Rechtsprechung
| BSG, 12.09.2017 - B 3 KR 34/17 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 15.07.2016 - S 48 KN 613/14
- LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2017 - L 5 KR 658/16
- BSG, 12.09.2017 - B 3 KR 34/17 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 28.09.2010 - B 1 KR 31/09 R
Krankenversicherung - Krankengeld - Rente wegen voller Erwerbsminderung - …
Auszug aus BSG, 12.09.2017 - B 3 KR 34/17 B
Aufgrund der unstreitig automatisierten Meldung zur Sozialversicherung hält der Senat die erstinstanzliche Entscheidung auch insoweit für vollumfänglich zutreffend, da - bei zugleich zu unterstellender Gesetzeskenntnis von Seiten der Klägerin - bereits kein Anlass für eine Spontanberatung (hierzu: BSG, Urteil vom 28.09.2010, B 1 KR 31/09 R, juris, Rn. 19) erkennbar ist, aus der sich die erforderliche Pflichtverletzung konstruieren ließe. - BSG, 24.07.2003 - B 4 RA 13/03 R
Verzicht eines privat krankenversicherten und beihilfeberechtigten …
Auszug aus BSG, 12.09.2017 - B 3 KR 34/17 B
Schließlich muss der durch das pflichtwidrige Verwaltungshandeln eingetretene Nachteil durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden können; die Korrektur durch den Herstellungsanspruch darf dem jeweiligen Gesetzeszweck nicht widersprechen (…grundlegend: BSG, Urteile vom 14.2.1989, 7 RAr 18/87, SozR 4100 § 66 Nr. 2, und vom 24.7.2003, B 4 RA 13/03 R, SozR 4-1200 § 46 Nr. 1 m.w.N.) stützen. - BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 9/06 R
Krankengeld - Berechnung - neues Pflichtversicherungsverhältnis bei Wechsel des …
Auszug aus BSG, 12.09.2017 - B 3 KR 34/17 B
Dies deckt sich mit der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. nur BSG, Urteil vom 14.12.2006, B 1 KR 9/06 R, Rn. 11, juris, m.w.N.), die bei der Frage, ob und in welchem Umfang ein Krankengeldanspruch besteht, allein auf das Versicherungsverhältnis abstellt, das zur Zeit der Entstehung des Krankengeldanspruchs vorliegt, die hier wiederum nach § 46 S. 1 Nr. 2 m ...F. am Tag nach der ärztlichen Feststellung eingetreten wäre; zu diesem Zeitpunkt (29.08.2013) lag jedoch unstreitig keine Wahlerklärung vor. - BSG, 14.02.1989 - 7 RAr 18/87
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beim Anspruch auf Kurzarbeitergeld
Auszug aus BSG, 12.09.2017 - B 3 KR 34/17 B
Schließlich muss der durch das pflichtwidrige Verwaltungshandeln eingetretene Nachteil durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden können; die Korrektur durch den Herstellungsanspruch darf dem jeweiligen Gesetzeszweck nicht widersprechen (grundlegend: BSG, Urteile vom 14.2.1989, 7 RAr 18/87, SozR 4100 § 66 Nr. 2, …und vom 24.7.2003, B 4 RA 13/03 R, SozR 4-1200 § 46 Nr. 1 m.w.N.) stützen.