Rechtsprechung
   BSG, 12.12.2017 - B 11 AL 21/16 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 30 Abs 1 SGB 1, § 30 Abs 2 SGB 1, § 137 Abs 1 SGB 3, Art 1 Buchst f EGV 883/2004, Art 11 EGV 883/2004
    Arbeitslosengeldanspruch - Territorialitätsprinzip - Auslandswohnsitz - Wohnortstaat - Schweiz - echter Grenzgänger - bestehender Leistungsanspruch im Ausland

  • Jurion

    Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld für einen echten Grenzgänger in die Schweiz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld; Umzug in die Schweiz; Begriff des Wohnsitzes; Schwerpunkt der Lebensverhältnisse

  • rechtsportal.de

    Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld für einen echten Grenzgänger in die Schweiz

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitslosengeldanspruch - Territorialitätsprinzip - Auslandswohnsitz - Wohnortstaat - Schweiz - echter Grenzgänger - bestehender Leistungsanspruch im Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 415



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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 23.10.2018 - B 11 AL 20/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Es besteht dann kein Wahlrecht zwischen insgesamt oder teilweise günstigeren Regelungen im Wohnmitgliedstaat bzw im Mitgliedstaat der letzten Beschäftigung, ohne dass dies gegen die Vorschriften über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, insbesondere Art. 45 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), verstößt (vgl EuGH vom 11.4.2013 - C-443/11 (Jeltes) - ZESAR 2013, 366 ff; BSG vom 12.12.2017 - B 11 AL 21/16 R - SozR 4-6065 Art. 65 Nr. 1 RdNr 19, zur Veröffentlichung auch in BSGE vorgesehen).
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