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   BSG, 12.08.2009 - B 3 KR 8/08 R   

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BSG, 12.08.2009 - B 3 KR 8/08 R (https://dejure.org/2009,1279)
BSG, Entscheidung vom 12.08.2009 - B 3 KR 8/08 R (https://dejure.org/2009,1279)
BSG, Entscheidung vom 12. August 2009 - B 3 KR 8/08 R (https://dejure.org/2009,1279)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Versorgung eines gehunfähigen Versicherten mit Elektrorollstuhl

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Versorgung eines gehunfähigen Versicherten mit Elektrorollstuhl; analoge Anwendung der Vorschriften über häusliche Krankenpflege

  • Judicialis
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl für die selbstständige Mobilität im Nahbereich

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung der Kosten für einen Elektrorollstuhl für einen gehunfähigen Versicherten durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 33 Abs. 1
    Erstattung der Kosten für einen Elektrorollstuhl für einen gehunfähigen Versicherten durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf elektrischen Rollstuhl

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kasse darf Rollstuhlfahrer nicht an Verwandte verweisen

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Behinderte erhalten Elektrorollstuhl

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Behinderter, der sich nicht mehr aus eigener Kraft im Nahbereich seiner Wohnung fortbewegen kann, hat Anspruch auf Elektrorollstuhl - Krankenkasse darf Rollstuhlfahrer nicht an Verwandte verweisen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 4.11.2009)

    Bundessozialgericht stärkt Rechte von Behinderten // Bei Bedarf steht ihnen elektrischer Rollstuhl zu

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls (Diana Ramm, Prof. Dr. Felix Welti)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 500 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2017 - L 16/1 KR 371/15

    Zu krank für einen Führhund? Blinde MS-Patientin obsiegt

    Eben so wenig schließt die Möglichkeit, die Hilfe Dritter in Anspruch zu nehmen, den Versorgungsanspruch nach § 33 SGB V aus, denn es ist wesentliches Ziel der Hilfsmittelversorgung, dass behinderte Menschen nach Möglichkeit von der Hilfe anderer Menschen unabhängig oder zumindest deutlich weniger abhängig werden ( BSG, Urteil vom 12. August 2009 - B 3 KR 8/08 R, SozR 4-2500 § 33 Nr. 27 Rdnr 18).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.09.2012 - L 2 SO 1378/11

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Ein Hilfsmittel ist von der GKV im Rahmen des mittelbaren Behinderungsausgleichs daher nur zu gewähren, wenn es die Auswirkungen der Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigt oder mildert und damit ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betrifft (vgl. etwa BSG, Urteil vom 12.8.2009 - B 3 KR 8/08 R - Elektrorollstuhl).
  • LSG Sachsen, 06.06.2013 - L 1 KR 149/12

    Erforderlichkeit einer elektrischen Brems- und Schiebehilfe für Rollstuhlfahrer

    Das BSG habe für den Rollstuhlfahrer selbst festgestellt, dass das Grundbedürfnis der Fortbewegung im Nahbereich nur dann befriedigt sei, wenn er ohne übermäßige Anstrengung schmerzfrei und aus eigener Kraft dazu in der Lage sei, sich in normalem Rollstuhltempo fortzubewegen (Hinweis auf BSG, Urteil vom 12. August 2009 - B 3 KR 8/08 R - juris Rn. 24).
  • BSG, 12.09.2012 - B 3 KR 20/11 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung umfasst Reparatur bei

    Wie der Senat bereits entschieden hat, ist es wesentliches Ziel der Hilfsmittelversorgung, dass behinderte Menschen nach Möglichkeit von der Hilfe anderer Menschen unabhängig, zumindest aber deutlich weniger abhängig werden (Urteil vom 12.8.2009 - B 3 KR 8/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 27, RdNr 18 f - Elektrorollstuhl) .
  • SG Frankfurt/Main, 12.03.2013 - S 25 KR 525/12

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Rollstuhlfahrer - Brems- und

    Anknüpfungspunkt für die Reichweite des Nahbereichs der Wohnung ist der Bewegungsradius, den ein Nichtbehinderter üblicherweise zu Fuß zurücklegt (BSG, Urteil vom 12. August 2009 - B 3 KR 8/08 - SozR 4-2500 § 33 Nr. 27 RdNr. 15 - Elektrorollstuhl).

    So ist etwa die Erschließung des Nahbereichs ohne das begehrte Hilfsmittel unzumutbar, wenn Wegstrecken im Nahbereich nur unter Schmerzen oder nur unter Inanspruchnahme fremder Hilfe bewältigt werden können (BSG, Urteil vom 12. August 2009 - B 3 KR 8/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 27 RdNr. 24 - Elektrorollstuhl)oder wenn die hierfür benötigte Zeitspanne erheblich über derjenigen liegt, die ein nicht behinderter Mensch für die Bewältigung entsprechender Strecken zu Fuß benötigt.

    Das Bundessozialgericht hat für den Rollstuhlfahrer selber festgestellt, dass das Grundbedürfnis der Fortbewegung im Nahbereich nur dann befriedigt ist, wenn er ohne übermäßige Anstrengung, schmerzfrei und aus eigener Kraft in der Lage ist, sich in normalem Rollstuhltempo fortzubewegen (BSG, Urteil vom 12. August 2009 - B 3 KR 8/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 27 - Rdnr. 24 - Elektrorollstuhl).

    Entscheidend sei vielmehr ein allgemeiner an durchschnittlichen Lebens- und Wohnverhältnissen orientierter Maßstab, der erfüllt sein muss, um die Ausstattung eines gehunfähigen oder gehbehinderten Menschen mit einem Elektrorollstuhl, beziehungsweise einer elektrische Schiebehilfe zu rechtfertigen (BSG, Urteil vom 12. August 2009 - B 3 KR 8/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 27 - Rdnr. 24 - Elektrorollstuhl).

  • SG Dresden, 23.05.2012 - S 25 KR 175/11

    Kostenübernahme für die Gewährung einer elektrischen Bremshilfe und Schiebehilfe

    Das Grundbedürfnis des "Erschließens eines gewissen körperlichen Freiraums" ist von der Rechtsprechung dahingehend präzisiert worden, sich in der eigenen Wohnung bewegen und die Wohnung verlassen zu können, um bei einem kurzen Spaziergang "an die frische Luft zu kommen" oder die - üblicherweise im Nahbereich der Wohnung liegenden - Stellen zu erreichen, an denen Alltagsgeschäfte zu erledigen sind (vgl. BSG, Urteil vom 12.08.2009, Az. B 3 KR 8/08 R, juris, Rdnr. 15 m.w.N.).

    Die vorgenannten Voraussetzungen liegen hier vor: Das Bundessozialgericht hat für den Rollstuhlfahrer selber festgestellt, dass das Grundbedürfnis der Fortbewegung im Nahbereich nur dann befriedigt ist, wenn er ohne übermäßige Anstrengung, schmerzfrei und aus eigener Kraft in der Lage ist, sich in normalem Rollstuhltempo fortzubewegen (BSG, Urteil vom 12.08.2009, Az.: B 3 KR 8/08 R, juris, Rdnr. 24).

    Darüber hinaus hat das Bundessozialgericht Hilfeleistungen, durch die ein Hilfsmittel ersetzt werden könnten, nur bei solchen Haushaltsangehörigen für zumutbar erachtet, die von einer für sie bestehenden beitragsfreien Familienversicherung profitieren (BSG, Urteil vom 12.08.2009, Az.: B 3 KR 8/08 R, juris, Rdnr. 23 m.w.N.).

    Entscheidend sei vielmehr ein allgemeiner an durchschnittlichen Lebens- und Wohnverhältnissen orientierter Maßstab, der erfüllt sein muss, um die Ausstattung eines gehunfähigen oder gehbehinderten Menschen mit einem Elektrorollstuhl, bzw. einer elektrische Schiebehilfe zu rechtfertigen (BSG, Urteil vom 12.08.2009, Az.: B 3 KR 8/08 R, juris, Rdnr. 24).

  • LSG Baden-Württemberg, 24.04.2020 - L 4 KR 3890/17

    Krankenversicherung - ambulante Strahlentherapie - Notwendigkeit einer Begleitung

    § 37 SGB V erfasst nicht die häusliche Pflege zum reinen Behinderungsausgleich (BSG, Urteil vom 12. August 2009 - B 3 KR 8/08 R - juris, Rn. 22).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2010 - L 16 KR 45/09

    Krankenversicherung braucht Rollstuhlbike nicht zu zahlen

    Es hat zuletzt im Urteil vom 12.09.2009 (B 3 KR 8/08 R) verlangt, der Versicherte müsse im Stande sein, den Nahbereich der Wohnung mit dem handbetriebenen Rollstuhl ohne übermäßige Anstrengung, schmerzfrei und aus eigener Kraft in normalem Rollstuhltempo zu bewältigen.

    Auf die konkreten Verhältnisse des Wohnumfeldes (einschließlich der topographischen Gegebenheiten) soll es auch nicht ankommen, entscheidend soll vielmehr ein "allgemeiner, an durchschnittlichen Lebens- und Wohnverhältnissen orientierter Maßstab" sein (BSG, Urteil vom 12.08.2009 - B 3 KR 8/08 R -).

  • SG Dresden, 17.10.2011 - S 18 KR 542/10

    Anspruch auf Versorgung mit einer Brems- und Schiebehilfe

    Anliegen des § 33 Abs. 1 SGB V ist es, behinderten Menschen durch eine nachhaltige Erweiterung des persönlichen Freiraums und des Umfangs der selbstständigen Lebensführung eine selbstständigere Lebensführung zu ermöglichen (Bundessozialgericht, Urteil vom 12.08.2009, Az. B 3 KR 8/08 R, Rn. 20).

    Wesentliches Ziel der Hilfsmittelversorgung ist es, behinderte Menschen von der Hilfe anderer Menschen nach Möglichkeit unabhängig, zumindest aber deutlich weniger abhängig zu machen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 12.08.2009, Az. B 3 KR 8/08 R, Rn. 18).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2010 - L 16 (5) KR 178/08

    Krankenversicherung

    Es hat zuletzt im Urteil vom 12.09.2009 (B 3 KR 8/08 R) verlangt, der Versicherte müsse im Stande sein, den Nahbereich der Wohnung mit dem handbetriebenen Rollstuhl ohne übermäßige Anstrengung, schmerzfrei und aus eigener Kraft in normalem Rollstuhltempo zu bewältigen.

    Auf die konkreten Verhältnisse des Wohnumfeldes (einschließlich der topographischen Gegebenheiten) soll es auch nicht ankommen, entscheidend soll vielmehr ein "allgemeiner, an durchschnittlichen Lebens- und Wohnverhältnissen orientierter Maßstab" sein (BSG, Urteil vom 12.08.2009 - B 3 KR 8/08 R -).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2017 - L 16/4 KR 65/12

    Krankenversicherung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2018 - L 1 KR 56/14

    Krankenversicherung - Hilfsmittelverzeichnis - Anspruch auf Aufnahme eines

  • LSG Sachsen-Anhalt, 01.10.2015 - L 6 KR 36/11

    Krankenversicherung (KR)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 10.03.2011 - L 5 KR 59/11

    Selbstbestimmung behinderter Menschen hat Vorrang

  • LSG Schleswig-Holstein, 15.12.2011 - L 5 KR 31/10

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Handbike mit zuschaltbarem Elektroantrieb -

  • SG Aachen, 08.07.2010 - S 2 KR 61/09

    Krankenversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2018 - L 9 SO 256/16

    Erstattung eines Eigenanteils für die Beschaffung eines Therapiesesseldreirades

  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.10.2013 - L 4 KR 44/13

    Krankenversicherung - Versorgung mit einem Elektroantrieb für einen Rollstuhl -

  • BSG, 17.03.2010 - B 3 KR 41/09 B
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2015 - L 1 KR 61/11

    Streit um die Aufnahme eines Rollstuhl-Bikes in das Hilfsmittelverzeichnis der

  • LSG Sachsen, 21.09.2011 - L 1 KR 226/10

    Krankenversicherung - Erschließung eines körperlichen und geistigen Freiraums;

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - L 10 KR 47/07

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - mittelbarer Behinderungsausgleich -

  • SG Dresden, 20.01.2010 - S 25 KR 365/08

    Schwerbehinderter hat Anspruch auf Elektrorollstuhl, auch wenn er das Haus nur

  • SG Aachen, 21.05.2012 - S 14 KR 82/11

    Anspruch auf Versorgung mit einem Fußhebersystem NESS L300 - rechtswidriger

  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.04.2013 - L 4 KR 48/12

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch für ein Elektromobil -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.01.2013 - L 4 KR 7/10

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Versorgung mit Rollstuhlladeboy - Erlöschen

  • LSG Bayern, 14.01.2010 - L 4 KR 189/09

    Krankenversicherung - Elektrorollstuhl - kein Anspruch bei nicht ausreichender

  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 15/09

    Sozialhilfe - Kranken- und Pflegeversicherung - Hilfsmittel - Versorgung mit

  • SG Marburg, 14.11.2017 - S 6 KR 127/16

    Krankenversicherung - Versorgung mit einem Elektrorollstuhl - bestimmungsgemäßer

  • SG Berlin, 22.01.2016 - S 89 KR 1536/14

    Krankenversicherung - Kostenübernahme eines Navigationssystems für Blinde mit GPS

  • SG Aachen, 03.05.2011 - S 13 KR 218/10

    Krankenversicherung

  • SG Regensburg, 14.07.2010 - S 2 KR 241/09

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Leistungspflicht der Krankenkasse für die

  • SG Duisburg, 23.08.2011 - S 31 KR 179/10

    Krankenversicherung

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