Rechtsprechung
   BSG, 12.07.2012 - B 3 KR 15/11 R   

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https://dejure.org/2012,25855
BSG, 12.07.2012 - B 3 KR 15/11 R (https://dejure.org/2012,25855)
BSG, Entscheidung vom 12.07.2012 - B 3 KR 15/11 R (https://dejure.org/2012,25855)
BSG, Entscheidung vom 12. Juli 2012 - B 3 KR 15/11 R (https://dejure.org/2012,25855)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2012 - L 16 (5) KR 168/08

    Krankenversicherung

    Hiernach kommt eine Zusammenfassung vorliegend gleichfalls nicht in Betracht, da die Wiederaufnahme der Versicherten am 22.11.2004 nicht wegen einer Komplikation erfolgt ist (zum Begriff der "Komplikation" i.S.d. § 2 Abs. 3 FPV 2008 jüngst BSG, Urteil vom 12.07.2012 - B 3 KR 15/11 R).

    Die Abrechnungsbestimmungen sind dennoch wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen auszulegen (vgl. allgemein bereits BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 19, Rn. 17; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11, Rn. 18; BSG, Urteil vom 12.07.2012 - B 3 KR 15/11 R, Rn. 21).

    Soweit der Kläger schließlich zur Begründung seiner Rechtsauffassung auf die Entscheidungen des BSG vom 12.07.2012 (B 3 KR 15/11 R; B 3 KR 18/11 R) verweist, ergibt sich hieraus keine andere Beurteilung.

  • LSG Baden-Württemberg, 11.04.2014 - L 4 KR 3980/12

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Fallzusammenführung - unvermeidbare

    Selbst wenn man fiktiv von einer Entlassungsfähigkeit ausgehen würde, falle die Wiederaufnahme einen Tag später in den Verantwortungsbereich der Klägerin und sei mit dem ersten Aufenthalt abgegolten (Verweis auf BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 3 KR 15/11 R - Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 4. August 2011 - L 5 KR 248/10 - beide in juris).

    Es liege hier zudem ein klassischer Fall der Fallzusammenführung vor (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 3 KR 15/11 - a.a.O.).

    Auch das Urteil des BSG vom 12. Juli 2012 - B 3 KR 15/11 R - (a.a.O.) sei nicht einschlägig.

    Etwas anderes lässt sich auch nicht aus dem Urteil des BSG vom 12. Juli 2012 (B 3 KR 18/11 R - in juris; Parallelentscheidung zu B 3 KR 15/11 R vom selben Tag; in juris) ableiten.

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