Rechtsprechung
   BSG, 12.10.2017 - B 4 AS 19/16 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,38502
BSG, 12.10.2017 - B 4 AS 19/16 R (https://dejure.org/2017,38502)
BSG, Entscheidung vom 12.10.2017 - B 4 AS 19/16 R (https://dejure.org/2017,38502)
BSG, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - B 4 AS 19/16 R (https://dejure.org/2017,38502)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,38502) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 SGB 2, § 9 SGB 2, § 11 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 2 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Kapitallebensversicherung - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit - besondere Härte - Ansparung aus der Regelleistung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung als Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Einsatz von Vermögen; Verwertbarkeit von Vermögen; Abstellen auf den bevorstehenden Bewilligungszeitraum; Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Kapitallebensversicherung - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit - besondere Härte - Ansparung aus der Regelleistung

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1128
  • NZS 2018, 283
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 14.06.2018 - B 14 AS 22/17 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostenrückzahlung - Ansparung

    Diese enthält für Rückzahlungen und Guthaben von Heizkostenvorauszahlungen, die anders als Stromkostenvorauszahlungen nicht in die Ermittlung des pauschalierten Regelbedarfs nach § 20 SGB II Eingang gefunden haben, ein von den allgemeinen Regelungen in § 19 Abs. 3 Satz 2 iVm §§ 11 ff SGB II abweichendes Berücksichtigungsregime: Werden nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II nicht die tatsächlichen, sondern nur abgesenkte Heizkosten vom Jobcenter übernommen und werden die darüber hinausgehenden tatsächlichen Aufwendungen vom Leistungsberechtigten (auch) aus dem Regelbedarf aufgebracht, gehen Rückzahlungen und Guthaben insoweit nicht zulasten des pauschalierten Regelbedarfs nach § 20 SGB II, sondern mindern ausschließlich die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II. Dieser Unterschied rechtfertigt es, bei Anwendung des § 22 Abs. 3 SGB II aF (auch) aus dem Regelbedarf aufgebrachte Heizkostenvorauszahlungen bei ihrer Rückzahlung nicht unberücksichtigt zu lassen (vgl zu diesem Unterschied bereits vgl BSG vom 23.8.2011 - B 14 AS 185/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 42 RdNr 22 f; aA Nippen, ZFSH/SGB 2014, 71, 75 f; zum begrenzten Zweck des § 11a Abs. 1 Nr. 1 SGB II vgl zuletzt BSG vom 12.10.2017 - B 4 AS 19/16 R - vorgesehen für SozR 4, RdNr 28 ff) .
  • BSG, 19.04.2018 - B 14 AS 407/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Hierfür genügt nicht der Hinweis auf Entscheidungen des BSG aus den Jahren 2007 und 2009, weil seither der unbestimmte Rechtsbegriff der besonderen Härte in § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 Alt 2 SGB II in weiteren Entscheidungen näher konturiert worden ist (vgl nur BSG vom 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R - juris; BSG vom 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 22; BSG vom 20.2.2014 - B 14 AS 10/13 R - BSGE 115, 148 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 23; BSG vom 18.9.2014 - B 14 AS 58/13 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 24; BSG vom 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 27; BSG vom 30.8.2017 - B 14 AS 30/16 R - vorgesehen für SozR 4; zuletzt BSG vom 12.10.2017 - B 4 AS 19/16 R - vorgesehen für SozR 4).
  • LSG Hessen, 27.10.2017 - L 7 AS 498/16
    Hieran ändert sich auch nichts durch die Tatsache, dass das Vermögen teilweise auch während der Phase des Leistungsbezuges unter Konsumverzicht angespart wurde (so zutreffend Radüge, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 12 Rn. 173 mit Verweis auf BVerwG, vom 19. Dezember 1997 - 5 C 7/96 - BVerwGE 106, 105; aktuell auch BSG, Urteil vom 12. Oktober 2017, B 4 AS 19/16 R, Terminbericht Nr. 48/17 zu Ziffer 6, wonach die Verwertung der Lebensversicherung, deren Substanzwert aus "nicht benötigten Hilfeleistungen" herrührt, für den Kläger keine besondere Härte bedeutet).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht