besonders schwierige Fragen handelt oder aber den vorhandenen Gutachten grobe Mängel anhaften (BSG Urteil vom 2.6.1970 - 10 RV 105/68; BSG Beschluss vom 12.5.2016 - B 9 SB 101/15 B).

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.10.2018 - L 6 KR 62/13

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - objektive Beweislast für die

    Zudem besteht grundsätzlich keine verfahrensrechtliche Verpflichtung zur Einholung eines Gutachtens von einem Facharzt (einer bestimmten Fachrichtung); sie kann allenfalls dann ausnahmsweise angenommen werden, wenn es sich um besonders schwierige Fragen handelt oder wenn den vorhandenen Gutachten grobe Mängel anhaften, BSG vom 12. Mai 2016 - B 9 SB 101/15 B.
  • BSG, 07.06.2018 - B 9 SB 74/17 B

    Herabsetzung eines Grads der Behinderung

    Anders als die Beschwerde offenbar annimmt, gibt es auch keinen allgemeinen Erfahrungssatz, wonach im Sozialgerichtsprozess allein ein spezieller Facharzt Erkrankungen eines bestimmten medizinischen Fachgebiets sachkundig begutachten könnte (BSG Beschluss vom 12.5.2016 - B 9 SB 101/15 B - Juris RdNr 8).
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