Rechtsprechung
   BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 31/12 B   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 105 Abs 2 S 2 SGG, § 105 Abs 2 S 3 SGG, § 105 Abs 3 Halbs 2 SGG, § 143 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Unzulässigkeit einer ursprünglich statthaften Berufung gegen einen Gerichtsbescheid nach gegnerischem Antrag auf mündliche Verhandlung - Entscheidung über unzulässig gewordene Berufung durch Beschluss

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen den gesetzlichen Richter

  • sozialrecht-heute.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen den gesetzlichen Richter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EMRK Art. 6 Abs. 1; SGG § 105; SGG § 158
    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen den gesetzlichen Richter

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2013, 90



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Wird zitiert von ... (9)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2016 - L 19 AS 94/16  

    Zulassung der Berufung; Grundsätzliche Bedeutung; Klärungsbedürftige und

    Zwar hatten die Kläger ein Wahlrecht zwischen Durchführung der mündlichen Verhandlung in der ersten Instanz (als Rechtsbehelf) und (als Rechtsmittel) der Einlegung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung (BSG, Beschluss vom 12.07.2012 - B 14 AS 31/12 B).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.09.2018 - L 18 AS 1084/18  

    Klage gegen Meldeaufforderung - Beschwerdewert - unstatthafte Berufung

    Denn der Kläger hat noch die durch Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Europäische Menschenrechtskonvention verbürgte Möglichkeit, beim SG einen Antrag auf mündliche Verhandlung nach § 105 Abs. 2 Satz 2 SGG zu stellen (vgl Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage § 158 Rn 6 mwN; BSG, Beschluss vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 31/12 B = SozR 4-1500 § 105 Nr. 3).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2017 - L 13 AS 133/17  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Berufung - Ablehnung eines

    Entsprechend geht auch das Bundessozialgericht (BSG) davon aus, dass die Wirkung des § 105 Abs. 3 2. Hs. SGG nur eintritt, wenn der Antrag auf mündliche Verhandlung fristgerecht erfolgt und im Übrigen zulässig ist (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 31/12 B - juris Rn. 6).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2017 - L 18 AS 826/17  

    Meldeaufforderung - Fortsetzungsfeststellungsklage - Zulässigkeit der Berufung -

    Denn der Kläger hat noch die durch Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Europäische Menschenrechtskonvention verbürgte Möglichkeit, beim SG einen Antrag auf mündliche Verhandlung nach § 105 Abs. 2 Satz 2 SGG zu stellen (vgl Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage § 158 Rn 6 mwN; BSG, Beschluss vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 31/12 B = SozR 4-1500 § 105 Nr. 3).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.04.2014 - L 10 AS 817/14  

    Nichtzulassungsbeschwerde gegen einen Gerichtsbescheid - Gehörsrüge - Behauptung,

    Zwar hatten die Kläger - worüber sie in der Rechtsmittelbelehrung des Gerichtsbescheides auch zutreffend belehrt worden sind - ein Wahlrecht zwischen Durchführung der mündlichen Verhandlung in der ersten Instanz (als Rechtsbehelf) und (als Rechtsmittel) der Einlegung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung (BSG, Beschluss vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 31/12 B, juris RdNr 6).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.10.2015 - L 18 AS 1532/15  

    Ermittlung des Streitwerts zur Zulässigkeit der Berufung in einem Rechtstreit

    Im Übrigen würde in diesen Fällen die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung vor dem Landessozialgericht zu weitergehenden Verzögerungen im Verfahrensablauf führen (vgl. BSG, Beschluss vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 31/12 B - juris; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Juni 2010 - L 10 AS 779/10 - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2013 - L 7 AS 1062/13  
    Denn dieser Antrag führt in der Konsequenz dazu, dass eine mündliche Verhandlung vor dem Sozialgericht durchgeführt wird (BSG, Beschluss vom 12.07.2012 - B 14 AS 31/12 B Rn. 13 juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.08.2012 - L 18 AS 1826/12  
    Damit sind die Rechte des Klägers aus Art. 6 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention gewahrt (vgl. BSG, Beschluss vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 31/12 B - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2013 - L 18 AS 2872/12  
    Damit sind die Rechte der Klägerinnen aus Art. 6 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewahrt (vgl hierzu BSG, Beschluss vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 31/12 B - juris).
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