Rechtsprechung
   BSG, 12.08.2010 - B 3 P 3/09 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Soziale Pflegeversicherung - zusätzliche Betreuungsleistungen - erheblicher allgemeiner Betreuungsbedarf - dauerhafte Einschränkung der Alltagskompetenz - Nichtvorliegen von regelmäßigen Schädigungen und Fähigkeitsstörungen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de

    Soziale Pflegeversicherung; zusätzliche Betreuungsleistungen; erheblicher allgemeiner Betreuungsbedarf; dauerhafte Einschränkung der Alltagskompetenz; Nichtvorliegen von regelmäßigen Schädigungen und Fähigkeitsstörungen

  • Bundessozialgericht

    Soziale Pflegeversicherung - zusätzliche Betreuungsleistungen - erheblicher allgemeiner Betreuungsbedarf - dauerhafte Einschränkung der Alltagskompetenz - Nichtvorliegen von regelmäßigen Schädigungen und Fähigkeitsstörungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45a Abs 1 S 1 SGB 11, § 45a Abs 1 S 2 SGB 11 vom 28.05.2008, § 45a Abs 2 S 1 SGB 11, § 45a Abs 2 S 2 SGB 11, § 45b Abs 1 S 1 SGB 11 vom 14.12.2001
    Soziale Pflegeversicherung - zusätzliche Betreuungsleistungen - erheblicher allgemeiner Betreuungsbedarf - dauerhafte Einschränkung der Alltagskompetenz - Nichtvorliegen von regelmäßigen Schädigungen und Fähigkeitsstörungen - berechtigter Personenkreis - demenzbedingte Fähigkeitsstörung, geistige Behinderung oder psychische Erkrankung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI aus der sozialen Pflegeversicherung bei dauerhafter Einschränkung der Alltagskompetenz

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Für gelegentliche Unterzuckerung gibt's keine Extra-Betreuung

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI aus der sozialen Pflegeversicherung bei dauerhafter Einschränkung der Alltagskompetenz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XI § 45a; SGB XI § 45b
    Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI aus der sozialen Pflegeversicherung bei dauerhafter Einschränkung der Alltagskompetenz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Für gelegentliche Unterzuckerung gibt's keine Extra-Betreuung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 432



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Bayern, 07.03.2016 - L 2 P 39/13  

    Ansprüche auf zusätzliche Betreuungsleistungen in vollstationären Einrichtungen

    Die Klage ist als Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 4 SGG) statthaft und sinngemäß auf die Feststellung gerichtet, dass der Kläger dem Grunde nach leistungsberechtigt ist und einen bestimmten Betrag ausschöpfen kann (vgl. zum zweiteilig gestuften Verfahren BSG vom 12.08.2010 - B 3 P 3/09 R - Juris RdNr. 9).
  • LSG Baden-Württemberg, 03.08.2012 - L 4 P 5324/11  

    Soziale Pflegeversicherung - Hilfebedarf - Berücksichtigung des Zeitaufwandes bei

    Diese Voraussetzung ist u.a. nur dann gegeben, wenn ein mindestens einmal wöchentlicher Hilfebedarf beim Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung für Arztbesuche oder das Aufsuchen ärztlich verordneter Behandlungen gegeben ist, weil nur dann dieser Hilfebedarf "regelmäßig" im Sinne von § 14 SGB XI ist (vgl. BSG, Urteil vom 29. April 1999 - B 3 P 7/98 R - SozR 3-3300 § 14 Nr. 10; Urteil vom 12. August 2010 - B 3 P 3/09 R -).

    Da § 14 Abs. 1 SGB XI aber einen auf Dauer bestehenden Hilfebedarf, d.h. voraussichtlich mindestens sechs Monate (vgl. BSG, Urteil vom 12. August 2010 - B 3 P 3/09 R - SozR 4-3300 § 45b Nr. 1), verlangt, hält es der Senat für angemessen, auf den durchschnittlichen Anfall der krankengymnastischen Behandlungen eines Jahres abzustellen.

  • LSG Bayern, 09.08.2012 - L 8 SO 206/10  

    Besondere Härte, fiktiver Vermögensverbrauch, Hilfe zur Pflege, Kostenübernahme,

    In einem zweiten Schritt wird dann festgelegt, wie hoch die Kostenerstattung für tatsächlich in Anspruch genommene zusätzliche Leistungen sind (vgl. dazu Urteil des BSG vom 12.08.2010, Az.: B 3 P 3/09 R zu zusätzliche Leistungen bei dementiell Erkrankten).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 06.01.2011 - L 5 P 36/10  

    Soziale Pflegeversicherung - zusätzliche Betreuungsleistungen - erheblicher

    Im vorliegenden Fall geht es allein um die Grundentscheidung (zur Unterscheidung zwischen Grund- und Gestaltungsentscheidung siehe BSG 12.08.2010 - B 3 P 3/09 R, juris Rn 9), ob die Klägerin überhaupt zu dem von § 45 a SGB XI erfassten Personenkreis gehört und welcher Leistungsrahmen ihr gegebenenfalls zusteht.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 27 P 94/12  

    Pflegestufe - Mobilität - Kindsalter - Therapie - Begleitung

    Diese Voraussetzung ist u. a. nur dann gegeben, wenn ein mindestens einmal wöchentlicher Hilfebedarf beim Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung für Arztbesuche oder das Aufsuchen ärztlich verordneter Behandlungen gegeben ist, weil nur dann dieser Hilfebedarf "regelmäßig" im Sinne von § 14 SGB XI ist (vgl. BSG: Urteil vom 29. April 1999 - B 3 P 7/98 R - SozR 3-3300 § 14 Nr. 10 - und Urteil vom 12. August 2010 - B 3 P 3/09 R -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2011 - L 4 P 8/07  

    Soziale Pflegeversicherung - Ermittlung der Pflegestufe - unregelmäßiger

    Hierbei handelt es sich nach der Rechtsprechung des BSG um ein zweistufiges Kostenerstattungsverfahren (vgl. BSG, Urteil vom 12. August 2010 - B 3 P 3/09 R, zitiert nach juris).
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