Rechtsprechung
| BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- lexetius.com
Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuß - Landwirt - Einkommensermittlung - Einkommensteuerbescheid - Einkommensänderung - korrigierter Wirtschaftswert
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Höhe des Beitragszuschusses - Landwirtschaftliche Alterskasse - Einkommensteuerbescheid - Einkommensermittlung - Wirtschaftswert
- Judicialis
ALG § 32 Abs 4 Satz 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung des Einkommensteuerbescheides beim Beitragszuschuß für Landwirte
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Heilbronn, 24.11.1998 - S 4 LW 2965/96
- LSG Baden-Württemberg, 16.12.1999 - L 10 LW 1887/99
- BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 1/97 R
Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuß - Jahreseinkommen - Gewinn aus …
Auszug aus BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R
Dies hat der Senat bereits beiläufig ausgesprochen (SozR 3-5868 § 32 Nr. 1).Im übrigen ergibt sich die Hierarchie der Berechnungsmethoden, wie der Senat bereits ausgeführt hat (SozR 3-5868 § 32 Nr. 1), schon aus dem Wortlaut des § 32 Abs. 5 Satz 1 ALG: "Wird der Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft nicht nach § 4 Absatz 1 oder 3 des Einkommensteuergesetzes ermittelt ..., wird ... das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft nach Absatz 6 ... festgesetzt".
- BSG, 17.08.2000 - B 10 LW 8/00 R
Beitragszuschüsse - Erstattung - Landwirtschaft - Einkommensteuerbescheid - …
Auszug aus BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 4/00 R
Das Gesetz nimmt es in Kauf, daß der Beitragszuschuß für eine kurze Zeit nach veralteten oder weniger realitätsgerechten Daten berechnet - und gezahlt - wird, um den Verwaltungsaufwand zu vermeiden, der mit rückwirkenden Neufeststellungen verbunden wäre, die Rückforderungen und Nachzahlungen für die Vergangenheit erforderlich machen würden (vgl Senatsurteil vom 17. August 2000 - B 10 LW 8/00 R -, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).
- BSG, 30.08.2007 - B 10 LW 1/06 R
Alterssicherung der Landwirte - Landwirt - Ehegatte - Beitragszuschuss - …
Das Gesetz nimmt in Kauf, dass der Beitragszuschuss noch für kurze Zeit nach veralteten und weniger realitätsgerechten Daten berechnet - und gezahlt - wird, um den Verwaltungsaufwand zu vermeiden, der mit rückwirkenden Neufeststellungen verbunden wäre, die Rückforderungen bzw Nachzahlungen für die Vergangenheit erforderlich machten (…vgl BSGE 87, 76, 79 = SozR 3-5868 § 32 Nr. 4 S 25 f; BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 11 S 72).Im Gesetz fehlt jeder Anhalt, dass bei Erstfeststellungen - wie im vorliegenden Fall - ältere und deshalb in ihrer Aussagekraft überholte Einkommensteuerbescheide für zeitfernere Veranlagungsjahre maßgeblich sein sollen (BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 11 S 72), wenn bereits Daten für die jüngere Vergangenheit vorliegen, die das laufende Einkommen normalerweise besser repräsentieren.
- LSG Baden-Württemberg, 15.12.2005 - L 10 LW 4330/03
Alterssicherung der Landwirte - Landwirt - Ehegatte - Beitragszuschuss - …
Sie sieht das angefochtene Urteil auf der Linie des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12.06.2001 (B 10 LW 4/00 R in SozR 3-5868 § 32 Nr. 11), dem über den entschiedenen Einzelfall hinaus nicht zu folgen sei.Die Entscheidung des Sozialgerichts steht - wie von der Beklagten zutreffend erkannt - im Einklang mit den Ausführungen des BSG im Urteil vom 12.06.2001 (B 10 LW 4/00 R in SozR 3-5868 § 32 Nr. 11).
- BSG, 17.07.2003 - B 10 LW 23/01 R
Landwirtschaftliche Alterskasse - Beitragszuschuss - Landwirt - Einkommensgrenze …
Ebenso entspricht es - wie in der vorgenannten Entscheidung bereits dargelegt - dem gesetzgeberischen Konzept, dass die Beklagte den Gewinn aus LuF im Übrigen nach dem korrigierten Wirtschaftswert berechnet hat (vgl § 32 Abs. 6 ALG; zur Hierarchie der Berechnungsmethoden s auch BSG SozR 3-5868 § 32 Nr. 11).