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   BSG, 13.05.2020 - B 6 KA 2/19 R   

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BSG, 13.05.2020 - B 6 KA 2/19 R (https://dejure.org/2020,10511)
BSG, Entscheidung vom 13.05.2020 - B 6 KA 2/19 R (https://dejure.org/2020,10511)
BSG, Entscheidung vom 13. Mai 2020 - B 6 KA 2/19 R (https://dejure.org/2020,10511)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    In den drei Revisionsverfahren (B 6 KA 2/19 R

    Vertrags(zahn)arztrecht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 10.12.2020 - B 6 KA 25/20 B

    Honorarkürzung im Rahmen einer vertragszahnärztlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung

    Wann der Fallwert des geprüften Arztes so erheblich über dem Vergleichsgruppendurchschnitt liegt, dass sich die Mehrkosten nicht mehr durch Unterschiede in der Praxisstruktur und den Behandlungsnotwendigkeiten erklären lassen und deshalb zuverlässig auf eine unwirtschaftliche Behandlungsweise als Ursache der erhöhten Aufwendungen geschlossen werden kann und damit der mit dem Begriff des offensichtlichen Missverhältnisses gekennzeichnete Überschreitungsgrad erreicht ist, hängt von den Besonderheiten des jeweiligen Prüfungsgegenstandes und den Umständen des konkreten Falles ab und entzieht sich einer allgemein verbindlichen Festlegung (BSG Urteil vom 15.3.1995 - 6 RKa 37/93 - BSGE 76, 53, 55 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 26 S 146 = juris RdNr 18; BSG Urteil vom 13.5.2020 - B 6 KA 2/19 R - juris RdNr 52; vgl auch BSG Urteil vom 16.7.2003 - B 6 KA 45/02 R - SozR 4-2400 § 106 Nr. 3 RdNr 26) .
  • SG Marburg, 05.06.2019 - S 12 KA 387/18

    Vertragsarztrecht

    So hat die Kammer erst jüngst unter Berufung auf die genannte Rechtsprechung des Bundessozialgerichts entschieden, dass, soweit sich aus der Dokumentation ein schlüssiges Vorgehen nicht ergibt, die Prüfgremien zwar die vollständige Leistungserbringung unterstellen, aber den Schluss ziehen können, dass es an der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung fehlt (vgl. SG Marburg, Urt. v. 05.12.2018 - S 12 KA 127/18 - Sprungrevision anhängig: B 6 KA 2/19 R ; Parallelverfahren: S 12 KA 201/18 , Sprungrevision anhängig: B 6 KA 3/19 R).
  • BSG, 30.09.2020 - B 6 KA 13/20 B

    Rechtmäßigkeit eines Regresses als Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsprüfung

    Der Kläger entnimmt den Urteilen des Senats vom 15.4.1986 - 6 RKa 27/84 - BSGE 60, 69 = SozR 2200 § 368n Nr. 42, vom 16.6.1993 - 14a/6 RKa 37/91 - BSGE 72, 271 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 19, vom 20.9.1995 - 6 RKa 56/94 - SozR 3-2500 § 106 Nr. 29, vom 27.4.2005 - B 6 KA 39/04 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 10, vom 6.9.2006 - B 6 KA 40/05 R - BSGE 97, 84 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 15, vom 29.11.2006 - B 6 KA 39/05 R - SozR 4-2500 § 106a Nr. 3, vom 18.8.2010 - B 6 KA 14/19 R (offensichtlich gemeint: B 6 KA 14/09 R) - SozR 4-2500 § 106 Nr. 29 und dem Terminbericht des BSG zu den Urteilen vom 13.5.2020 - B 6 KA 2/19 R, B 6 KA 3/19 R sowie B 6 KA 25/19 R - die folgenden Rechtssätze:.
  • SG Marburg, 27.03.2019 - S 12 KA 71/18
    So hat die Kammer erst jüngst unter Berufung auf die genannte Rechtsprechung des Bundessozialgerichts entschieden, dass, soweit sich aus der Dokumentation ein schlüssiges Vorgehen nicht ergibt, die Prüfgremien zwar die vollständige Leistungserbringung unterstellen, aber den Schluss ziehen können, dass es an der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung fehlt (vgl. SG Marburg, Urt. v. 05.12.2018 - S 12 KA 127/18 - Sprungrevision anhängig: B 6 KA 2/19 R ; Parallelverfahren: S 12 KA 201/18 , Sprungrevision anhängig: B 6 KA 3/19 R).
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