Rechtsprechung
   BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 18/99 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3097
BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 18/99 R (https://dejure.org/2001,3097)
BSG, Entscheidung vom 12.06.2001 - B 10 LW 18/99 R (https://dejure.org/2001,3097)
BSG, Entscheidung vom 12. Juni 2001 - B 10 LW 18/99 R (https://dejure.org/2001,3097)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuß - unterschiedliche Bewertung - Pachtflächen - Eigentumsflächen - Hektarwert - Wirtschaftswert - "entsprechende" Berücksichtigung von Pachtflächen bzw verpachteter Flächen - Nutzung - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Beitragszuschusses - Bewertung der Pachtflächen - Hektarwert - Eigentumsflächen - Landwirtschaftliche Nutzung - Wirtschaftswert - Gleichheitssatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Beitragszuschusses in der Alterssicherung der Landwirte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Altershilfe für Landwirte; Beitragszuschuss bei erheblicher Diskrepanz zwischen den Hektarwerten von Eigentums- und Pachtflächen

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 30.03.2006 - B 10 LW 3/04 R

    Alterssicherung der Landwirte - Erwerbsminderungsrente - versicherungsrechtliche

    Zu einer Differenzierung - hier im Sinne einer modifizierten Anwendung der versicherungsrechtlichen Voraussetzung in § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ALG bei Fiktivlandwirten - ist der Gesetzgeber danach nur verpflichtet, wenn die tatsächliche Ungleichheit so groß ist, dass sie bei einer am Gerechtigkeitsdenken orientierten Betrachtungsweise nicht unberücksichtigt bleiben darf (vgl Senatsurteile vom 8. Oktober 1998, SozR 3-5868 § 32 Nr. 2 S 12, 19; vom 12. Juni 2001, SozR aaO Nr. 10 S 58, 65, jeweils mwN).
  • BSG, 27.05.2004 - B 10 LW 16/02 R

    Alterssicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - landwirtschaftliches

    Gemäß seiner gesetzlichen Grundlage in § 1 Abs. 6 GAL wird der Flächenwert der (jeweiligen) landwirtschaftlichen Nutzung durch Vervielfältigung des durchschnittlichen Hektarwertes (Vergleichswert geteilt durch Fläche gleich Hektarwert; vgl § 40 Abs. 1 Satz 3 BewG) dieser Nutzung in dem Gemeindeteil, in dem die Flächen gelegen sind, mit der Größe der im Unternehmen genutzten Flächen (Eigentums- und Pachtflächen) gebildet (§ 1 Abs. 6 Satz 1 GAL; vgl zu den Begrifflichkeiten näher Senatsurteil vom 12. Juni 2001, SozR 3-5868 § 32 Nr. 10; BSGE 75, 241, 249 = SozR 3-5850 § 1 Nr. 1 S 1, 9; BSGE 54, 243; vgl auch Rombach aaO S 41; Noell aaO S 176 ff).
  • BSG, 29.01.2002 - B 10 LW 36/00 R

    Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuss - Rückforderung - unrichtige

    Sie seien aber hinzunehmen (BSG, Entscheidung vom 12. Juni 2001 - B 10 LW 18/99 R - SozR 3-5868 § 32 Nr. 10).
  • LSG Bayern, 13.03.2002 - L 16 LW 48/00

    Höhe eines zustehenden Beitragszuschusses; Berechnung des Einkommens aus Forst-

    Der Senat schließt sich dabei der vom Bundessozialgericht in den Urteilen vom 23.10.1996 (Az.: 4 RLw 4/96), 08.10.1998 (Az.: B 10/4 LW 10/96 R, B 10 LW 1/97 R und B 10 LW 6/97 R) und 12.06.2001 (Az.: B 10 LW 18/99 R) vertretenen Auffassung an.
  • LSG Bayern, 12.12.2001 - L 16 LW 32/00

    Aufhebung eines Bescheides über die Bewilligung von Beitragszuschüssen;

    Das Sozialgericht und die Beklagten haben zu Recht auf die bereits mehrfach ergangenen Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu dieser Frage hingewiesen (Urteile vom 23.10.1996, Az.: 4 RLW 4/96 und 08.10.1998, Az.: B 10-4 LW 10/96 R, B 10 LW 1/97 R und B 10 LW 6/97 R sowie vom 12.06.2001, Az.: B 10 LW 18/99 R).
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