Rechtsprechung
   BSG, 13.04.2015 - B 12 KR 109/13 B   

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https://dejure.org/2015,14183
BSG, 13.04.2015 - B 12 KR 109/13 B (https://dejure.org/2015,14183)
BSG, Entscheidung vom 13.04.2015 - B 12 KR 109/13 B (https://dejure.org/2015,14183)
BSG, Entscheidung vom 13. April 2015 - B 12 KR 109/13 B (https://dejure.org/2015,14183)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Krankenkassenzusatzbeitrag; Substantiierung eines Verfahrensmangels; Unspezifizierter Vortrag zu Verfahrensfehlern; Gerichtliche Aufklärungspflicht ohne konkrete Anhaltspunkte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 3
    Krankenkassenzusatzbeitrag

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (13)  

  • BSG, 12.03.2019 - B 13 R 273/17 B

    Merkmale eines substantiierten Beweisantrages

    Zu Ermittlungen ohne konkrete Anhaltspunkte besteht aber auch unter verfassungsrechtlichen Erwägungen keine Verpflichtung (vgl BVerfG Beschluss vom 9.10.2007 - 2 BvR 1268/03 - Juris RdNr 19; Senatsbeschluss vom 5.2.2009 - B 13 RS 85/08 B - Juris RdNr 18; BSG Beschluss vom 13.4.2015 - B 12 KR 109/13 B - Juris RdNr 12).
  • BSG, 13.08.2018 - B 13 R 123/18 B

    Verrechnung einer rückständigen Beitragsforderung einer Berufsgenossenschaft mit

    Sollte sich der Kläger mit seinen Ausführungen sinngemäß auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) stützen wollen, so fehlt es bereits an der Formulierung einer abstrakt-generellen Rechtsfrage zur Auslegung, zum Anwendungsbereich oder zur Vereinbarkeit einer konkreten revisiblen Norm (vgl § 162 SGG) mit höherrangigem Recht (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 13.4.2015 - B 12 KR 109/13 B - Juris RdNr 23).
  • BSG, 13.11.2018 - B 13 R 384/17 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Es kann dahinstehen, ob der Kläger mit der gewählten Formulierung eine oder zwei abstrakt-generelle Rechtsfragen zur Auslegung, zum Anwendungsbereich oder zur Vereinbarkeit einer konkreten revisiblen Norm (vgl § 162 SGG ) mit höherrangigem Recht aufgeworfen hat (zu diesem Erfordernis vgl zB BSG Beschluss vom 13.4.2015 - B 12 KR 109/13 B - Juris RdNr 23 mwN).
  • BSG, 21.09.2017 - B 13 R 230/17 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Formgerechte

    Die Formulierung einer abstrakten, aus sich heraus verständlichen Rechtsfrage ist jedoch unverzichtbar, damit das Beschwerdegericht die weiteren Voraussetzungen der Grundsatzrüge prüfen kann (vgl BSG Beschluss vom 13.4.2015 - B 12 KR 109/13 B - Juris RdNr 23, stRspr).
  • BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 18/16 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Grundsätzlich gilt, dass Verfahrensmangel im Sinne des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG nur ein Verstoß des Gerichts im Rahmen des prozessualen Vorgehens im unmittelbar vorangehenden Rechtszug ist (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 22.10.2012 - B 11 AL 59/12 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 13.4.2015 - B 12 KR 109/13 B - Juris RdNr 9; siehe auch Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 160 RdNr 16a mwN).
  • BSG, 27.02.2017 - B 13 R 383/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Klärungsbedürftigkeit -

    Die Formulierung einer abstrakten, aus sich heraus verständlichen Rechtsfrage ist jedoch unverzichtbar, damit das Beschwerdegericht die weiteren Voraussetzungen der Grundsatzrüge prüfen kann (vgl BSG Beschluss vom 13.4.2015 - B 12 KR 109/13 B - Juris RdNr 23, stRspr) .
  • BSG, 01.11.2018 - B 13 R 126/17 B

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    Es mangelt bereits an der Formulierung einer abstrakt-generellen Rechtsfrage zur Auslegung, zum Anwendungsbereich oder zur Vereinbarkeit einer konkreten revisiblen Norm (vgl § 162 SGG) mit höherrangigem Recht (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 13.4.2015 - B 12 KR 109/13 B - Juris RdNr 23).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2017 - L 8 SO 166/15

    Streitigkeiten nach dem SGB XII / Hilfe zur Pflege - §§ 61 ff

    Stellt ein Beteiligter für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhalts lediglich Behauptungen "aufs Geratewohl" oder "ins Blaue hinein" auf, brauchen die Tatsacheninstanzen solchen Beweisantritten nicht nachzugehen (BSG, Urteil vom 13. April 2015 - B 12 KR 109/13 B - juris Rn. 12).
  • BSG, 10.03.2016 - B 6 KA 59/15 B
    Verfahrensmangel im Sinne dieser Norm ist nur ein Verstoß des Gerichts im Rahmen des prozessualen Vorgehens im unmittelbar vorangehenden Rechtszug (BSG Beschluss vom 28.1.2009 - B 6 KA 27/07 B - Juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 22.10.2012 - B 11 AL 59/12 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 13.4.2015 - B 12 KR 109/13 B - Juris RdNr 9; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 160 RdNr 16a mwN).
  • BSG, 13.08.2018 - B 13 R 90/18 B

    Feststellung höherer Pflichtbeiträge für fiktive Arbeitsentgelte aus

    Es mangelt bereits an der Formulierung einer abstrakt-generellen Rechtsfrage zur Auslegung, zum Anwendungsbereich oder zur Vereinbarkeit einer konkreten revisiblen Norm (vgl § 162 SGG) mit höherrangigem Recht (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 13.4.2015 - B 12 KR 109/13 B - Juris RdNr 23).
  • BSG, 31.01.2018 - B 13 R 387/17 B

    Anspruch auf höhere Altersrente

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2016 - L 8 SO 166/15

    Kostenerstattung wegen eines angeblichen Pflegeheimaufenthalts als Leistung

  • BSG, 30.06.2016 - B 13 R 150/16 B
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