Rechtsprechung
   BSG, 12.12.2006 - B 13 RJ 19/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2961
BSG, 12.12.2006 - B 13 RJ 19/05 R (https://dejure.org/2006,2961)
BSG, Entscheidung vom 12.12.2006 - B 13 RJ 19/05 R (https://dejure.org/2006,2961)
BSG, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - B 13 RJ 19/05 R (https://dejure.org/2006,2961)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit - Anhebung der Altersgrenze - Zugangsfaktor - Kündigung - Sozialplan - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit; Anhebung der Altersgrenze; Zugangsfaktor; Kündigung; Sozialplan; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit, Anhebung der Altersgrenze, Zugangsfaktor, Kündigung, Sozialplan, Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kürzung des Zugangsfaktors bei der Berechnung einer Altersrente (AIR) wegen Arbeitslosigkeit aufgrund vorzeitiger Inanspruchnahme; Anspruch auf teilweise Rücknahme eines Rentenbescheids wegen Ermittlung des Monatsbetrags der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit unter ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Anspruchsvoraussetzungen und der Rentenabschläge für die Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 594 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 29.01.2008 - B 5a/5 R 32/07 R

    Anfrage - Erwerbsminderungsrente - Bezugszeiten vor Vollendung des 60.

    Dass der Gesetzgeber die EP als solche nicht gekürzt hat, ändert am Ergebnis einer Verschlechterung der bisherigen Rechtsposition nichts (vgl zur Kürzung von EP zuletzt BSG SozR 4-2600 § 237 Nr. 11; BSGE 85, 161, 164 ff mwN = SozR 3-5050 § 22 Nr. 7).
  • BSG, 05.05.2009 - B 13 R 53/08 R

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Das LSG hat dieser Ausnahmeregelung auch keine derartigen Voraussetzungen entnommen, dass ihr kein Anwendungsbereich bliebe (vgl zu ähnlichen Bedenken im Rahmen des § 237 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 SGB VI: Senatsurteil vom 12.12.2006, SozR 4-2600 § 237 Nr. 11 RdNr 39).
  • BSG, 29.01.2008 - B 5a R 88/07 R

    Anfrage - Erwerbsminderungsrente - Bezugszeiten vor Vollendung des 60.

    Dass der Gesetzgeber die EP als solche nicht gekürzt hat, ändert am Ergebnis einer Verschlechterung der bisherigen Rechtsposition nichts (vgl zur Kürzung von EP zuletzt BSG SozR 4-2600 § 237 Nr. 11; BSGE 85, 161, 164 ff mwN = SozR 3-5050 § 22 Nr. 7).
  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 18/09 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anhebung der

    Im Ergebnis hat der Kläger daher keinen Anspruch auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit nach den Bestimmungen des SGB VI mit einem günstigeren Zugangsfaktor als 0, 82. Zwar hätte für ihn die Möglichkeit bestanden, die mit der vorzeitigen Inanspruchnahme verbundene Rentenminderung durch freiwillige Beitragszahlungen nach § 187a SGB VI abzumildern oder sogar vollständig auszugleichen (§ 76a SGB VI - vgl Senatsurteil vom 12.12.2006 - B 13 RJ 19/05 R - SozR 4-2600 § 237 Nr. 11 RdNr 55 f) .
  • SG Düsseldorf, 12.09.2007 - S 26 R 204/07

    Rentenversicherung

    Wegen weiterer Entscheidungen des Bundessozialgerichts zur Zulässigkeit von Rentenabschlägen wegen vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente vor Vollendung des 65. Lebensjahres wird Bezug genommen auf die dem Kläger bereits benannten Urteile vom 05.08.2004 - B 13 RJ 40/03 R; Urteil vom 25.02.2004 - B 5 RJ 44/02 R und Urteil des 13. Senats des Bundessozialgerichts vom 12.12.2006 - B 13 RJ 19/05 R.
  • SG Düsseldorf, 17.01.2008 - S 26 R 304/06

    Rentenversicherung

    Das Bundessozialgericht hat bereits in mehreren Urteilen zwischen 2004 und 2006 entschieden, dass keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen hinsichtlich der Abschläge bei Altersrenten, jedenfalls nicht bei erst nach 1941 geborenen Versicherten (z. B. Urteil vom 05.08.2004 - B 13 RJ 40/03 R; Urteil vom 25.02.2004 - B 5 RJ 44/02 R; Urteil vom 28.10.2004 - B 4 RA 3/03 R und zuletzt Urteil vom 12.12.2006 - B 13 RJ 19/05 R).
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