Rechtsprechung
   BSG, 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R   

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https://dejure.org/2011,42971
BSG, 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R (https://dejure.org/2011,42971)
BSG, Entscheidung vom 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R (https://dejure.org/2011,42971)
BSG, Entscheidung vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 21/10 R (https://dejure.org/2011,42971)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 6, § 9 Abs 1 S 2 SGB 6, § 9 Abs 2 SGB 6, § 10 SGB 6, § 11 SGB 6
    Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Mobilitätshilfe

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Mobilitätshilfe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung infolge eingeschränkter Wegefähigkeit; Übernahme von Taxikosten für die Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung infolge eingeschränkter Wegefähigkeit; Abwendung des Eintritts des Versicherungsfalls der Erwerbsunfähigkeit durch Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch

    Damit standen Art, Dauer, Umfang und Durchführung der Rehabilitationsleistung, dh welche Leistungen in Betracht kommen (§ 13 Abs. 1 S 1 SGB VI) , grundsätzlich im pflichtgemäßen Ermessen des zuständigen Leistungsträgers (BSGE 85, 298, 300 = SozR 3-2600 § 10 Nr. 2 S 3; BSG SozR 3-5765 § 10 Nr. 1 S 3 f; BSG SozR 3-1200 § 39 Nr. 1 S 3 f; BSG SozR 4-3250 § 14 Nr. 3 RdNr 35; BSG SozR 4-5765 § 7 Nr. 1 RdNr 11; BSG Urteil vom 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R - Juris RdNr 27; stRspr) .
  • BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R

    Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen

    Diese Maßstäbe gelten für den Versicherungsfall der vollen Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 2 SGB VI) unverändert fort (vgl BSG vom 28.8.2002 - B 5 RJ 12/02 R - Juris RdNr 12; BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 8 RdNr 15; Senatsurteil vom 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R - Juris) .
  • LSG Baden-Württemberg, 22.03.2016 - L 13 R 2903/14

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - eingeschränktes Sehvermögen -

    Wer aufgrund eines eingeschränkten Sehvermögens die üblichen Wegstrecken (vgl. BSG, Urteil v. 12. Dezember 2011, B 13 R 21/10 R, Juris) nur unter einer besonderen Gefahr zurücklegen kann, ist erwerbsgemindert (vgl. BSG, Urteil v. 12. Dezember 2006, B 13 R 27/06 R, Juris).

    Eine Einschränkung der Wegefähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte nicht mehr in der Lage ist, täglich viermal Wegstrecken von knapp mehr als 500 m mit einem zumutbaren Zeitaufwand von bis zu 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen und zweimal öffentliche Verkehrsmittel während der Hauptverkehrszeiten zu benutzen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011, B 13 R 21/10 R, Juris).

  • LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12

    Recht der Erwerbsminderung: Berufskraftfahrer können Berufsschutz auf der Stufe

    Die verschiedenen Möglichkeiten, Wege zu einer Arbeitsstelle zurückzulegen, sind gleichwertig (BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 21/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 22; BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 79/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20), so dass eine aufgehobene Wegefähigkeit unter keinem Aspekt zu konstatieren ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2019 - L 8 R 45/17
    Nach dem insoweit gebotenen generalisierenden Maßstab reicht es aus, wenn der Versicherte noch in der Lage ist, viermal täglich eine Wegstrecke von etwas mehr als 500 Metern innerhalb von 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen und öffentliche Verkehrsmittel innerhalb der Hauptverkehrszeit zu benutzen (BSG, Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 21/10 R, juris; Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 79/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 17; Urteil v. 21.3.2006, B 5 RJ 51/04 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 8; jeweils m.w.N.).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 12.09.2018 - L 6 R 62/18

    Wiederherstellung der Wegefähigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

    Grundsätzlich reicht die Zusage, die tatsächlich entstehenden Beförderungskosten ohne finanzielle Eigenbeteiligung im Falle der Arbeitsaufnahme zur Erhaltung des Arbeitsplatzes zu übernehmen (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R -, juris Rdnr. 28 ff.; Urteil vom 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R -, juris; Urteil vom 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R -, juris).

    Vielmehr hat das BSG betont, dass eine Beseitigung der Wegeunfähigkeit durch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben voraussetzt, dass dem Versicherten ermöglicht wird, eine vergleichbare Lage mit der eines Versicherten einzunehmen, der einen Führerschein und ein privates Kfz besitzt und dem die Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses sowie die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auch an einem über 500 Meter entfernt liegenden Arbeitsplatz zuzumuten ist, weil er mit einigermaßen verlässlich einzuschätzendem Aufwand an Zeit und Kosten dorthin gelangen kann (vgl. BSG, Urteil vom 21.03.2006, a.a.O., Rdnr. 22; Urteil vom 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R - juris Rdnr. 32).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 612/11

    Streit um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

    Nach dem insoweit gebotenen generalisierenden Maßstab reicht es aus, wenn der Versicherte noch in der Lage ist, viermal täglich eine Wegstrecke von etwas mehr als 500 Metern innerhalb von 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen und öffentliche Verkehrsmittel innerhalb der Hauptverkehrszeit zu benutzen (BSG, Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 21/10 R, juris; Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 79/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 17; Urteil v. 21.3.2006, B 5 RJ 51/04 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 8; jeweils m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2013 - L 14 R 1015/12
    Der Kläger kann seinen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung auch nicht mit Erfolg auf den in der mündlichen Verhandlung in den Vordergrund gestellten rechtlichen Gesichtspunkt der sogenannten Wegeunfähigkeit stützen (s. hierzu zusammenfassend und zu dessen unveränderter Fortgeltung auch im neuen Erwerbsminderungsrecht: BSG, Urteile vom 12.12.2011, B 13 R 21/10, juris Rndnrn. 21 und 22, sowie B 13 R 79/11, juris Rndnrn. 19 und 20).

    Ob der Kläger 4 x am Tag Wegstrecken von über 500 m mit zumutbarem Zeitaufwand (also jeweils innerhalb von 20 Minuten) zu Fuß bewältigen und ferner 2 x täglich während der Hauptverkehrszeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren kann (BSG, Urteile vom 12.12.2011 a.a.O.), kann der Senat dahingestellt lassen.

    Dazu gehört auch die zumutbare Benutzung eines eigenen Pkw (Urteile des BSG vom 12.12.2011 a.a.O. m.w.N.).

  • LSG Sachsen, 11.12.2017 - L 5 R 20/16

    Weiterzahlung einer Versichertenrente wegen voller bzw. teilweiser

    Die verschiedenen Möglichkeiten, Wege zu einer Arbeitsstelle zurückzulegen, sind gleichwertig (BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 21/10 R - JURIS-Dokument, RdNr. 22; BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 79/11 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20), so dass eine aufgehobene Wegefähigkeit unter keinem Aspekt zu konstatieren ist.
  • LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 976/14

    Streit um Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

    Diese Rechtsprechung und die damit verbundenen Maßstäbe bestätigt der 13. Senat des BSG ausdrücklich (Urt. v. 12.12.2011, Az. B 13 R 21/10 R).

    Die Grenze für einen derartigen Ausnahmefall lässt sich sowohl in der Entscheidung über die Ablehnung des geltend gemachten Anspruchs (Az. B 13 R 79/11 R) als auch in dem Fall der Zurückverweisung (Az. B 13 R 21/10 R) näher erkennen.

  • LSG Baden-Württemberg, 05.07.2017 - L 13 R 1079/16

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

  • LSG Hamburg, 13.07.2016 - L 2 R 53/15

    Rente wegen Erwerbsminderung; Kausalität; Aus Sicherheitsgründen angeordnete

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2014 - L 16 R 923/13

    Zuständigkeitsregelung bei Teilhabeleistungen - zahnmedizinische Maßnahmen -

  • LSG Baden-Württemberg, 21.11.2014 - L 4 R 4797/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines Antrags nach § 109 SGG -

  • LSG Sachsen, 21.01.2014 - L 5 R 689/12

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Berufskraftfahrer

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - L 8 R 655/12

    Streit über einen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach

  • LSG Baden-Württemberg, 14.10.2016 - L 4 R 2840/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - PKH - hinreichenden Erfolgsaussichten -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2011 - L 18 R 99/08

    Rentenversicherung

  • BSG, 30.01.2017 - B 13 R 385/16 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und

  • BSG, 15.03.2016 - B 5 R 38/16 B
  • LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - L 3 R 270/08

    Rente wegen Erwerbsminderung - Wegefähigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt -

  • SG Berlin, 08.05.2015 - S 11 R 4806/13

    Kompensierung einer aufgehobenen Wegefähigkeit eines Versicherten durch die

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