Rechtsprechung
   BSG, 13.05.1998 - B 14 EG 2/98 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,4672
BSG, 13.05.1998 - B 14 EG 2/98 R (https://dejure.org/1998,4672)
BSG, Entscheidung vom 13.05.1998 - B 14 EG 2/98 R (https://dejure.org/1998,4672)
BSG, Entscheidung vom 13. Mai 1998 - B 14 EG 2/98 R (https://dejure.org/1998,4672)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung des zu berücksichtigenden Einkommens für die ERmittlung des Erziehungsgeldes - Ansatz des Sparer-Freibetrages bei gemeinsamer Veranlagung von Eheleuten - Anwendung aller einkommensteuerrechtlichen Regelungen bei der Berechnung des Erziehungsgeldes - Minderung des Erziehungsgeldes vom Beginn des siebten Lebensmonats an bei Veiheirateten - Berücksichtigung des Einkommens des Berechtigten und seines Ehepartners, soweit sie nicht dauernd getrennt leben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des für das Erziehungsgeld maßgebenden Einkommens bei steuerlich zusammen veranlagten Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Erziehungsgeld; Berücksichtigung von Einkünften aus Kapitalvermögen

Papierfundstellen

  • NJ 1999, 279
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R

    Berechnung des Gesamteinkommens nach § 16 SGB IV bei Einkünften aus

    Dies gelte auch im Rahmen des § 16 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV), auf den § 10 Abs. 1 Satz 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (hier nach § 7 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte 1989 anzuwenden) verweise (Hinweis ua auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu § 6 Abs. 1 Bundeserziehungsgeldgesetz : BSG vom 13. Mai 1998 - B 14 EG 2/98 R, B 14 EG 8/97 R und B 14 EG 10/97 R ).
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