Rechtsprechung
   BSG, 12.12.2017 - B 11 AL 27/16 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,50713
BSG, 12.12.2017 - B 11 AL 27/16 R (https://dejure.org/2017,50713)
BSG, Entscheidung vom 12.12.2017 - B 11 AL 27/16 R (https://dejure.org/2017,50713)
BSG, Entscheidung vom 12. Dezember 2017 - B 11 AL 27/16 R (https://dejure.org/2017,50713)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,50713) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Arbeitslosengeldanspruch - Minderung der Leistungsfähigkeit - Ende der Nahtlosigkeitsregelung - Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 145 Abs 1 S 1 SGB 3, § 145 Abs 1 S 2 SGB 3, § 137 Abs 1 Nr 1 SGB 3, § 138 Abs 1 Nr 3 SGB 3
    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Arbeitslosengeldanspruch - Minderung der Leistungsfähigkeit - Ende der Nahtlosigkeitsregelung - Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch ...

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Bewilligung von Alg wegen Feststellung einer verminderten Erwerbsfähigkeit durch den Rentenversicherungsträger; Sperrwirkung einer Nahtlosigkeitsregelung; Fiktion objektiver Verfügbarkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung der Bewilligung von Alg wegen Feststellung einer verminderten Erwerbsfähigkeit durch den Rentenversicherungsträger; Sperrwirkung einer Nahtlosigkeitsregelung; Fiktion objektiver Verfügbarkeit

  • rechtsportal.de

    Aufhebung der Bewilligung von Alg wegen Feststellung einer verminderten Erwerbsfähigkeit durch den Rentenversicherungsträger

  • datenbank.nwb.de

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Arbeitslosengeldanspruch - Minderung der Leistungsfähigkeit - Ende der Nahtlosigkeitsregelung - Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 770
  • NZS 2018, 198
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.09.2019 - VI ZR 437/18

    Übergang des Schadensersatzanspruchs gemäß § 116 Abs. 1 SGB X ; Bestimmung des

    Die Fiktion gesundheitlichen Leistungsvermögens und objektiver Verfügbarkeit und damit auch die Sperrwirkung der Nahtlosigkeitsregelung gegenüber der Arbeitsverwaltung dauern bis zur Feststellung, dass verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne des Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung vorliegt, wobei diese Feststellung gemäß § 145 Abs. 1 Satz 2 SGB X dem zuständigen Rentenversicherer vorbehalten ist (BSG, Urteile vom 12. Dezember 2017 - B 11 AL 27/16 R, BeckRS 2017, 137017 Rn. 12; vom 21. März 2007 - B 11a AL 31/06 R, BeckRS 2007, 45853 Rn. 16 f. zu § 125 Abs. 1 SGB III a.F.).
  • LSG Sachsen, 09.01.2020 - L 3 AL 147/18

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Diese Feststellung ist nach § 145 Abs. 1 Satz 2 SGB III vom zuständigen Rentenversicherungsträger zu treffen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2017 - B 11 AL 27/16 R - SGb 2018, 560 ff. = juris Rdnr. 12).

    Diese Feststellung ist nach § 145 Abs. 1 Satz 2 SGB III vom zuständigen Rentenversicherungsträger zu treffen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2017 a. a. O. Rdnr. 12).

  • BSG, 12.09.2019 - B 11 AL 22/19 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Dies hat der Senat in seiner von der Beschwerdeführerin zitierten Entscheidung ausdrücklich betont ( BSG vom 12.12.2017 - B 11 AL 27/16 R - RdNr 12 mwN).

    Es hat auch betont, dass ein Anspruch auf Alg nach der Nahtlosigkeitsregelung auch dann entfällt, wenn eine Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit - wie hier - nicht oder noch nicht zu zahlen sei, wenn etwa die Wartezeiten nicht erfüllt seien (vgl nur BSG vom 29.4.1998 - B 7 AL 18/97 R - SozR 3-4100 § 105a AFG Nr. 5; BSG vom 12.12.2017 - B 11 AL 27/16 R - RdNr 14 mwN).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht