Rechtsprechung
   BSG, 13.03.1997 - 11 BAr 237/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,2822
BSG, 13.03.1997 - 11 BAr 237/96 (https://dejure.org/1997,2822)
BSG, Entscheidung vom 13.03.1997 - 11 BAr 237/96 (https://dejure.org/1997,2822)
BSG, Entscheidung vom 13. März 1997 - 11 BAr 237/96 (https://dejure.org/1997,2822)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2822) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage auf Änderung der Bemessung von Arbeitslosengeld auf Grund des Lebens in einer gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft - Bemessung des Arbeitslosengeldes nach Leistungsgruppen - Unterscheidungen zwischen Ehen und sonstigen Lebensgemeinschaften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Bemessung des Arbeitslosengeldes nach Leistungsgruppen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2620
  • NZS 1998, 45
  • FamRZ 1997, 1473 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • SG Karlsruhe, 20.09.2019 - S 6 KR 3579/17

    Krankenversicherung - Zuzahlung - Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

    Den Krankenkassen ist wegen des hohen Verwaltungsaufwands keine einzelfallbezogene Prüfung möglich, ob innerhalb der konkreten nichtehelichen Lebensgemeinschaft eine vollständige Einkommensumverteilung stattfindet oder ob stattdessen nicht oder nur eingeschränkt gemeinsam gewirtschaftet wird (vgl. dazu auch BSG, Beschl. v. 13.03.1997 - 11 BAr 237/96).
  • LSG Sachsen, 03.04.1997 - L 3 Al 45/96

    Erteilung einer besonderen Arbeitserlaubnis; Qualifizierung der Versagung der

    Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften unterfallen nicht dem Schutzbereich des Artikels 6 Abs. 1 GG , welcher sich nach ganz überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Lehre nur auf die Ehe im herkömmlichen Sinn bezieht (vgl. BVerfGE 87, 234, 264; BSG vom 13.03.1997 - 11 BAr 237/96 - m.w.N.).
  • SG Aachen, 15.09.2000 - S 8 AL 66/00
    Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften unterfallen nicht dem Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG welcher sich nach ganz überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Lehre nur auf die Ehe im herkömmlichen Sinne bezieht (vgl. BVerfGE 87, 234, 264; BSG vom 13.03.1997 - 11 BAr 237/96 -, LSG Sachsen InfAuslR 1997 S. 414).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht