Rechtsprechung
   BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,4797
BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R (https://dejure.org/2001,4797)
BSG, Entscheidung vom 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R (https://dejure.org/2001,4797)
BSG, Entscheidung vom 12. Juni 2001 - B 10 LW 4/00 R (https://dejure.org/2001,4797)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuß - Landwirt - Einkommensermittlung - Einkommensteuerbescheid - Einkommensänderung - korrigierter Wirtschaftswert

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe des Beitragszuschusses - Landwirtschaftliche Alterskasse - Einkommensteuerbescheid - Einkommensermittlung - Wirtschaftswert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Einkommensteuerbescheides beim Beitragszuschuß für Landwirte

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 30.08.2007 - B 10 LW 1/06 R

    Alterssicherung der Landwirte - Landwirt - Ehegatte - Beitragszuschuss -

    Das Gesetz nimmt in Kauf, dass der Beitragszuschuss noch für kurze Zeit nach veralteten und weniger realitätsgerechten Daten berechnet - und gezahlt - wird, um den Verwaltungsaufwand zu vermeiden, der mit rückwirkenden Neufeststellungen verbunden wäre, die Rückforderungen bzw Nachzahlungen für die Vergangenheit erforderlich machten (vgl BSGE 87, 76, 79 = SozR 3-5868 § 32 Nr. 4 S 25 f; BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 11 S 72).

    Im Gesetz fehlt jeder Anhalt, dass bei Erstfeststellungen - wie im vorliegenden Fall - ältere und deshalb in ihrer Aussagekraft überholte Einkommensteuerbescheide für zeitfernere Veranlagungsjahre maßgeblich sein sollen (BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 11 S 72), wenn bereits Daten für die jüngere Vergangenheit vorliegen, die das laufende Einkommen normalerweise besser repräsentieren.

  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2005 - L 10 LW 4330/03

    Alterssicherung der Landwirte - Landwirt - Ehegatte - Beitragszuschuss -

    Sie sieht das angefochtene Urteil auf der Linie des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12.06.2001 (B 10 LW 4/00 R in SozR 3-5868 § 32 Nr. 11), dem über den entschiedenen Einzelfall hinaus nicht zu folgen sei.

    Die Entscheidung des Sozialgerichts steht - wie von der Beklagten zutreffend erkannt - im Einklang mit den Ausführungen des BSG im Urteil vom 12.06.2001 (B 10 LW 4/00 R in SozR 3-5868 § 32 Nr. 11).

  • BSG, 17.07.2003 - B 10 LW 23/01 R

    Landwirtschaftliche Alterskasse - Beitragszuschuss - Landwirt - Einkommensgrenze

    Ebenso entspricht es - wie in der vorgenannten Entscheidung bereits dargelegt - dem gesetzgeberischen Konzept, dass die Beklagte den Gewinn aus LuF im Übrigen nach dem korrigierten Wirtschaftswert berechnet hat (vgl § 32 Abs. 6 ALG; zur Hierarchie der Berechnungsmethoden s auch BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 11).
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