Rechtsprechung
   BSG, 13.03.1997 - 11 BAr 237/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2822
BSG, 13.03.1997 - 11 BAr 237/96 (https://dejure.org/1997,2822)
BSG, Entscheidung vom 13.03.1997 - 11 BAr 237/96 (https://dejure.org/1997,2822)
BSG, Entscheidung vom 13. März 1997 - 11 BAr 237/96 (https://dejure.org/1997,2822)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage auf Änderung der Bemessung von Arbeitslosengeld auf Grund des Lebens in einer gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft - Bemessung des Arbeitslosengeldes nach Leistungsgruppen - Unterscheidungen zwischen Ehen und sonstigen Lebensgemeinschaften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Bemessung des Arbeitslosengeldes nach Leistungsgruppen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2620
  • NZS 1998, 45
  • FamRZ 1997, 1473 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 03.04.1997 - L 3 Al 45/96

    Erteilung einer besonderen Arbeitserlaubnis; Qualifizierung der Versagung der

    Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften unterfallen nicht dem Schutzbereich des Artikels 6 Abs. 1 GG , welcher sich nach ganz überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Lehre nur auf die Ehe im herkömmlichen Sinn bezieht (vgl. BVerfGE 87, 234, 264; BSG vom 13.03.1997 - 11 BAr 237/96 - m.w.N.).
  • SG Aachen, 15.09.2000 - S 8 AL 66/00
    Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften unterfallen nicht dem Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG welcher sich nach ganz überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Lehre nur auf die Ehe im herkömmlichen Sinne bezieht (vgl. BVerfGE 87, 234, 264; BSG vom 13.03.1997 - 11 BAr 237/96 -, LSG Sachsen InfAuslR 1997 S. 414).
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