Rechtsprechung
   BSG, 12.09.2015 - B 1 KR 15/14 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,24426
BSG, 12.09.2015 - B 1 KR 15/14 R (https://dejure.org/2015,24426)
BSG, Entscheidung vom 12.09.2015 - B 1 KR 15/14 R (https://dejure.org/2015,24426)
BSG, Entscheidung vom 12. September 2015 - B 1 KR 15/14 R (https://dejure.org/2015,24426)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Polkörperdiagnostik keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Polkörperdiagnostik keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1a SGB 5, § 13 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 5 vom 21.12.1992, § 24a Abs 2 SGB 5, § 24b SGB 5, § 25 SGB 5
    Krankenversicherung - Polkörperdiagnostik keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Polkörperdiagnostik bei In-Vitro-Fertilisation als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Anspruch auf Polkörperdiagnostik bei In-Vitro-Fertilisation als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Anspruch auf Polkörperdiagnostik bei In-Vitro-Fertilisation als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Polkörperdiagnostik (PKD - genetische Präfertiliserungsdiagnostik) - X-chromosomal-rezessiver Gendefekt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Krankenkassen müssen keine Gendiagnostik bei künstlicher Befruchtung zahlen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Polkörperdiagnostik ist keine Krankenbehandlung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 78 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Präimplantationsdiagnostik: Polkörperdiagnostik

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Untersuchung von Eizellen auf genetische Defekte: Zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 944
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2016 - L 4 KR 438/13

    Krankenversicherung - Kostenübernahme einer stationären Liposuktionsbehandlung -

    Dieser Kostenerstattungsanspruch reicht nach ständiger Rechtsprechung des BSG nicht weiter als ein entsprechender Sachleistungsanspruch; er setzt daher voraus, dass die selbstbeschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (vgl. BSG, Urteil vom 12. September 2015, B 1 KR 15/14 R, Rn. 8).
  • LSG Hessen, 28.04.2016 - L 1 KR 357/14

    Krankenkassen dürfen Kryokonservierung nicht kraft Satzung bezuschussen

    Der in der Überschrift der Vorschrift des § 27a SGB V verwendete Begriff der "Künstlichen Befruchtung" erfasst nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat nach eigener Überprüfung anschließt, nur Maßnahmen, die dem einzelnen natürlichen Zeugungsakt entsprechen und unmittelbar der Befruchtung dienen, nicht aber eine Kryokonservierung und Lagerung von Samenzellen oder vorsorglich gewonnener Eizellen für die Wiederholung eines Versuchs der Befruchtung (Bundessozialgericht, Urteile vom 26. Juni 1990, 3 RK 19/89; vom 25. Mai 2000, B 8 KN 3/99 KR R; vom 22. März 2005, B 1 KR 11/03 R; vom 17. Februar 2010, B 1 KR 10/09 R; vom 28. September 2010, B 1 KR 26/09; vom 12. September 2015, B 1 KR 15/14 R und Beschluss vom 9. Dezember 2004, B 1 KR 95/03 B - juris -).
  • SG Würzburg, 05.02.2019 - S 11 KR 260/17

    Krankenversicherung

    Der Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V reicht nach ständiger Rechtsprechung des BSG nicht weiter als ein entsprechender Sachleistungsanspruch; er setzt daher voraus, dass die selbstbeschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (vgl. BSG, U.v. 12.9.2015 - B 1 KR 15/14 R - juris, Rn. 8).
  • LSG Bayern, 28.06.2016 - L 5 KR 223/15

    Kostenfreistellung für einen Test in Gestalt des "G.

    Danach hätte die Klägerin einen Anspruch auf Freistellung von den Kosten für den streitgegenständlichen Brustkrebstest, wenn entweder die Beklagte vor der Durchführung des Tests einen hierauf gerichteten Antrag zu Unrecht abgelehnt oder ein Notfall vorgelegen hätte (st. Rspr., vgl. BSGE 79, 125, 126 f m. w. N.; BSGE 97, 190 m. w. N. - LITT; BSGE 100, 103 - Lorenzos Öl, BSG, Urteil vom 12. September 2015 - B 1 KR 15/14 R, Rn. 8 - zitiert nach juris).
  • SG Stade, 08.08.2016 - S 29 KR 31/14

    Ausschluss eines Kostenerstattungsanspruchs des Versicherten bei stationärer

    Vor diesem Hintergrund setzt der Kostenerstattungsanspruch voraus, dass die selbstbeschaffte Leistung zu denjenigen zählt, die die Krankenkassen allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (so BSG-Urteil vom 12. September 2015, Az. B 1 KR 15/14 R).
  • OLG München, 12.09.2018 - 25 U 2424/18

    Kostenübernahme für Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht vom

    Der Senat schließt sich insofern der Auffassung des Bundessozialgerichts an, das aus den eben genannten Erwägungen heraus eine PID-IVF-Behandlung nicht als "Krankenbehandlung" im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung angesehen hat (vgl. BSG, Urteil vom 18.11.2014, BSGE 117, 212, Rn. 14 f. bei juris; ebenso zur Polkörperdiagnostik Urteil vom 12.09.2015, NZS 2015, 944).
  • SG Altenburg, 08.03.2018 - S 4 KR 3249/15

    Versorgung mit zwei Fußhebersystemen Ness L 300 der Firma B. als Hilfsmittel der

    Der Anspruch auf eine direkte Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V reicht nicht weiter als ein entsprechender Naturalleistungsanspruch auf die Gewährung einer Sach- oder Dienstleistung im Sinne von § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB V, sodass dieser direkte Kostenübernahme- oder Kostenerstattungsanspruch im Rahmen des § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V nach der ständigen Rechtsprechung des BSG grundsätzlich voraussetzt, dass die selbstbeschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, welche die gesetzlichen Krankenkassen im Allgemeinen als Sach- und Dienstleistungen nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB V zu erbringen haben (Urteile des BSG vom 12. September 2015, Az.: B 1 KR 15/14 R und vom 8. September 2015, Az.: B 1 KR 14/14 R; beide zitiert nach juris).
  • SG Nürnberg, 17.04.2018 - S 5 KR 100/16

    Erstattung von Kosten für eine Protonenbestrahlung durch die Krankenversicherung

    Das Gericht hat unter dem 26.09.2017 den Beteiligten mitgeteilt, dass - entgegen der am 04.09.2017 vorgenommenen Äußerung - zunächst durch ein ärztliches Gutachten nach Aktenlage geklärt werden solle, ob es sich bei der vom Kläger selbstbeschafften Leistung um eine Leistung handle, die für den Kläger "unaufschiebbar" gewesen sei und keine andere erfolgsversprechende und zumutbare kurative Behandlung zur Verfügung stehe (vgl. BSG, Urteil vom 08.09.2015 - B 1 KR 15/14 R -).
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