Rechtsprechung
   BSG, 12.10.2017 - B 11 AL 17/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,38498
BSG, 12.10.2017 - B 11 AL 17/16 R (https://dejure.org/2017,38498)
BSG, Entscheidung vom 12.10.2017 - B 11 AL 17/16 R (https://dejure.org/2017,38498)
BSG, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - B 11 AL 17/16 R (https://dejure.org/2017,38498)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 159 Abs 1 S 1 SGB 3, § 159 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 3
    Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Prüfung des wichtigen Grundes zum Zeitpunkt des Abschlusses einer Altersteilzeitvereinbarung - tatsächliche Feststellung - objektive Begleitumstände - subjektive Absicht zur Inanspruchnahme einer vorgezogenen Altersrente

  • Jurion

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Rechtmäßigkeit des Eintritts einer Sperrzeit nach Vereinbarung eines Altersteilzeitvertrags mit Umwandlung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses in ein befristetes Arbeitsverhältnis im Blockmodell

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld; Ziel der Sperrzeitregelung; Vorliegen eines wichtigen Grundes; Altersteilzeitvereinbarung; Keine grob fahrlässige Herbeiführung der Arbeitslosigkeit

  • rechtsportal.de

    SGB III § 159 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Arbeitslosengeld

  • datenbank.nwb.de

    Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Prüfung des wichtigen Grundes zum Zeitpunkt des Abschlusses einer Altersteilzeitvereinbarung - tatsächliche Feststellung - objektive Begleitumstände - subjektive Absicht zur Inanspruchnahme einer vorgezogenen Altersrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

Besprechungen u.ä.

  • igm.de PDF (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld nach Altersteilzeit, wenn noch ein Zeitraum bis zur abschlagsfreien Rente zu überbrücken ist

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 13.03.2018 - B 11 AL 12/17 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung -

    Alle Bescheide stellen eine einheitliche Regelung dar (BSG vom 5.8.1999 - B 7 AL 14/99 R - BSGE 84, 225, 227 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 17 S 78; vgl zuletzt BSG vom 12.10.2017 - B 11 AL 17/16 R - SozR 4-4300 § 159 Nr. 4 RdNr 11) .
  • SG Duisburg, 17.04.2019 - S 16 AL 240/17
    Dabei hat der wichtige Grund nicht nur die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses, sondern gerade auch den konkreten Zeitpunkt der Beendigung zu umfassen (st. Rspr., zuletzt BSG, Urteil vom 12. Oktober 2017 - B 11 AL 17/16 R -, SozR 4-4300 § 159 Nr. 4, Rn. 16 mwN.).
  • SG Marburg, 21.11.2016 - S 2 AL 42/16

    Arbeitslosenversicherung

    Das wird übersehen, wenn neuerdings zum Teil - entgegen der nachfolgend dargestellten höchstrichterlichen Rechtsprechung - davon ausgegangen wird, auch ein Wegfall eines wichtigen Grunds in der Zeit zwischen der Auflösungshandlung und dem tatsächlichen Ende des Beschäftigungsverhältnisses könne eine Sperrzeit rechtfertigen (so LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 9. Juni 2016 - L 1 AL 48/15 - Revision anhängig beim BSG, Az: B 11 AL 17/16 R; ihm folgend LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. September 2016 - L 8 AL 1777/16).
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