Rechtsprechung
   BSG, 13.05.1998 - B 14 EG 10/97 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,4185
BSG, 13.05.1998 - B 14 EG 10/97 R (https://dejure.org/1998,4185)
BSG, Entscheidung vom 13.05.1998 - B 14 EG 10/97 R (https://dejure.org/1998,4185)
BSG, Entscheidung vom 13. Mai 1998 - B 14 EG 10/97 R (https://dejure.org/1998,4185)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,4185) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Erziehungsgeld - Sparer-Freibetrag - Einkommensermittlung - Prognostische Einkommensermittlung - Kapitalertrag - Bindung an steuerliche Vorgaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des für das Erziehungsgeld maßgebenden Einkommens bei steuerlich zusammen veranlagten Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R

    Berechnung des Gesamteinkommens nach § 16 SGB IV bei Einkünften aus

    Dies gelte auch im Rahmen des § 16 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV), auf den § 10 Abs. 1 Satz 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (hier nach § 7 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte 1989 anzuwenden) verweise (Hinweis ua auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu § 6 Abs. 1 Bundeserziehungsgeldgesetz : BSG vom 13. Mai 1998 - B 14 EG 2/98 R, B 14 EG 8/97 R und B 14 EG 10/97 R ).

    Aus der Entstehungsgeschichte des § 6 BErzGG in der für ihn maßgeblichen Fassung hatte der 14. Senat (vor allem im Urteil vom 13. Mai 1998 - B 14 EG 10/97 R, SozR 3-7833 § 6 Nr. 18 S 104 ff) abgeleitet, daß diese Fassung insofern keine Neuregelung bringen wollte.

  • LSG Hessen, 28.02.2002 - L 14 KR 406/98

    Familienversicherung - Anspruchsberechtigung - Ermittlung - Gesamteinkommen -

    Bei der Bemessung der "Summe der Einkünfte" i. S. des § 2 Abs. 3 EStG spielt es keine Rolle, dass es sich bei dem Sparerfreibetrag nicht um Werbungskosten handelt, über die hinaus, folgt man streng dem Wortlaut des § 2 Abs. 2 Nr. 2 EStG, nichts von den "Einnahmen" abgesetzt werden dürfte, um die "Einkünfte" aus Kapitalvermögen zu ermitteln (BSG, Urteil vom 7. Dezember 2000 -- B 10 KR 3/99 R --; vgl. zur Berechnung auch BSG, Urteil vom 13. Mai 1998 -- B 14 EG 10/97 R --).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht